MLPD wählen! Make Socialism great again!

Christian Lindner wirbt mit „mehr Milei und Musk wagen“ für zwei Faschisten. Deutsche Konzerne drängen auf eine reaktionäre Wende: Abbau von Gewerkschaftsrechten und Umweltschutz, Werksstilllegungen, Kürzung von Löhnen und Renten, Kriegsvorbereitung. Das soll die moderne Antwort auf die Krisen sein? Niemals! Wir haben nicht vergessen, was ab 1933 passierte! Es ist Zeit, die Sache grundsätzlich anders anzugehen. Wir stehen für das freie Denken, für selbständige Orientierung! Wir stehen für die Kapitalismuskritik von Marx und Lenin. Der Sozialismus ist die heute zeitgemäße Gesellschaftsform. Heute wird gesellschaftlich und international produziert und kommuniziert. Aber das Eigentum an Produktionsmitteln, Reichtum und Macht ist privat, vor allem in den Händen von etwa 500 internationalen Übermonopolen.

Make Socialism great again! Damit sich grundlegend was ändert, denn die Menschheit braucht eine Zukunft!

Ihre Gabi Fechtner  /  Spitzenkandidatin

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Zukunftsprogramm

1. Make Socialism great again

Die kapitalistische Profitwirtschaft ist unvereinbar mit sozialer Gerechtigkeit, Frieden und Umweltschutz. Entweder oder. Unser Wahlprogramm ist deshalb anders. Als einzige Partei auf dem Wahlzettel streben wir eine andere Gesellschaft an. Weil wir mit dem echten Sozialismus einen Plan haben, haben wir auch konsequente Forderungen. Ihre Durchsetzung und eine revolutionäre Überwindung des Kapitalismus erfordert mehr als ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Dafür muss organisiert gekämpft werden. Jede Stimme für die MLPD stärkt diese Bewegung. Mit beiden Stimmen MLPD!

2. Arbeitsplätze für Millionen

Geht’s dem Unternehmen gut, geht’s auch dem Arbeiter gut? Im Kapitalismus ein Märchen! Steigt da die Arbeitsproduktivität, werden Arbeitsplätze platt gemacht. Für die Kapitalisten zählt nicht, was die Menschheit oder die Natur braucht, sondern was maximalen Profit verspricht. VW, Thyssenkrupp, Ford und Co. fahren Milliardengewinne ein, wollen aber 300 000 Arbeitsplätze und tausende Lehrstellen vernichten. Ihre Schlacht um die Weltmarktführerschaft sollen wir ausbaden. Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz! Die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich könnte 110 000 Arbeitsplätze in der Autoindustrie retten. Mit einer ökologischen Verkehrswende würden im Sozialismus Zehntausende neue Arbeitsplätze entstehen.

3. Kampf für die Einheit von Mensch und Natur

2024: Vier Jahrhunderthochwasser und eine Erderwärmung über 1,5 Grad. Viele Schäden sind nicht mehr rückgängig zu machen. Der Kapitalismus funktioniert nur noch, indem er die Umwelt zerstört. Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen! Die bürgerliche Politik wirft den Umweltschutz als lästigen Wettbewerbsnachteil über Bord. Dabei geht’s ums Überleben. Es sind radikale Maßnahmen nötig. Umstellung auf 100 Prozent erneuerbare Energie bis 2030. Ausstieg aus Kohle- und Gasverbrennung. Kostenloser öffentlicher Nahverkehr. 100 Prozent Kreislaufwirtschaft statt Müllverbrennung. Rettung der Wälder, Meere und der Artenvielfalt. Aber nicht so, dass man beim Thema Umweltschutz den Geldbeutel festhalten muss. Umweltsteuer für Konzerne und Superreiche, die Verursacher müssen zahlen! Im Sozialismus wird die Einheit von Mensch und Natur zum obersten Prinzip.

4. Schluss mit der Massenarmut

Die Ampel versprach, Kinder aus der Armut zu holen. Im Gegenteil – das Leben wurde für viele unbezahlbar. Die Kapitalisten drücken Löhne, Renten und Sozialleistungen als lästigen Klimbim, der ihre Profite schmälert. Sie spekulieren an Energie- und Lebensmittelbörsen und verknappen den Wohnraum, um die Mieten zu steigern. Denn sie jagen allen Möglichkeiten hinterher, um ihr Kapital maximalprofitbringend anzulegen. Die Armut muss auf Kosten der Profite bekämpft werden. Wir fordern: 18 Euro Mindestlohn; Arbeitslosengeld I für die Dauer der Arbeitslosigkeit; 1.250 Euro Mindestsicherung. Aber jeder, der arbeiten kann, soll auch arbeiten. Volle Rente ab 60 Jahren für Männer und 55 Jahren für Frauen, Schicht- und Schwerarbeiter!

