Friedrichshafen
Gabi Fechtner und Ursula Renner machen Wahlkampf am Bodensee
Am Freitag, dem 14. Februar, fand in Friedrichshafen am Bodensee eine Wahlkundgebung mit der Spitzenkandidatin der MLPD, Gabi Fechtner, und der Direktkandidatin Ursula Renner statt - unter dem Motto "Make Socialism great again!" Die Kundgebung wurde umrahmt von einem Kulturprogramm mit dem Auftritt der Songgruppe, die Lieder aus der internationalen Arbeiter- und Frauenbewegung vortrug.
In einem kämpferischen Beitrag führte Gabi anschaulich aus, dass die Existenz der gesamten Menschheit von Faschismus, Krieg und globaler Umweltkatastrophe bedroht wird wie nie zuvor. In dieser Situation ist die MLPD die einzige revolutionäre Arbeiterpartei in Deutschland, die den Kapitalismus grundsätzlich kritisiert und für eine Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrückung, den echten Sozialismus, eintritt.
Der Amtsantritt des Faschisten Donald Trump bedeutet eine Kehrtwende des Monopolkapitals weg von der bürgerlichen Demokratie hin zur faschistischen Diktatur. In Deutschland bereitet die AfD – ähnlich wie in den USA – den Übergang zum Faschismus vor, der terroristischen Diktatur des Monopolkapitals. Dabei unterscheidet sich heute die moderne Form des Faschismus vom Hitler-Faschismus u.a. auch dadurch, dass dieser Übergang schleichend erfolgt, unter formeller Beibehaltung von Institutionen der bürgerlichen Demokratie. In diesem Prozess werden zunächst bürgerlich-demokratische Rechte und Freiheiten rigoros abgebaut und der faschistischen Propaganda freien Lauf gewährt, wie das derzeit in den USA zu beobachten ist.
Gabi ging auch auf den Hintergrund dieser Entwicklung ein: In der derzeitigen Weltwirtschafts- und Finanzkrise verschärft sich der weltweite Konkurrenzkampf der mächtigsten Monopole, ringen die imperialistischen Länder mit allen Mitteln um eine Vormachtstellung in der Welt. Das ist untrennbar verbunden mit rücksichtslosen Angriffen auf die Arbeiterbewegung, auf die sozialen Errungenschaften, auf die Umwelt und die Jugend. Um das durchzusetzen, braucht das internationale Monopolkapital den Faschismus!Deshalb müssen der antifaschistische Kampf und die antifaschistische Aufklärungsarbeit unbedingt intensiviert werden. Und deshalb gehen wir jetzt besonders im Wahlkampf unter die Leute und setzen uns gerade auch mit denen auseinander, die von der faschistischen Demagogie beeinflusst sind.
Die Kundgebung stieß auf großes Interesse bei den Leuten. Am offenen Mikrofon wurde in einigen Redebeiträgen darauf hingewiesen, dass die Umweltfrage bei fast allen anderen Parteien gar keine Rolle mehr spielt!
Andere Rednerinnen und Redner brachten ihre eigenen Erfahrungen mit dem Gesundheitssystem ein, das immer mehr den Profitinteressen untergeordnet wird – mit allen negativen Konsequenzen auf die gesundheitliche Versorgung. In einem Beitrag wurde das Beispiel eines Friedrichshafener Krankenhauses erwähnt, in dem eine Chefärztin sich vor einem Jahr das Leben nahm, nachdem sie mehrfach vergeblich auf skandalöse Missstände im Krankenhaus aufmerksam gemacht hatte. Es war deshalb zu vermeidbaren Todesfällen gekommen.
Während der Kundgebung stellte sich auch die Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Bodenseekreis, Ursula Renner, persönlich vor, die 45 Jahre als Feinmechanikerin in Metallbetrieben gearbeitet hatte und sich als IG-Metall-Vertrauensfrau für die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter einsetzte.