Hunderttausende bei Massendemonstrationen gegen Faschismus - Aufklärungsarbeit und Überzeugungswahlkampf der MLPD

Die taz spricht von ca. 100.000 antifaschistischen Demonstrantinnen und Demonstranten in 60 Städten am 1. Februar. 120.000 sind es aber schon, wenn man die 80.000 in Hamburg und die 40.000 in Stuttgart addiert. Selbst in kleinen Orten wie Waldkirch bei Freiburg, Schwelm in NRW oder Herrenberg in Baden-Württemberg schließen sich Hunderte bis tausende Antifaschisten zusammen und demonstrieren: "Alle zusammen gegen den Faschismus". Heute setzt sich die Serie fort - und wie! Zur Stunde demonstrieren 250.000 Menschen in Berlin vor dem Reichstag! Einen kompletten Überblick muss man sich in den nächsten Tagen verschaffen.

"Wir, wir, wir sind die Brandmauer"

Aus Köln berichten Korrespondenten: "Unter dem Motto 'Keinen Pakt mit Faschisten' kamen gestern mehrere Zehntausend Menschen zusammen und zogen nachmittags durch die belebte Stadt. Sie hatten sehr viele selbst gemachte Schilder dabei mit Forderungen zum Verbot der AfD, aber auch gegen Merz für seinen Pakt mit den Faschisten von der AfD. Die MLPD hatte ein ein großes Transparent dabei 'Verbot der faschistischen AfD' und Schilder 'Wer AfD wählt, wählt Faschismus' und 'Make socialism great again'.  Plötzlich war ein vorübergehend abgestelltes  Schild verschwunden. Einige Jugendliche, die aus Bochum kamen, fanden das scheinbar herrenlose Schild "geil", wie sie sagten, und trugen es im Block der Antifa in der Demo mit. Wir überließen es ihnen und gaben ihnen Kontaktmöglichkeiten zum Rebell in Bochum mit. Das freute sie sehr. Den aktuellen Flyer verteilten wir mit der Ansprache 'wir alle hier sind die Brandmauer, die müssen wir stärken'. Das kam gut an und es ergaben sich auch Gespräche darüber, wie man die Demagogie des heutigen Faschismus aus den Köpfen von Leuten, die davon beeinflusst sind, vertreiben kann. Auffallend war auch, dass es immer wieder unter den Leuten Zuspruch gab, dass wir als MLPD dabei sind. 'Nimm den Flyer, der ist von der MLPD'."

Laut den Veranstaltern zogen in Essen über 35.000 Menschen durch die innenstadt gegen die akute faschistische Gefahr und die AfD. Eine Vielzahl von unterschiedlichen Organisationen und Fahnen ist vertreten. "Wir, wir, wir sind die Brandmauer!" schallt es aus der Demonstration. Die MLPD, der REBELL und das Internationalistische Bündnis trugen mit einem offenen Mikrofon zu einer kämpferischen und diskussionsfreudigen Demonstrationskultur bei. Kein Wunder, denn die Leute in diesem Block kamen direkt und frisch inspiriert von der vorgezogenen Wahlkampfauftaktkundgebung der Internationalistischen/MLPD. Dort hatte Stefan Engel, der Leiter des theoretischen Organs der MLPD, für tiefgehende Aufklärungsarbeit und den Wahlkampf als Überzeugungswahlkampf geworben: "Es braucht diese intensive, tiefgehende und breite gesellschaftliche Auseinandersetzung um die akute faschistische Gefahr, die notwendige Aufklärung, Bewusstseinsbildung darum und Organisiertheit dagegen." Angesichts der jüngsten Entwicklung muss die Losung "Wer AfD wählt, wählt Faschismus" erweitert werden um den Zusatz: Wer CDU, CSU, FDP und BSW wählt, der stärkt die AfD!“

Video: Die Reden von Gabi Fechtner und Stefan Engel beim Wahlkampfauftakt

Prägend im Block von MLPD und Internationalistischem Bündnis ist auch die sichtbare Teilnahme von industriearbeitern aus Stahl- und Automonopolen sowie der kämpferischen bergarbeiterbewegung. Die Demonstrationskultur trug auch dazu bei, sich an die breite Masse der Bevölkerung und der Passantinnen und Passanten zu wenden. Zahlreiche Gespräche werden am Rande der Demonstration von Aktivistinnen und Aktivisten der MLPD geführt. Etliche Exemplare des Rote-Fahne-Magazins mit dem aktuellen Titel "USA: Faschistische Diktatur droht" wurden verkauft. Die neuen Bücher aus der Buchreihe zur "Krise der bürgerlichen Ideologie und die Lehre von der Denkweise", die unter anderem auch auf die heutigen Anforderungen im Kampf gegen den modernen Faschismus eingehen, wurden vorgestellt und Interesse dafür geweckt. Die Losung der MLPD "Make Socialism great again!" war fester Bestandteil dieser Demonstration und gab dem antifaschistischen Protest eine gesellschaftsverändernde Perspektive und Orientierung.

"Ich hab mir sofort die Weste gekauft mit 'Make Socialism great again!'

