Trump treibt Handelskrieg voran - mit Zöllen auf Stahl und Aluminium

Diese Zölle sollen ohne Ausnahme für alle Importe ab März gelten, einzig für Australien könnte es Ausnahmen geben. Diese begründet Trump damit, dass sie viele Flugzeuge kaufen.

Handelskriege und das Verhängen von Zöllen zeigen nur die Untauglichkeit und Widersprüchlichkeit des kapitalistischen Wirtschaftssystems: Da die Monopole weltweit ihre Produkte verkaufen wollen, sind sie auf die internationalen Märkte angewiesen. Gleichzeitig wollen sie mit Zöllen ihre Konkurrenten von diesen Märkten abhalten. So werden sich die Maßnahmen gegenseitig in einer munteren Spirale aufschaukeln – die Folgen des Konkurrenzkampfs, von Inflation und Umweltzerstörung tragen aber vor allem die breiten Massen weltweit. Ist das Irrsinn? Wissen sie es nicht besser? Nein, im Gegenteil: Es ist ihnen egal. 

Den Herrschenden der Welt geht wirtschaftlicher Maximalprofit vor dem Leben von Mensch und Natur, vor menschenwürdigem Leben. Sie treiben einen ruinösen Konkurrenzkampf um Weltmarktanteile Verfügung über Rohstoffe etc. voran. Erst in den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt wird gleichberechtigter Handel zum gegenseitigen Nutzen betrieben.

Angesichts der Verlautbarungen Trumps gibt ThyssenKrupp sich gelassen: „Die angekündigten Zölle auf Importe in die USA würden nach jetzigem Kenntnisstand nur einen sehr begrenzten Einfluss auf die Geschäfte von ThyssenKrupp haben. Der Hauptmarkt für den Stahl von Thyssenkrupp ist Europa.“¹  Es werden auch insgesamt nur 4 Prozent der deutschen Stahlproduktion in die USA exportiert. Dennoch jammert Gunnar Groebler, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl und Vorstandsvorsitzender des Stahlkonzerns Salzgitter AG: „Die Ankündigung des US-Präsidenten … trifft die Stahlindustrie in Deutschland und in der Europäischen Union in mehrfacher Hinsicht – und zur Unzeit.“² Er fürchtet vor allem, dass mehr Stahl aus China und anderen Ländern in die EU verkauft wird. Das ist genau der Markt, auf dem der Stahl aus Deutschland bisher zu 80 Prozent verkauft wird.

Es wird also sicher nicht lange dauern, bis die Auswirkungen dieses Handelskrieges auch als Begründung für die Entlassung und Auspressung der Stahlarbeiter in Deutschland herhalten müssen. So wie auch schon jetzt klar ist, dass die Kosten dieses Handelskriegs auf die Massen abgewälzt werden, die schauen müssen, wie sie mit den steigenden Kosten klarkommen, die an sie weitergereicht werden. Aber der Handelskrieg der Monopole und Imperialisten ist ganz sicher nicht unser Krieg! Gegen die sozialchauvinistische Stimmung, dass billige Stahlimporte von „den Chinesen“ unsere Arbeitsplätze vernichten würden, ist uns klar: weder sind es „die Chinesen“ noch „die Amis“, die unsere Arbeitsplätze vernichten. Sondern alle Konzerne wollen auf Kosten der Arbeiter Maximalprofit rausholen udn stehen im Konkurrenzkampf miteinander, der auf dem Rücken der Arbeiter der Länder ausgetragen wird. Das können sie so lange machen, wie sie uns spalten, daher müssen wir Arbeiter uns zusammenschließen, egal aus welchem Land, und werden so zu einer überlegenen Kraft.

Trump forderte im Zusammenhang mit seinen Zöllen, dass die EU unter anderem mehr Gas aus den USA kaufen sollte. Der französische Energiekonzern TotalEnergies hat nun angekündigt, dass er genau das tun will, auch um Trump zu „besänftigen“.³ Weiter auf die fossile Energie Erdgas zu setzen, statt zielstrebig auf 100 Prozent erneuerbare Energien umzustellen, bedeutet sehenden Auges die globale Umweltkatastrophe voranzutreiben. Denn „Zweifellos sind der Verbrauch und insbesondere die Verbrennung fossiler Energieträger die Hauptursache der entstandenen globalen Klimakatastrophe.“⁴ Das interessiert aber weder den faschistischen US-Präsidenten Trump noch die europäischen Imperialisten. So ist die faschistische Politik Trumps ein weiterer „Brandbeschleuniger“ in der globalen Umweltkatastrophe.

Die Konsequenz daraus für uns kann nur sein: Lasst uns über den eigenen Betrieb, das eigene Land hinausschauen und uns international koordiniert zusammenarbeiten. Stärkt die MLPD, die ICOR (International Coordination of Revolutionary Parties and Organisations) und die United Front (Internationale Antiimperialistische Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung).