Sehr wichtige Initiativen
Zur Auseinandersetzung über die antifaschistische Arbeit in Betrieb und Gewerkschaft
Gut zwei Millionen Menschen haben sich in den letzten Wochen schon an antifaschistischen Kundgebungen und Demonstrationen beteiligt. DGB und Einzelgewerkschaften haben vielfach mit aufgerufen.
So der DGB Sachsen zu den Antifa-Protesten gegen den AfD-Parteitag in Riesa. Oder Ver.di auf ihrer Webseite: „Wir sind die Brandmauer! Wir stehen zusammen. … Deshalb werden wir in den nächsten Wochen überall, landauf, landab uns sehen lassen. Sei dabei!“ Christiane Benner hat bei ihrer Wahl zur Vorsitzenden der IG Metall den Kampf gegen die AfD als einen Schwerpunkt ihrer Arbeit genannt. Auf der antifaschistischen Kundgebung mit 320.000 Menschen am vergangenen Samstag in München hat sie eine viel beachtete kämpferische Rede gehalten. "Verdammt, ihr Politiker, biegt endlich in die richtige Richtung ab!“ ruft sie in die Menge.
Wichtig sind jetzt Initiativen in den Belegschaften und Gewerkschaften, sich klar gegen die akuter werdende faschistische Gefahr zu positionieren. So hat z. B. die IG Metall Vertrauenskörperleitung von ThyssenKrupp Steel in Dortmund die Initiative zu einer Arbeiterkundgebung und Demonstration am 22. Februar ergriffen (Rote Fahne News berichtete). In ihrem Aufruf ruft sie zum Kampf gegen die Kahlschlagpläne des ThyssenKrupp-Konzerns auf. Ausdrücklich schreiben sie aber auch: „Ein besonderes Anliegen ist es uns auch, ein Zeichen gegen Rechtsruck und Faschismus zu setzen und deutlich zu machen: Wir Arbeiterinnen und Arbeiter lassen uns nicht von faschistischer Demagogie rechter Kräfte verhetzen! Wir lassen uns nicht spalten!“
Eine ähnliche Initiative gibt es von der Vertrauenskörperleitung bei Ford in Köln, die sich mit einem Aufruf an die Kolleginnen und Kollegen und an die breite Öffentlichkeit wendet, in dem unter anderem das Verbot der AfD gefordert wird.
Der antifaschistischen Aufklärung und der Herstellung einer antifaschistischen Einheitsfront kommt jetzt noch größere Bedeutung in der Arbeit in den Gewerkschaften zu. Der antifaschistische Kampf liegt im ureigensten Interesse der Gewerkschaften. Denn die Faschisten sind die größten Feinde der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung. Das Verbot der KPD, SPD und Gewerkschaften nach der Machtergreifung Hitlers zur Zerschlagung der organisierten Arbeiterbewegung muss mahnende Warnung sein. Eine Lehre aus dem Faschismus ist deshalb, dass die Spaltung der Arbeiterbewegung verhindert werden muss. Aufgrund vor allem des Antikommunismus der damaligen SPD-Führung, aber auch sektiererischer Fehler der KPD misslang es, eine proletarische Einheitsfront aufzubauen, die die Hitler-Faschisten hätte schlagen können. Deshalb kann die antifaschistische Einheitsfront nur aufgebaut werden im Kampf gegen und in der Überwindung des Antikommunismus. Die antifaschistischen Initiativen in Betrieb und Gewerkschaft sind bedeutsame Schritte, damit die Arbeiterklasse ihre führende Rolle in der antifaschistischen Einheitsfront wahrnimmt.
Wer AfD wählt, wählt Faschismus!
Von vielen Kolleginnen und Kollegen wird die faschistische Gefahr, die von der AfD ausgeht, noch unterschätzt. Darum muss über ihren richtigen Charakter aufgeklärt werden und darf diese faschistische Partei nicht als „Rechtspopulisten“ oder Rassisten verharmlost werden.
Natürlich sind nicht alle Wählerinnen und Wähler der AfD Faschisten. Auch unter den Kolleginnen und Kollegen ist die Zahl noch viel zu hoch, die in der AfD eine Alternative zu den „alten“, weitgehend abgewirtschafteten Parteien sehen. In einer Korrespondenz von einem Wahlkampfeinsatz an einem Tor von VW Wolfsburg heißt es: „Nach unserem Eindruck zieht bei Kollegen, die die AfD wählen wollen, vor allem die AfD-Demagogie in der Umweltfrage, indem die Grünen und das Verbrenner-Aus für die Wirtschaftskrise und angebliche Deindustrialisierung verantwortlich sind. Damit lenkt die AfD von den tatsächlichen Ursachen ab, die in den Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus liegen. Auch die Hetze der AfD gegen die Migranten hat eine gewisse Wirkung. Dabei wird unterstellt, als ob alle Migranten kriminell und Messerstecher sind. Manche sagen auch ‚Lasst die doch mal zeigen, ob sie es besser machen‘. Das ist brandgefährlich. Mit dem Argument hat die SPD 1933 die antifaschistische Einheitsfront gegen die Machtergreifung Hitlers abgelehnt. Die bitteren Folgen kennen wir.“
Diese Korrespondenz unterstreicht, wie wichtig im Augenblick vor allem die antifaschistische Bewusstseinsbildung in den Betrieben und Gewerkschaften ist. Dazu gehört, Klarheit zu schaffen, dass der Faschismus die offen terroristische Herrschaftsform der reaktionärsten Teile des Monopolkapitals ist. Die Wurzeln des Faschismus liegen im Kapitalismus. Deshalb führt die MLPD auch ihren Wahlkampf unter der Hauptlosung „Make Socialism great again!“