Hoffen auf eine starke Linkspartei?

Millionen gehen gegen den Faschismus auf die Straße und viele orientieren sich verstärkt nach links. Die Partei die Linke erfährt zur Zeit einen großen Mitgliederzuwachs und in Umfragen hat sie in den letzten Tagen stark zugelegt.

Viele Menschen sagen: „Ich teile die Positionen der MLPD zu 100%, aber ich wähle trotzdem die Linkspartei, damit wenigstens eine linke Partei in das Parlament kommt.“ Sich links zu orientieren ist zu begrüßen. Die Hoffnung auf grundlegend positive Veränderungen innerhalb des kapitalistischen Gesellschaftssystems durch eine starke Linkspartei im Parlament sehen wir dagegen sehr kritisch.

Das Parlament ist kein Organ um eine Gesellschaft grundlegend zu verändern. Im Gegenteil: Ein Parlament hat die Aufgabe, die Machtverhältnisse einer kapitalistischen Klassengesellschaft zu bewahren und damit auch die Ausbeutung von Mensch und Natur mitsamt ihren verheerenden Folgen.

Die Linkspartei kann sich viele berechtigte soziale Forderungen auf die Fahne schreiben, aber den Kampf um eine grundlegende Änderung der Machtverhältnisse hin zu einer sozialistischen Gesellschaftsordnung hat sie schon lange aufgegeben. Sie ist eine bürgerliche Partei mit einem linksreformistischen Anspruch geworden. Sie trägt mit ihrer Parlamentsarbeit dazu bei, die Illusion einer Genesung des todkranken Patienten Kapitalismus zu stärken und nicht zu schwächen.

Für die MLPD hat das Parlament allein den Nutzen eines Sprachrohres für die Massen und um die Aktivität der Massen zu heben. Wer eine grundlegende Veränderung will, muss die MLPD stärken und ihr beide Stimmen geben!