Rassismus

Rassismus

Manipulative Diskussion über Migration

Die bürgerlichen Parteien überschlagen sich mit Initiativen, Gesetzentwürfen, Maßnahmen „zur Begrenzung der illegalen Zuwanderung“ (Thorsten Frei [CDU]) und Versprechungen, auch in das von faschistischen Islamisten geführte Afghanistan abzuschieben (Olaf Scholz, noch Kanzler).

Von js

Diese Debatte ist manipulativ. Sie kehrt wichtige Sorgen und Nöte der Massen unter den Teppich und lenkt von den eigentlichen Gründen für Migration ab. Erstens: Es gibt keine illegalen Geflüchteten. Wer aus seinem Land flüchten muss, hat Gründe und Menschenrechte, auf die er sich zu Recht berufen kann. Zweitens: Keiner spricht über die Fluchtgründe. Nach einem Bericht des UNHCR leben 75 Prozent der Flüchtlinge in Brennpunkten der Klimakatastrophe. Dazu gehören u.a. Syrien und Afghanistan. Allein die globale Umweltkatastrophe erzwingt riesige Fluchtbewegungen. „Die Weltbank prognostizierte 2021, dass in den nächsten 30 Jahren über 200 Millionen Menschen allein innerhalb ihrer Länder vor den Folgen der Klimakatastrophe flüchten werden.“ 


Dauerregen und Überschwemmungen, lang anhaltende Dürren, Hitzewellen, Stürme, Temperaturen z.T. bis zu 50° - eine Körpertemperatur ab 42° ist tödlich - werden die Folge sein. Wer kann da noch leben?


Flüchtlingen zu helfen, ihnen eine Lebensperspektive zu geben, ist eine humanitäre Verpflichtung für jeden demokratisch und fortschrittlich denkenden Menschen. Die Logik der faschistischen AfD und ihrer Varianten in CDU, SPD, FDP und auch bei den Grünen überlässt sie kaltblütig ihrem Schicksal.

 

Die MLPD vertritt in ihrem Wahlkampf auch die Forderung: „Für das Recht auf Flucht!“. In ihrer Analyse „Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen“ heißt es: „Ist die Flüchtlingsbewegung bisher in erster Linie eine Menschenrechtsbewegung, so muss sie fortan auch den Kampf gegen die weitere Zerstörung der natürlichen Umwelt auf ihre Fahnen schreiben“. Sie birgt „ein gewaltiges Potenzial des gemeinsamen und zunehmend revolutionären Kampfs gegen den Imperialismus und zur Rettung der Menschheit". Humanitäre Hilfe und gemeinsamer Kampf - zwei Seiten einer Flüchtlingspolitik mit Zukunft.

Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen

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