Pressemitteilung der DIDF
Gehen wir auf die Straßen gegen Rassismus und soziale Kürzungen!
Der Bundesvorstand der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) schreibt an die Medien:
In den vergangenen Tagen sind im gesamten Bundesgebiet Hunderttausende gegen Rassismus, die AfD und die Zusammenarbeit der Union (CDU / CSU) mit der AfD auf die Straßen gegangen. Etwa zur gleichen Zeit, ein Jahr früher waren ebenfalls Millionen Menschen auf die Straßen gegangen, als die „Remigrationspläne“ der AfD ans Tageslicht gekommen waren. Wir, die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF), sind bundesweit Teil dieser antirassistischen Bewegung und rufen alle Menschen auf, unabhängig von ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit, an den Demonstrationen teilzunehmen und ein Zeichen gegen diese Rechtsentwicklung in der Gesellschaft zu setzen.
Wir verurteilen diese Politik der Querfront von allen Parteien (Union-FDP-BSW-AfD), die mit Rassismus und Ausgrenzung mit der AfD zusammengehen. Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das sich bis dahin als sozial und links dargestellt hat, zeigt, wo es politisch wirklich steht, nämlich keinesfalls links. Das BSW hat versucht, mit Rechten und Rassisten gemeinsame Sache zu machen und ist gescheitert. Menschen, die im BSW eine Alternative zu der Linken sahen, erkannten ihr wahres Gesicht. Mit solchen Entscheidungen trägt das BSW, Seite an Seite mit CDU und AfD, dazu bei, das gesellschaftliche Klima noch weiter zu vergiften und rassistische Ressentiments zu verstärken.
Aber auch SPD und Grüne zeigen mit ihrer Abschiebeinitiative und Änderung und Umsetzung der europäischen Asylpolitik, dass es ihnen nicht um Migranten und Geflüchtete geht, sondern die Interessen der deutschen Wirtschaft immer im Vordergrund stehen. SPD und Grüne kritisieren mit keinem Wort den Inhalt des Unionsgesetzesentwurfs, sondern verurteilen „nur“ die Zusammenarbeit mit der AfD, versuchen sich aber nun bei den antirassistischen Protesten zu profilieren. ...