Optimistisch für die Zukunftsperspektive des Sozialismus

Angesichts der sich vertiefenden und verschärfenden Krisenhaftigkeit des Kapitalismus mit seiner faschistischen Gefahr, der globalen Umweltkatastrophe und der Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs, stand insbesondere die erforderliche gesellschaftsverändernde Perspektive des echten Sozialismus besonders im Mittelpunkt.

An der diesjährigen Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration für den Sozialismus, die um 10.30 Uhr startete, waren die überwiegende Mehrheit der an die 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Jugendliche. Über 40 verschiedene Organisationen und Kräfte waren beteiligt. Die vordere Fahnenreihe repräsentierte MLPD, REBELL, Linksjugend/Solid, SDAJ, DKP, Die Linke, DIDF. Weitere waren MLKP, TKP, BIR KAR, Sol Parti, Roter Bund Partizan, TKP Leninist, Rote Jugend, Partizan, MKP, RKP, Revolutionärer Jugendbund, TKIP, , KA (Kommunistischer Aufbau), PCE aus Spanien, KKE aus Griechenland, ... um nur einige zu nennen. Neben zahlreichen Parteien waren auch Kräfte und Organisationen wie Woman defend Rojava, DFG-VK, FDJ, Naturfreunde Deutschland, Kolleginnen und Kollegen von DGB-Gewerkschaften wie IG Metall und Verdi, Vertreter der Uni Oldenburg / Wissenschaft für Frieden und Völkerverständigung, Antifagruppen wie das Offene Schülertreffen, usw. vertreten.

Es war gut und ein Fortschritt, dass zum ersten Mal seit langer Zeit der Sozialismus im Aufruf nicht totgeschwiegen, sondern er an die erste Stelle gesetzt wird! Auch die MLPD und ihr Jugendverband REBELL haben diesen Aufruf unterzeichnet.

"Jugend-Zukunft-Sozialismus" war unüberhörbar und sichtbar, ausgehend von der Spitze des Demonstrationszuges und in mindestens vier bis fünf Demonstrationsblöcken ein besonderer Schwerpunkt.

Für eine sozialistische Jugendbewegung – Auf ein neues! Echter Sozialismus!

Das Internationalistische Bündnis führte einen Demonstrationsblock mit ca. 300 Beteiligten durch; mit internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Polen, China, Frankreich, Israel, Palästina, Kurdistan, Irland, Ukraine sowie Kuba, Arbeiterinnen und Arbeitern aus großen Industriebetrieben, unter anderem Tesla-Workers gegen Faschismus, von Siemens Energy oder Mercedes, Flüchtlingen, MLPD und REBELL, Courage, Umweltgewerkschaft, Spartakist. Der Block wurde von einem Front-Transparent des REBELL angeführt: „Für eine sozialistische Jugendbewegung – Auf ein neues! Echter Sozialismus!“. "Diese Krisenhaftigkeit des Kapitalismus und des Imperialismus machen wir nicht mit! Mit faschistischer Gefahr, mit einer globalen Umweltkatastrophe, mit einer atomaren Weltkriegsgefahr. Dagegen brauchen wir die klare gesellschaftliche Perspektive des echten Sozialismus", so eröffnete Tassilo Timm das offene Mikrofon, welches sich an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und an die Bevölkerung gleichermaßen richtete. Es wechselten sich Redebeiträge und Liedbeiträge und Sprechparolen ab. Wie: „Rote Fahnen – LLL / Auf der Straße - der REBELL / Viva la Revolution - mit der Jugendrebellion“ oder „Re - Re - Rebellion / Für den echten Sozialismus“. Der Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Demonstrationsblocks nahm bereits am Vortag an den erfolgreichen Protest- und Blockadeaktivitäten in Riesa gegen den Parteitag der faschistischen AFD teil. Einen Glückwunsch und Respekt an Alle zu diesem großen Einsatz an beiden Wochenendtagen. 

Gleich zu Beginn wurde der Demonstrationszug aufgehalten, weil die Polizei Demonstrierende aus dem Block der "Roten Jugend", unter anderem auch palästinensische Demonstrierende herausgegriffen und festgenommen hat und brutal mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen sie vorgegangen ist. Es gab nach ersten Angaben auch mehrere Schwerverletzte, teils blutüberströmt. Im Block des Internationalistischen Bündnisses wurde sofort darüber informiert, die volle Solidarität und der Protest gegen diese brutale Unterdrückung und Kriminalisierung des Widerstands gegen den Völkermord Israels in Gaza ausgesprochen.

