Pressemitteilung des ZK der MLPD
Wahlkampfauftakt der MLPD: Überzeugungswahlkampf gegen Faschismus und für „Make Socialism great again!“
Überall in Deutschland gehen die Menschen auf die Straße: „Wir sind die Brandmauer!“ - rufen sie zu Recht, nachdem am vergangenen Mittwoch ein weitgehender Dammbruch stattfand. Er verschärft die faschistische Gefahr akut. (Erklärung der MLPD). Mindestens 730.000 Menschen protestierten allein in der letzten Woche.
Am Freitag scheiterte ein Gesetzesantrag von CDU/CSU gestützt auf FDP, BSW und die AfD im Bundestag - ein Erfolg des antifaschistischen Widerstands. Die Internationalistische Liste/MLPD modifizierte ihr Konzept der Wahlkampfauftaktveranstaltungen in Essen, Hannover, Leipzig und Stuttgart, um an den antifaschistischen Protesten aktiv teilzunehmen und änderte dazu ihre Termine entsprechend, denn: "Die MLPD stellt ihren Wahlkampf in den Dienst des antifaschistischen Kampfs“.
Die Auftaktveranstaltungen der Internationalistischen Liste/MLPD erreichten tausende Menschen. In Essen erklärte Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin vor 500 Menschen: „Es ist eine Situation der Instabilität, in der Reibung entsteht, sich alte Bindungen auflösen. Das ist auch notwendig. Bei einem Teil der Leute verfängt dabei noch Verwirrung, fehlt es oft an einer klaren Orientierung, insbesondere durch die Meinungsmanipulation in der Gesellschaft. Aber dass sich das Alte auflöst, Orientierung und Perspektive gesucht wird, das begrüßen wir, fördern wir und geben die dafür notwendige gesellschaftsverändernde Zukunftsperspektive mit unserer Hauptlosung ‚Make Socialism great again!’. Dafür gehen wir mit Offensivgeist in diesen Wahlkampf, schließen alle Menschen zusammen, die gegen diese faschistische Richtung stehen, wir werden diese Leute finden, ihnen Mut machen, dafür in die Stadtteile und vor die Betriebe gehen.“
Stefan Engel, Leiter der Redaktion REVOLUTIONÄRER WEG, führte aus, dass dieser Wahlkampf „in einer Zeit stattfindet, wo die Politik sehr kompliziert geworden ist, weil das imperialistische Gesellschaftssystem an jeder Ecke in Krisen gestürzt ist, wo alles durcheinander gerät. Hier gibt es auch keine einfachen Antworten. Deshalb ist es notwendig, hinter die Kulissen zu schauen und den wissenschaftlichen Sozialismus zu bemühen, um den ganzen Problemen auf den Grund zu gehen und sie zu lösen. ... Unser Wahlkampf ist ein Überzeugungswahlkampf. Die Stärkung der antifaschistischen Proteste ist richtig und notwendig. Dabei muss sich aber immer auch an die breite Masse der Bevölkerung gewendet werden, statt einseitig nur faschistische Veranstaltungen zu behindern. Es braucht die intensive, tiefgehende und breite gesellschaftliche Auseinandersetzung um die akute faschistische Gefahr, gegen den modernen Faschismus.“ Mit Blick auf den verbreiteten Antikommunismus, der die AfD überhaupt erst salonfähig macht führte er aus: „Angesichts der jüngsten Entwicklung muss die Losung 'Wer AfD wählt, wählt Faschismus!' erweitert werden um den Zusatz: 'Wer CDU, CSU, FDP und BSW wählt, der stärkt die AfD!'“ Wer dem Faschismus wirksam entgegentreten will, der muss die MLPD stärken!