Die Diskussion führen
Sozialismus wieder zum Thema in den Gewerkschaften machen
Sitzung von Verdi-Funktionären auf Bezirksebene. Natürlich standen auch die Bundestagswahlen auf der Tagesordnung. Eine Kollegin kritisierte zu Recht, dass in den Wahlprüfsteinen von ver.di wichtige Fragen fehlen: die Haltung zur Mitfinanzierung des Ukrainekriegs, die Frage der Migration …
Hier gibt es die Wahlprüfsteine von ver.di als PDF.
Laut der Sitzungsleiterin, die auch in zentralen Gremien vertreten ist, kam das deshalb nicht rein, weil es dazu keinen Konsens in ver.di gebe. Ein Armutszeugnis! Weiter wurde von der ver.di-Umfrage an alle Direktkandidaten zu den Wahlen berichtet (https://verdi-waehlt.verdi.de/?), an der sich nur wenige Kandidaten beteiligt hätten. Das war Auslöser für meinen ersten Beitrag bei dieser Sitzung:
„Ich bin Mitglied der MLPD
… und auch Direktkandidat in unserem Wahlkreis. Leider habe ich von dieser Umfrage nichts erfahren, möchte mich aber natürlich dazu auch äußern. Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ ist ja auch deshalb unter Arbeitern und kleinen Angestellten - auch in ver.di - relativ stark geworden, weil die Leute von der gesamten Politik des kapitalistischen Systems die Nase voll haben. Während die AfD sich als einzige grundsätzliche Alternative ausgibt und von den Medien so gepusht wird. Dass sie keine Alternative ist, das wissen wir alle hier. Aber umso mehr müssen wir in der Gewerkschaften über die einzig tatsächliche Alternative zu Kapitalismus diskutieren: den Sozialismus.
Eine Gesellschaft, wo die Masse der Werktätigen die Macht haben, wo nicht mehr nach dem Maximalprofit, sondern nach den Bedürfnissen der breiten Massen produziert, geplant und regiert wird. Diese Diskussion ist Bestandteil der Gewerkschaften seit ihren Anfängen. Wir müssen dieser Frage einer sozialistischen Gesellschaft und natürlich auch den Lehren aus ihren bisherigen Niederlagen wieder viel mehr Raum geben, statt sie auszugrenzen. Interessierte können bei mir gern das Wahlprogramm von uns abholen…“
Der Beitrag wurde interessiert und positiv aufgenommen: Mir wurde empfohlen, mich wegen der ver.di-Umfrage an die Zentrale zu wenden. Ich wurde über zwei Gewerkschafts-Podiumsdiskussionen zu den Wahlen informiert. Mehrere Kolleginnen nahmen unser Wahlprogramm. Eine Kollegin fragte, wo unsere Infostände seien. Es hat sich bestätigt: Wir müssen und können bei diesem Wahlkampf auch in den Gewerkschaften selbstbewusst mit unseren Grundsatzpositionen in die Offensive gehen.