Ludwigshafen
"Wir sind die Brandmauer"
Am Freitagabend – 7. Februar – fand eine Kundgebung auf dem Theaterplatz in Ludwigshafen statt. Das Motto war: “Wir sind die Brandmauer“. Anmelder war der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), aber es waren nur die Gewerkschaftsfahnen von Ver.di und IG Metall zu sehen. Es waren nur etwa 500 Teilnehmende und viele hatten Kritik daran, dass diese Kundgebung wenig bekannt gemacht wurde. Vor allem die IGBCE, als größte Gewerkschaft in Ludwigshafen, hat nicht zu dieser Kundgebung aufgerufen.
Es waren Parteifahnen zu sehen: SPD, Grüne, Linke, jeweils mit den Jugendorganisationen, sowie Die Partei, Volt und MLPD. Weitere Gruppen waren der Stadtjugendring und das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) aus Ludwigshafen. Die erste Rednerin war die Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck. Sie betonte, dass sie schon seit über 50 Jahren gegen „Rechtsextremismus“ aktiv ist. Anschließend gingen drei Vertreter von SPD, Grüne und Linke ans Mikro und betonten in einer gemeinsamen Erklärung, dass sie in Zukunft gegen „rechts“ zusammenarbeiten wollen und jede Zusammenarbeit mit der AfD grundsätzlich ablehnen. Es soll mit ihnen keine Beschlüsse mit den Stimmen der AfD im Bundestag geben.
Der Redner des OAT hat am Mikro direkt zu SPD und Grünen gesprochen. Er kritisierte ausdrücklich, dass ihre bisherige Politik eine Anpassung an die rechte Politik der AfD war, und dass die AfD von den bürgerlichen Medien wesentlich mit aufgebaut worden ist. Er wies darauf hin, dass die Ursache, warum heute der Faschismus gefördert wird, im Kapitalismus liegt und dass deshalb eine breite antifaschistische Aufklärungsarbeit geleistet werden muss, um die Faschisten wieder zurückzudrängen.
Ein Vertreter des Stadtjugendrings meinte dagegen skeptizistisch, dass man mit rechts eingestellten Menschen nicht reden könne und man deshalb den Widerstand auf der Straße entwickeln müsse. Wir von der MLPD haben unsere aktuelle Presseerklärung bekannt gemacht und Kontakte geknüpft. In Zukunft werden wir im antifaschistischen Kampf eng mit dem OAT in Ludwigshafen zusammenarbeiten. Die meisten Teilnehmer haben unsere Einschätzung begrüßt, dass man jetzt sagen muss: „Auch wer CDU / CSU, FDP und BSW wählt, stärkt die AfD.“ Wir waren uns immer einig, dass wir die antifaschistische Arbeit in Ludwigshafen, besonders in der Gewerkschaftsarbeit, deutlich verstärken müssen. Denn gerade im größten Werk unserer Stadt, der BASF, hat die AfD noch viel Einfluss unter den Kollegen. Wir geben den Faschisten der AfD keinen Fußbreit. Für das Verbot der AfD, aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda! Wer die AfD wählt, wählt Faschismus! Stärkt die antifaschistische Einheitsfront!