Links zu Demos und Protesten

Antifaschistische Aktivität belebt sich

Donnerstag, 30.01.2025, 21:00 Uhr

Seit gestern die CDU mit den Stimmen der AfD im Bundestag eine Mehrheit für ihre geplante weitere Verschärfung ihrer Flüchtlingspolitik bexchaffte, reißt der Strom antifaschistischer Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen nicht ab. Im Internet gibt es einige Übersichten zu den antifaschistischen Aktionen. Keine hat den Anspruch, vollständig zu sein, weil auch minütlich neue Meldungen dazu kommen.

In der Liste von "DemokraTeam" kann man für jeden Tag die Termine aufrufen und auch nach Bundesländern filtern: https://www.demokrateam.org/aktionen/
Verdi: https://www.verdi.de/themen/politik-wirtschaft/++co++d4797bf2-b570-11ee-be97-b9c9a39c4013
Terre des Hommes: https://www.tdh.de/mitmachen/kampagnen/gegen-menschenfeindlichkeit-uebersicht-demonstrationen-gegen-rechts-in-deutschen-staedten
Man sollte auch auf der Homepage von "Widersetzen" nach den jeweiligen örtlichen Ansprechpersonen suchen und sich auch an sie wenden, um Bündnisse zu bilden. Da gibt es in vielen Dutzend Städten Kontaktadressen.

Internationalistische Liste / MLPD zur Bundestagswahl 2025

Ver.di-Kandidat:innencheck nutzen!

Dienstag, 04.02.2025, 17:50 Uhr

Als Direktkandidat im Wahlkreis 189 bin ich kürzlich darauf gestoßen, dass es bei Ver.di einen Kandidatinnen- und Kandidaten-Check gibt: https://www.verdi.de/kandidatinnencheck. Man kann hier für jeden Wahlkreis sehen, welche Antworten die Direktkandidatinnen und -kandidaten zu zehn Fragen von Ver.di geben. Das Problem war, dass ich gar nicht gefragt wurde. Ich habe mich also gemeldet und jetzt einen Link bekommen, um die Fragen zu beantworten. Ich hoffe, meine Antworten werden bald veröffentlicht. Andere Direktkandidaten sollten das auch überprüfen und sich gegebenenfalls melden, um sich daran zu beteiligen: z.B. bei kommunikation@verdi.de

Großbritannien

London: Tausende gegen Rassistenaufmarsch

Dienstag, 04.02.2025, 17:50 Uhr

Am Samstag, dem 1. Februar marschierten rund 5.000 Menschen mit britischen Fahnen durch London und brüllten “We Want Tommy Out” und “We Want Our Country Back". Sehr frei übersetzt heißt das: Lasst den Faschisten Tommy Robinson frei und werft alle Einwanderer raus! Tausende Menschen beteiligten sich an der antifaschistischen Gegendemonstration, aufgerufen dazu hatte Stand Up To Racism (SUTR) und auch diverse Gewerkschafter von Unison, NEU, UCU, PCS, CWU und Unite. Die Demonstranten trugen Plakate mit "Migrants are wellcome - Stop the right", "Oppose Tommy Robinson", "Unite againt Facism" und "Never Again - Remember Facism" ganz ähnlich wie zur Zeit bei den Demos gegen die AfD in Deutschland.

Panama

Panama-Stadt: Protest gegen US-Außenminister Rubio

Dienstag, 04.02.2025, 17:50 Uhr

Der Besuch von US-Außenminister Rubio in Panama am Samstag wird begleitet von tagelangen Protesten auf der Straße unter dem Motto "Wir lassen uns nicht kaufen!" und "Der Kanal gehört uns!". Demonstranten verbrennen US-Fahnen und Bilder von Trump und Rubio, die beide mit Hakenkreuzen zeigen. Aufgerufen hatten Gewerkschaften, vor allem die Bauarbeitergewerkschaft Suntrac und Studentenorganisationen. Das Büro des Ombudsmannes der Universität von Panama protestierte gegen polizeiliche Repressionen auf dem Universitätsgelände, nachdem Studenten und andere soziale Gruppen gegen die Reform der Sozialversicherung und Trumps Äußerungen protestiert hatten. Darüber hinaus forderten sie die Achtung des Rechts auf friedlichen Protest. Die Polizei ging mit Tränengas gegen die Demonstranten vor.

USA

Landesweit Proteste gegen Massenabschiebungen

Montag, 03.02.2025, 13:50 Uhr

In den vergangenen drei Tagen organisierten in sehr viele US-Städten Bürgerrechts-Bündnisse Straßenproteste gegen die begonnenen Massenabschiebungen durch die Trump-Regierung. Mit Kreuzungs-Blockaden, Autobahnsperrungen und Demonstrationen mit Hunderten oder auch Tausenden Beteiligungen forderten sie die Einhaltung der Bürgerrechte und riefen “Say it loud, say it clear, immigrants are welcome here" und “No ICE. No KKK. No racist USA.” Proteste gab es in San Diego, Sacramento, San Francisco, Riverside und Los Angeles (California), Washington, DC, New York City, Boston, Philadelphia und Chicago; Houston, Austin und Dallas (Texas) Des Moines, Phoenix, Charlotte, Miami, Denver, Seattle, Portland. Für heute gilt ein Streikaufruf: Der "Tag ohne Migranten" soll deutlich machen, welche Bedeutung Einwanderer für die USA haben.

Statistisches Bundesamt

Armut in Deutschland stark gewachsen

Montag, 03.02.2025, 13:50 Uhr

Nach Zahlen des Statistischen Bundesamts ist die Zahl der "armutsgefährdeten" Menschen im letzten Jahr um 1,1 Prozentpunkte von 14,4 auf 15,5 Prozent der Gesamtbevölkerung gestiegen. Am stärksten nahm sie bei Rentnerinnen und Rentnern zu, nämlich von 18,4 auf 19,6 Prozent. In absoluten Zahlen ist das ein Anstieg von rund 300.000 auf 3,54 Millionen Menschen, die von Altersarmut betroffen oder davon "bedroht" sind. Spitzenreiter ist dabei laut Sozialverband VdK das Bundesland Nordrhein-Westfalen. Bei über 18 Prozent liegt hier mittlerweile die Armutsquote der Gesamtbevölkerung. 310.000 ältere Menschen sind auf Grundsicherung im Alter angewiesen. "Das sind zehn Prozent mehr als vor fünf Jahren", so VdK-Landespräsident Horst Vöge laut "Kölner Stadtanzeiger".

In eigener Sache

Schickt Eure Fragen an den Rote Fahne TV Live-Talk

Montag, 03.02.2025, 13:50 Uhr

Liebe Leserinnen und Leser, Ihr / Sie habt schon lange eine Frage an die MLPD? Dann ist jetzt die Chance, sie zu stellen: Am 14. Februar wird der nächste Rote Fahne TV Live-Talk ausgestrahlt, und die teilnehmenden Gäste werden wieder Fragen beantworten: Also: Schnappt Euch Euer Handy und nehmt Euch auf, wie Ihr Eure Frage stellt. Dann schickt sie bitte an netzredaktion@mlpd. de und an video@neuerweg.de. Mit etwas Glück wird auch Eure Frage eingespielt und beantwortet.