Ein Wahlkampfauftakt der besonderen Art - Internationalistische Liste/MLPD am heutigen 1. Februar

Dieser Dammbruch verschärfte massiv die faschistische Gefahr. Er rief Entsetzen hervor - und gleichseitig brandete eine gewaltige Welle antifaschistischer Proteste auf, die heute einen neuen Höhepunkt fand. Zwei Tage nach dem Dammbruch scheiterte ein weiteres flüchtlingsfeindliches Projekt im Bundestag - ein Erfolg des antifaschistischen Widerstands. Klar, dass die Internationalistische Liste/MLPD schnell und entschlossen ihr Konzept der Wahlkampfauftaktveranstaltungen in Essen, Hannover, Leipzig und Stuttgart modifizierte. Die aktive Beteiligung an den antifaschistischen Massenprotesten heute war ihr genauso wichtig und Verpflichtung wie der offensive Start in die heiße Wahlkampfphase. Mehr noch: Beides gehört untrennbar zusammen: "Die MLPD stellt ihren Wahlkampf in den Dienst des antifaschistischen Kampfs und der Aufklärungsarbeit", heißt es in der Erklärung des Zentralkomitees der MLPD vom 30. Januar. "Sie kandidiert angesichts dieser Situation unter dem Motto 'Make Socialism great again' zur Bundestagswahl. Echter Sozialismus! Das ist die Antwort auf die faschistische Gefahr."

Essen: Kulturvolle Kundgebung, aufrüttelnde und klärende Reden, Zubringerdemo zur großen Antifa-Demo

Nach dem Warm-Up mit Musik, Tanz, Kaffee und gutem Essen startete das Programm auf der großen Bühne auf dem Willy-Brandtplatz vor mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Auftaktkundgebung stieß auch bei Passanten auf großes Interesse. Viele bleiben stehen, hören bzw. schauen kürzer oder länger zu. Immer wieder gibt es zustimmende Gesten insbesondere zu dem Transparent "Verbot der AFD und aller faschistischen Organisationen - vorwärts zum echten Sozialismus." Rund um den Kundgebungsplatz werden hunderte Diskussionen beim Verteilen der Wahlkampf-Flyer und dem Verkauf von Literatur, darunter dem Revolutionären Weg. 

Ein Höhepunkt der Kundgebung waren die Reden von Gabi Fechtner, der Vorsitzenden der MLPD, und von Stefan Engel, dem Leiter der Redaktion des theoretischen Organs der MLPD. Gabi Fechtner betonte, dass es eben nicht nur die faschistische Gefahr gibt, sondern auch die Option des echten Sozialismus. Sie arbeitete als ein Leitmotto des Wahlkampfs heraus, dass die Denkweise veränderbar ist.

„Es ist eine Situation der Instabilität, eine Situation, in der Reibung entsteht, sich alte Bindungen auflösen. Das ist auch notwendig. Bei einem Teil der Leute verfängt dabei noch Verwirrung, fehlt es oft an einer klaren Orientierung und dem notwendigen, insbesondere durch die Meinungsmanipulation in der Gesellschaft. Aber dass sich das Alte auflöst, Orientierung und Perspektive gesucht wird, das begrüßen wir, fördern wir und geben die dafür notwendige gesellschaftsverändernde Zukunftsperspektive mit unserer Hauptlosung ‚Make Socialism great again’. Dafür gehen wir mit vollem Optimismus, mit vollem Offensivgeist in diesen Wahlkampf, schließen alle Menschen zusammen, die gegen diese reaktionäre faschistische Richtung stehen, wir werden diese Leute finden, ihnen Mut machen, dafür in die Stadtteile und vor die Betriebe gehen.“

