Siko im Zeichen verschärfter zwischenimperialistischer Widersprüche - Klärungsprozess in der Friedensbewegung

So offen wie dieses Jahr prallten die zwischenimperialistischen Widersprüche auf den vorangegangenen 60 Tagungen der Münchner Sicherheitskonferenz noch nie aufeinander. Und zwar gerade zwischen dem US-Imperialismus und der imperialistischen EU. Trump will den Ukrainekrieg so schnell wie möglich befrieden und sich stärker mit seinem Hauptrivalen, dem neuimperialistischen China, befassen. Dazu gehört auch Abzug amerikanischer Truppen und von Finanzmitteln aus Europa. Das befeuert das eigenständige Machtstreben des imperialistischen Staatenbündnisses EU bis hin zum Aufbau einer eigenen Europäischen Armee. Deutschland beansprucht eine Führungsrolle, Frankreich jedoch auch. Für morgen lädt Macron zu einem Gipfeltreffen von NATO-Regierungschefs nach Paris ein.

Ein breites Bündnis hat zu Protesten gegen die Siko aufgerufen. Neben Kräften der Palästina-Solidarität, der Friedensbewegung und vielen kurdischen Kräften, hat auch die MLPD den Aufruf unterschrieben und aktiv in dem Bündnis mitgearbeitet.

Am Samstag fand dann die Hauptdemonstration des Bündnisses statt und etwa 2500 Menschen zogen durch die Innnenstadt um den Protest auf die Straße zu tragen. Ein Schwerpunkt war der Protest gegen den Völkermord in Gaza, aber auch die immerwährenden Angriffe auf die kurdischen autonomen Gebiete in Syrien wurden immer wieder angesprochen. Eine Gruppe aus dem Kongo forderte "Sofortiges Ende des Krieges im Kongo" und "Sofortige Sanktionen gegen Ruanda und Komplizen". Es eint die Demonstration der Wunsch nach Frieden und die Überzeugung dafür auf die Straße zu gehen.

Klärung bedarf es noch wie wir zu diesem Frieden kommen. Die MLPD steht auch in diesen Protesten für die grundsätzliche Perspektive des echten Sozialismus gerade für den Friedenskampf und machte die Losung "Make Socialism great again" breit bekannt. In vielen Redebeiträgen am offenen Mikrofon wurde der menschenfeindliche Charakter des Imperialismus entlarvt. Die weltweite massive Aufrüstung, die mit der letzten Forderung von Trump an seine Verbündeten, 5% des Bruttoinlandsprodukts in die Rüstung zu stecken, seinen vorläufigen Höhepunkt nahm, führt direkt in einen atomaren Dritten Weltkrieg. Dagegen müssen sich die Völker der Welt zur Wehr setzen. Die Losung "Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter" wurde breit verankert.

In diesem Zuge wurde auch der Faschismus angegriffen. Der Faschismus führt zu Krieg und noch stärkerer Unterdrückung der Ausgebeuteten auf der Welt. Das ist keine Perspektive für die Arbeiter und das kam in vielen Plakaten und Transparenten gegen die AfD und andere Faschisten zum Ausdruck. Die Demonstration hat auch gezeigt, dass es einen Klärungsprozess gibt in der Friedensbewegung und insbesondere über den Charakter der neuimperialistischen Länder intensiv diskutiert wird. Diesen Prozess müssen wir weiter voran treiben und dazu hat die Demonstration einen Beitrag geleistet. Im Unterschied zu den letzten Jahren war die Demo der Querdenker erheblich geschrumpft.

Der Kampf gegen die imperialistischen Träume der Nato-Strategen und aller anderen Imperialisten wird aber weitergehen. Dazu sind die Teilnehmer der Demonstration fest entschlossen.