Überzeugungswahlkampf der MLPD
Karl Marx: „Die Wirklichkeit muss sich selbst zum Gedanken drängen“
2018 gab das Verwaltungsgericht Meiningen der MLPD recht, Björn Höcke / AfD öffentlich als Faschisten zu bezeichnen. Obwohl diesem führenden Kopf Rassismus und völkischer Nationalismus sowie Ideen und Sprache des Nationalsozialismus nachgewiesen sind, wird die AfD allenfalls als "rechtsradikal" und von Sahra Wagenknecht sogar als „differenzierte Partei“ gefährlich verharmlost.
Dass jetzt binnen kurzem 2 Million Menschen unter der Losung „Wir sind die Brandmauer!“ gegen die faschistische Gefahr demonstrierten, beruht auf Gesetzmäßigkeiten des Denkens und der Bewusstseinsbildung, die Karl Marx folgendermaßen qualifizierte: „Es genügt nicht, dass der Gedanke zur Verwirklichung drängt, die Wirklichkeit muß sich selbst zum Gedanken drängen.“¹
Als die MLPD als erste die Forderung nach dem Verbot der AfD aufstellte, lag deren Charakter nicht offen auf der Hand. Bis heute wird es durch die Medienmanipulation erschwert, hinter dem pseudodemokratischen und regierungskritischen Anstrich den faschistischen Charakter zu erkennen. Die Aufdeckung der geheim gehaltenen realen „Remigrationspläne“ löste Anfang 2024 dann eine antifaschistische Massenbewegung aus - das war sicherlich in erster Linie spontan, beruhte aber auch auf langjähriger Bewusstseinsbildung.
Diese nahm nach dem Dammbruch der gemeinsamen Sache von CDU/CSU und FDP mit der Abstimmung im Bundestag am 29. Januar einen neuen Aufschwung: mit einem höheren antifaschistischen Bewusstsein und der überparteilichen Organisiertheit „Gemeinsam gegen den Faschismus“.
Das richtet sich gegen den Versuch der AfD, mit den Stimmen bei den Bundestagswahlen eine antikommunistische Massenbasis aufzubauen und Mehrheitsbeschaffer einer ultrareaktionären Regierung zu werden. Die MLPD macht diese akute Verschärfung der faschistische Gefahr bewusst mit ihren Losungen "Wer AfD wählt, wählt Faschismus!", „Wer CDU, BSW und FDP wählt, der stärkt die faschistische AfD!“ und „Wer den Faschismus der AfD bekämpfen will, muss die MLPD unterstützen!“.
Der Leitsatz von Karl Marx bewahrt uns zugleich vor idealistischen Erwartungen, mit einem offensiven Wahlkampf unseren Masseneinfluss oder den Aufbau der antifaschistischen Einheitsfront beliebig beschleunigen zu können. Wohl kann im Rahmen des Kapitalismus verhindert werden, dass es zur Errichtung einer faschistischen Diktatur kommt.
Aber die verschärfte Krisenentwicklung mitsamt der globalen Umweltkatastrophe und aktiven Weltkriegsvorbereitung treibt die Herrschenden zum Wechsel der Herrschaftsmethoden bis hin zur offenen faschistischen Unterdrückung.
Auch wenn durch die Medienmanipulation der Protest zeitweilig in parlamentarische Bahnen einschließlich der Stimmabgabe für Parteien mit Sitz im Bundestag abgelenkt würde, werden die objektive Wirklichkeit und die ausgewerteten Erfahrungen der Massen nach einer tatsächlichen gesellschaftlichen Alternative drängen.
Die intensive, tiefgehende und breite gesellschaftliche Auseinandersetzung und Bewusstseinsbildung im Überzeugungswahlkampf der MLPD folgen der Einsicht: „Nur mit einer wissenschaftlichen revolutionären Weltanschauung als Kompass und der dialektisch-materialistischen Methode als Werkzeug sowie einem klaren proletarischen Klassenstandpunkt ist es heute möglich, sich in der Wirklichkeit zurechtzufinden, die Vielzahl der Meldungen zu sortieren, die dahinter liegenden Interessen zu erkennen und das Handeln wirksam auszurichten.“²
Und dazu gehört insbesondere die Erkenntnis, dass angesichts der unlösbaren Krisenentwicklung des Kapitalismus die einzige Lösung im echten Sozialismus liegt, die unaufhaltsam zum Gedanken drängt: Make Socialism great again!