Stefan Engel führte aus, dass dieser Wahlkampf „in einer Zeit stattfindet, wo die Politik sehr kompliziert geworden ist. Weil das imperialistische Gesellschaftssystem an jeder Ecke in Krisen gestürzt ist, wo alles durcheinander gerät. Hier gibt es auch keine einfachen Antworten. Deshalb ist es notwendig, hinter die Kulissen zu schauen und den wissenschaftlichen Sozialismus zu bemühen, um den ganzen Problemen auf den Grund zu gehen und sie zu lösen. ... Unser Wahlkampf ist ein Überzeugungswahlkampf. Die Stärkung der antifaschistischen Proteste ist richtig und notwendig. Dabei muss sich aber immer auch an die breite Masse der Bevölkerung gewendet werden, statt einseitig nur faschistische Veranstaltungen zu behindern oder zu verhindern. Es braucht diese intensive, tiefgehende und breite gesellschaftliche Auseinandersetzung um die akute faschistische Gefahr, die notwendige Aufklärung, Bewusstseinsbildung darum und Organisiertheit dagegen“. Ansetzend an der herrschenden Politik der bürgerlichen Parteien und des verbreiteten Antikommunismus, die die AfD überhaupt erst salonfähig machen und befördern, führte er aus: „Angesichts der jüngsten Entwicklung muss diese Losung aber auch erweitert werden um den Zusatz: Wer CDU, CSU, FDP und BSW wählt, der stärkt die AfD!“

Hier eine ausführlichere Zusammenfassung der Reden von Gabi Fechtner und Stefan Engel

Gegen 13 Uhr wurde die Kundgebung beendet und es startete eine Zubringer-Demo zur großen Antifa-Demo in der Essener City. Rote Fahne News wird berichten.

Stuttgart: 280 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, spannende Rede und Veranstaltung "Free Palestine"

Gut 280 Teilnehmeinnen und Teilnehmer hatte die Auftaktkundgebung in Stuttgart mit den Spitzenkandidatinnen Franziska Schmidt und Monika Gärtner-Engel auf dem Schlossplatz. Trotz des früheren Beginns wurden Hunderte erreicht. Ihre abwechselnd gehaltene und spannende Rede spannte den Bogen von der gewachsenen faschistischen Gefahr mit Donald Trump und Alice Weidels modernem Faschismus zu brennenden sozialen Fragen wie der Wohnungsnot und wie dieses Problem im echten Sozialismus angegangen und gelösst wird. Für Stimmung sorgte die Band Kommando Umsturz. Natürlich durften Maultaschen nicht fehlen. Bei der Spendensammlung kamen 693,32 Euro zusammen. Engagierte Verkäuferinnen und Verkäufer boten das Rote-Fahne-Magazin und Litertaur der MLPD an. 190 Besucherinnen und Besucher verfolgten die spannende Info- und Benefizveranstaltung "Gaza soll leben" mit Monika Gärtner-Engel und Vertretern von Solidarität International im Arbeiterbildungszentrum Süd. Zur Stunde findet eine große Kundgebung "Wir sind die Brandmauer" auf dem Schlossplatz statt.

Leipzig: Straßenumzug des REBELL, Direktkandidat mit Saxophon, vertiefende Reden von Jörg Weidemann und Tassilo Timm

Der Hallenser Direktkandidat Adrian Mauson sorgte schon Stunden vor dem Beginn des Wahlkampfauftakts mit dem Saxophon für gute Stimmung. Der REBELL ist zum Auftakt mit einem Straßenumzug durch Leipzigs Innenstadt gezogen. Unübersehbar im Herzen von Leipzigs, aber auch unüberhörbar mit den Klängen von Los Pueblos ist der Wahlkampfauftakt kulturvoll und optimistisch gestartet. Nicht nur die Leute, die das Rote-Fahne-Magazin und das Wahlprogramm vertreiben, sondern auch die Reden von den Spitzenkandidaten Jörg Weidemann (Sachsen) und Tassilo Timm (Thüringen) sorgten für Tiefgang im Wahlkampf. Make Socialism great again ist hier auf dem Markt spürbar lebendig! An der antifaschistischen Massenkundgebung auf dem Augustusplatz beteiligten sich 15.000 Menschen!

Hannover: Teilnahme an antifaschistischen Demos in Niedersachsen, daher Wahlkampfkundgebung erst um 16.30

Nach einem musikalischen Auftakt folgten die ca. 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und viele Passanten, die stehen blieben, mehreren internationalistischen Grußworten und später den Ansprachen von Peter Weispfenning vom Zentralkomitee der MLPD und Carmen Kinzel aus Braunschweig. Rote Fahne News wird weiter berichten.