5. Völkerfreundschaft statt Weltkriegsvorbereitung

In der Ukraine, Gaza und Afrika toben Kriege, im südchinesischen Meer droht ein weiterer. Was ist aus der angeblich friedlichen Außenpolitik geworden? Die Konkurrenz zwischen alten und neuen Weltmächten wird immer häufiger militärisch ausgetragen. Das ist Imperialismus! Bis 2029 wollen CDU, SPD, FDP, AfD und Grüne Deutschland „kriegstüchtig“ machen. Ein III. Weltkrieg droht. Wir sagen: Kampf gegen die Kriegstreiber in den USA und der NATO, aber auch in Russland! Keine Waffenlieferungen an die Ukraine & Israel! Stoppt den Völkermord in Gaza! Dauerhaften Frieden bringen nur vereinigte sozialistische Staaten der Welt.

6. Für die Befreiung der Frau

Der Kapitalismus hat Gleichstellung versprochen. Doch die doppelte Ausbeutung der Masse der werktätigen Frauen und die besondere Unterdrückung aller Frauen verschärft sich. Sie bekommen im Durchschnitt 18 Prozent weniger Lohn und 30 Prozent weniger Rente. Deutschland hat als drittstärkste Wirtschaftsmacht der Welt eine Rekordzahl an Beschäftigten. Doch wer erzieht, versorgt, regeneriert und pflegt? Das alles nehmen die Kapitalisten wie selbstverständlich von der Familie, vor allem den Frauen in Anspruch. Es fehlen 430 000 Kita-Plätze und 14 000 Plätze im Frauenhaus. Wir fordern: Kostenlose Ganztagsbetreuung! Schluss mit der Kriminalisierung von Abtreibung! Recht auf sexuelle Selbstbestimmung! Für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Gleichstellung der Frau!

7. Sozialsteuer jetzt

Die arbeitende Bevölkerung zahlt den Löwenanteil der Steuern. CDU, FDP und AfD wollen die Kapitalistensteuern noch weiter senken. Zusätzlich gehen Sozialversicherungsbeiträge von den Löhnen ab. Die MLPD fordert stattdessen eine Sozialsteuer für Kapitalisten in Höhe von 8 Prozent vom Umsatz. Arbeiter, kleine und mittlere Betriebe würden entlastet. Bezahlen müssten die Monopole!

8. Wer AfD wählt, wählt Faschismus

Trump, Meloni, Milei, Putin, Xi, Erdoğan, Modi oder Selenskyj – ein Gruselkabinett an Faschisten erobert die Weltbühne. Sie werben mit Demagogie und niederträchtigem Hass gegen Arme und Flüchtlinge um Wählerstimmen, um dann rücksichtslos Politik für die Superreichen zu machen. „Lass die erst mal machen!“, ist brandgefährlich. Für das Verbot der AfD, aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda! Stärkt die antifaschistische Einheitsfront!

9. Zukunft für die Jugend

Schulgebäude verkommen, Lehrkräfte fehlen, Schwimmbäder schließen, Studierende bangen um Creditpoints und bezahlbare Wohnungen. Fast alle Großbetriebe schließen oder reduzieren ihre Lehrwerkstätten. Weltweit lebt jedes dritte Kind in Armut! Dagegen ist Rebellion angesagt! Bundeswehr raus aus den Schulen! Für freie politische Betätigung an den Unis! Im Sozialismus wird das Bildungssystem revolutioniert: Erlernung der Wissenschaft in Verbindung mit praktischer Arbeit und Sport. 10 Prozent Ausbildungsquote in der Großindustrie! Es ist Zeit für eine sozialistische Jugendbewegung. Mach mit im Jugendverband REBELL!

10. Hoch die internationale Solidarität

Mit Grenzschließungen, Abschiebungen und Deals mit Diktatoren betreibt die EU eine faschistoide Migrationspolitik. Hetze, Angst und Spaltung sollen aufstacheln und Feindbilder erzeugen. Wir sind gegen die Heuchelei der EU mit freier Fahrt fürs Kapital, aber Stacheldrähten für Menschen. Für das Recht auf Flucht auf antifaschistischer Grundlage! Faschisten wie vom IS gehören bekämpft und in den Knast. Keine Arbeitsverbote für Flüchtlinge. Gegen rassistische Diskriminierung. Wir sind mit 62 revolutionären Parteien und Organisationen aus 43 Ländern in der ICOR (Revolutionäre Weltorganisation). Nur gemeinsam können Kämpfe erfolgreich sein.

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