Lage der Massen
Was ist los in Rumänien?
In einem Bericht des "Deutschlandfunk" wird von einer Nostalgiewelle in Rumänien berichtet, mit Blumen und Kerzen am Grab des ehemaligen Diktators Nicolaeu Ceaucescu. Es wird die Frage aufgeworfen, ob nicht EU-Chancen und -Freiheiten verkannt werden, weshalb möglicherweise die faschistischen Kräfte bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen im November und Dezember 2024 viel Zulauf bekommen hätten.
Der Sturz Ceaucescus im Dezember 1989 war der Höhepunkt der Widersprüche der Bevölkerung zu einer Regierung, die den Sozialismus verraten hatte, sich korrupt am Volksvermögen bereicherte, in Saus und Braus lebte und ihre Gegner mit dem Geheimdienst Securitate drangsalierte.
Getötet wurde Ceaucescu dann an Weihnachten 1989 von eben diesem Geheimdienst, der Hintergrund waren Widersprüche innerhalb der herrschenden Klasse, wer am stärksten von der Verschmelzung mit dem westlichen Imperialismus profitieren sollte. Im Ergebnis blieb die herrschende Clique in Rumänien an der Macht, neu getarnt als sozialdemokratische Partei. Die Massen wurden so um den Erfolg ihres Kampfes betrogen.
Man muss sich die Lage der Arbeiterklasse und der Landbevölkerung ansehen: Mit dem Beitritt zur EU 2007 war die Hoffnung geschürt worden, mit einer ungebremsten kapitalistischen Entwicklung komme eine bessere Zukunft. Doch das war eine Illusion. Vielmehr Milliardensubventionen an sich in Rumänien ausbreitende multinationale Konzerne. Bukarest wurde zur glitzernden Metropole, aber der Bevölkerung ging es weit schlechter. Viele wurden billige Arbeitskräfte westeuropäischer Konzerne. Ein Viertel aller Beschäftigten hat 4,50 Euro Mindestlohn, gemessen am Preisniveau müsste dieser mindestens doppelt so hoch sein. Militärausgaben zugunsten der Ukraine verstärken die Angst, in den Ukrainekrieg hineingezogen zu werden.
Besonders ländliche Gegenden erlitten einen dramatischen Niedergang – geschlossene Krankenhäuser und fehlende Ärzte, geschlossene Schulen und fehlende Lehrer. Die Landarbeiter und kleinen Bauern werden ruiniert, indem sich der Konzern Lidl mit Dumpingpreisen über das ganze Land ausgebreitet hat. Die Regierung ist bei einem großen Teil der Rumänen verhasst, das Vertrauen in das Parlament und seine Institutionen ist auf einem Tiefstand. Faschistische Kräfte versuchen den Nektar daraus zu ziehen und lügen der Bevölkerung dreist vor, mit ihnen würden Gerechtigkeit und ein würdiges Leben für die Rumänen einziehen.
Entscheidend ist: Die Massen wollen und können nicht mehr in der alten Weise leben. Deshalb setzen sich viele mit den historischen Erfahrungen auseinander und kommen zu dem Schluss: Jeder Zweite hat besser gelebt als heute, jeder hatte Arbeit in den Industriebetrieben, während nach 1989 50 Prozent der Beschäftigten ihre Arbeit verloren haben. Doch das Rad der Geschichte zurückzudrehen ist ebenso wenig eine Lösung wie die Unterordnung unter den Aufstieg Rumäniens innerhalb der weit nach rechts gerückten EU oder gar eine Zukunft in einem faschistischen Rumänien.