Aus einem Interview nach dem Wahlkampfauftakt in Essen: "Ich finde das einfach richtig, volle Kante dafür einzustehen, dass wir prinzipiell eine andere Gesellschaft brauchen und das auch können. ... Ich hatte heute ohne Ende Gespräche mit Leuten, wo sich herausstellt, dass so Meinungen wie ,Ich finde das furchtbar, dass die Leute die AfD wählen'. Wir haben dann darüber gesprochen, dass die Meinungsmanipulation bewusst aufgebaut ist. Die Medien gehören Milliardären: Da wird über eine kleine Splittergruppe von einer Frau namens Wagenknecht jeden Tag überbordend berichtet – das ist kein Zufall, das ist gewollt. Daran kann man die Meinungsmanipulation gut erkennen. Und man braucht Argumente. Man muss mit den Leuten nicht komplett einer Meinung sein – wir müssen gemeinsam aktiv werden und uns organisieren. Das ist ein sehr große Bedürfnis, dies weiter zu überlegen oder zu klären, mehr zu lesen und zu gucken, was man in der eigenen Stadt machen kann."

Schwungvoller Start in die heiße Phase des Wahlkampfs der Internationalistischen Liste/MLPD im Norden

Im Interesse des antifaschistischen Kampfes verlegten wir den Beginn der regionalen Wahlkampfkundgebung für den Norden in Hannover von 12 auf 16 Uhr. Dadurch wurde es möglich, sich an Demonstrationen in Hamburg, Hannover, Braunschweig und Göttingen gegen den Dammbruch und die Zusammenarbeit von CDU, FDP und AfD im Bundestag zu beteiligen. 150 bis 200 Teilnehmer und zahlreiche Passanten erlebten dann ein abwechslungsreiches und spannendes Programm, das bei aufziehender Kälte mit gemeinsamen Tanz, begleitet von einer Klezmer-Band, gegen 19.00 Uhr zum Ende kam. Gegen die Kälte halfen natürlich auch die angebotene Suppe und Bratwürste, wie auch wärmende Getränke.

Mit kämpferischen Grußworten würdigten VertreterInnen der Solidarity Party of Afghanistan, der kurdischen Befreiungsorganisation NAVDEM und der Föderation der türkischen Arbeiter ATIF die teils langjährige Zusammenarbeit mit der MLPD und wünschten uns viel Erfolg im Wahlkampf. Der Vertreter von NAVDEM sagte: "Jede Wahl bietet eine Chance, unsere Stimme zu erheben, jede Stimme für eine konsequent antiimperialistische und internationalistische Kraft wie die Internationalistische Liste/MLPD ist ein Signal gegen die Politik der Kriegstreiber und für eine Politik der Menschlichkeit." Auch der Frauenverband Courage und die Umweltgewerkschaft betonten ihr Anliegen zum weiteren gemeinsamen Kampf gegen die faschistische Gefahr und für die Förderung der antifaschistischen Einheitsfront. Der Jugendverband REBELL lud die Jugendlichen ein, den Kampf um den Sozialismus zu ihrer Sache zu machen und sich im REBELL zu organisieren.

Die Rapper Jupp aus Hannover und Master AL aus Hamburg unterstrichen mit ihren Beiträgen den antifaschistischen Charakter der Kundgebung. Carmen Kinzel als Spitzenkandidatin der Landesliste Niedersachsen und Peter Weispfenning vom Zentralkomitee der MLPD spannten in ihrer abwechselnd vorgetragenen Rede den Bogen von der Kritik an der nationalistisch-egoistischen Ausrichtung „America first“ des faschistischen US-Präsidenten Donald Trump bis zum zukunftsweisenden Gegenprogramm der MLPD mit ihrer Hauptlosung „Make Socialism great again!“. Dabei wurde die Demagogie der AfD, die Partei der einfachen Leute zu sein, überzeugend zerpflückt. Notwendig ist gerade deshalb, mit jedem, auch Wählern der AfD, darüber zu diskutieren, um ihnen zu helfen, dies zu durchschauen. Besonderes Interesse fand unsere Perspektive des echten Sozialismus und dabei die Frage, welche Lehren die MLPD aus dem Verrat am Sozialismus in den ehemals sozialistischen Ländern zieht. Lieder der Gruppe „Zukunftsmusik“ aus Hamburg stärkten den optimistischen Geist.

Eine VW-Arbeiterin aus Hannover berichtete vom Kampf der VW-Belegschaften gegen den Frontalangriff des VW-Vorstandes, mit dem dessen Ziel, drei Werke in Deutschland für den Maximalprofit zu schließen, verhindert werden konnte. Dieser Kampf ist nicht zuende und muß mit großer Härte weiter geführt werden, denn der gegen den Willen der VW-Kollegen abgeschlossene Tarifvertrag beinhaltet massive Kürzungen bei den Löhnen in den kommenden Jahren.

Mit dem gemeinsamen Singen der „Internationale“, der Hymne der internationalen revolutionären Arbeiterbewegung, wurde diese ermutigende Kundgebung beendet.