Zehntausende in Hamburg auf der Straße – gegen Faschismus, AfD und Friedrich Merz

Allein am Freitag, dem 31. Januar, gingen ca. 30.000 Menschen auf die Straße, über 20.000 davon bei einer Menschenkette, weiter Tausende am Abend auf der Demonstration des Bündnisses „Widersetzen“, die auch zur CDU-Zentrale führte. Bezeichnenderweise sitzt im gleichen Haus  auch die AfD. Für den heutigen Sonnabend sind weitere Großdemonstrationen vorbereitet.

Die Demonstration am frühen Abend war geprägt von vielen jüngeren Menschen, Eltern mit ihren Kindern und vielen selbst gemalten Schildern. Es gab ein großes Interesse in den Gesprächen, wie wir dem  Faschismus erfolgreich entgegentreten können. Der Haupttenor war: Alle gemeinsam gegen den Faschismus! Die Forderung nach Verbot der AfD wird von immer mehr Menschen aufgestellt. Und es gab große Begeisterung über das gescheiterte „Asyl-Gesetz“ von Merz/CDU und AfD.

Freunde und Genossen der MLPD traten mit Plakaten der Internationalistischen Liste/MLPD, dem Verteilen des Wahlprogramms und der aktuellen Erklärung des Zentralkomitees deutlich sichtbar auf. Besonders unsere Losung „Make Socialism great again“ als Kontrastprogramm zum Faschisten Trump führte zu Aufmerksamkeit und viel Gesprächsstoff.

Viel beachtet war die Rede eines Vertrauensmanns von Airbus. Airbus-Kollegen waren mit einem Transparent »Für ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht – Vertrauensleute Airbus“ und IG-Metall-Fahne auf der Kundgebung. Das weckte Neugierde und Interesse. In seiner Rede führte der Vertrauensmann aus: „Wir haben unser Streikrechttransparent mitgebracht. Das haben wir immer dabei. Weil wir dürfen nicht gegen Arbeitsplatzabbau, nicht für politische Forderungen streiken. Ein Kampf gegen den Faschismus und faschistische Parteien wie die AfD ist auch immer ein Kampf für mehr demokratische Rechte und Freiheiten! Dazu zählt das Streikrecht! Warum hat das eine Bedeutung heute auf dieser Demonstration. Im Faschismus wurde das Streikrecht abgeschafft. Es ist die Lehre aus der Geschichte, dass wir es schaffen, die Gräben untereinander zu überwinden. Und eine breite Einheitsfront aufzubauen. Die Brandmauer, die war nicht im Bundestag, die steht hier auf der Straße.

Wir haben es mit dem Oberfaschisten Trump in den USA zu tun, jeden Tag Hetze in der Springer-Presse mit ihrer Bild-Zeitung. Und auch RTL ist voll auf den Kurs der Ultrareaktionäre und Faschisten eingestiegen.(...)  Deshalb rufe ich allen Kolleginnen und Kollegen, allen Gewerkschaftern zu: Gründet Arbeitsgruppen in den Betrieben und eurer Gewerkschaft - für den Kampf gegen den Faschismus und die AfD. Wir haben das bei Airbus seit einem Vierteljahr gemacht und treffen uns monatlich und bringen das jeden Monat auf den Vertrauensleutesitzungen ein. Wir müssen die Argumente der Faschisten zerpflücken, geduldig mit jedem Kollegen darüber diskutieren: Wer die AfD wählt – der wählt  Faschismus – darüber muss diskutiert werden!“ (Großer Beifall)

Wir haben ausgewertet, dass wir auch eine bessere Bündnisarbeit lernen müssen. Dazu zählt eine kontinuierliche Mitarbeit in den antifaschistischen Bündnissen, frühzeitig und schnell schon in der Vorbereitung solcher großen Demonstrationen mitzuarbeiten, kompetente Redner wie auch fortschrittliche Musikgruppen vorzuschlagen. Und noch stärker in den Betrieben, den Gewerkschaften für solche Massenproteste zu argumentieren und mobilisieren.