„Wir wollen nicht in einem System wie unter Musk leben“

Ein Siemens-Kollege aus Berlin führte aus: "Wir führen viele Diskussionen und Auseinandersetzungen im Betrieb über die Zukunftsperspektiven. Über die Frage, was die gesellschaftliche Perspektive ist und zum echten Sozialismus gibt es auch noch unterschiedliche Meinungen. Aber klar ist unter vielen, dass der Kapitalismus uns immer mehr unterdrückt und es mit ihm nicht weitergehen kann. Auch deshalb sind wir heute hier aktiv beteiligt." Telsa-Beschäftigte informierten über die Auseinandersetzungen, auch im Betrieb, mit dem Faschisten Musk, seine arbeiterfeindliche Unterdrückung von gewerkschaftlicher und fortschrittlicher Arbeit, seiner verschärften Ausbeutung der Beschäftigten, Angriffe auf kranke Kolleginnen und Kollegen, usw. „Wir wollen nicht in einem System wie unter Musk leben“, führte eine Kollegin aus. Beide unterstützen den Vorschlag, im Februar eine kämpferische Demonstration von Arbeiterinnen und Arbeiter und Angestellten in Wolfsburg durchzuführen.

Im Gespräch mit einigen Hundert Passantinnen und Passanten nannten diese oft ihre Sorge um die ganze Krisenentwicklung im Kapitalismus, der Gefahr des Faschismus und dass künftig migrantische Freunde, Kollegen, Nachbarn oder sie abgeschoben werden. Viele fragen sich, warum es überhaupt so weit kommen kann und konnte. Über die sozialistische Zukunftsperspektive und die Losung "Make Socialism great again" wurde lebhaft diskutiert, insbesondere auch, was unter echten Sozialismus zu verstehen ist und was es mit dem Verrat am Sozialismus in den ehemals sozialistischen Ländern auf sich hat. Zahlreiche Rote Fahne - Magazine wurden verkauft, ein Verkäufer aus Berlin kam auf ein Gesamtergebnis von 38 verkauften Exemplaren. Auch wechselten einige Bücher aus der Reihe REVOLUTIONÄRER WEG, insbesondere aus der aktuellen Buchreihe "Die Krise der bürgerlichen Ideologie und die Lehre von der Denkweise" den Besitzer bzw. die Besitzerin. Am Stand des Verlag Neuer Weg waren einige Besucher auch öfters an den Büchern "So war's damals" und "Proletarischer Widerstand gegen Faschismus und Krieg" des Marxisten-Leninisten und Mitbegründers der MLPD, Willi Dickhut interessiert. Ansetzend an der Reaktion einiger junger Teilnehmer „ich bin schon organisiert“ wurde in vielen Gesprächen die Auseinandersetzung um eine notwendige sozialistische Jugendbewegung geführt. Das stieß auf Interesse und zahlreiche Kontaktwünsche zum Jugendverband REBELL.

Auf dem Platz vor dem Friedhof führte das Internationalistische Bündnis nach dem Einziehen mit dem Singen der „Internationale“ seine traditionelle Abschlusskundgebung durch.

Internationale Arbeitereinheit gegen faschistische Gefahr

Christa Wolfer, Direktkandidatin der internationalistischen Liste/MLPD, ging auf die problematische Situation fehlender Wohnungen und zu hoher Mieten ein. Deswegen ist die Forderung "Bezahlbare Mieten statt Profite" genau richtig. Sie kritisierte die Pläne verschiedener Monopolvertreter, den internationalen Frauentag am 8.März, der in Berlin als Feiertag eingeführt wurde, wieder abzuschaffen. Stattdessen forderte sie, sogar auch den 8. Mai, den Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus, auch zu einem Feiertag in Deutschland werden zu lassen.

Süleyman Gürcan von der ATIF setzte an die reaktionären Krisenprogramme der verschiedenen Regierungen und der Monopole an, mit ihrer Vernichtung von Arbeitsplätzen, den Angriffen gegen Flüchtlinge und Migranten und dass die Kämpfe dagegen gestärkt und diese vor allem auch zusammengeführt werden müssen. Er rief zur Wahl der Internationalistischen Liste/MLPD auf.

Arbeiterinnen und Arbeiter der IGM von Siemens Berlin, Tesla, Mercedes aus Stuttgart, sprachen als gemeinsame Arbeiter-Delegation. Gerade die Unterstützung der führenden internationalen Monopole für faschistoide und faschistische Kräfte und Regierungen, wie zum Beispiel mit Elon Musk, sind für die Arbeiterbewegung eine besondere Herausforderung. Für die benötigte internationale Arbeitereinheit braucht es auch den Kampf gegen die Gefahr des Faschismus und eine Zukunftsperspektive der Gesellschaftsveränderung.

Die Gruppe Spartakist erklärte, in der linken Bewegung zur Wahl der Internationalistischen Liste/MLPD aufzurufen: „Denn die MLPD vertritt als einzige Kraft zur Bundestagswahl die Interessen der Arbeiter - gegen die NATO, für Palästina, für den Sozialismus. Toralf Endruweit, Hafenarbeiter aus Hamburg erklärte als Direktkandidat, „dass die Arbeiter in den Bundestag kommen müssen. Auch als klarer und konsequenter antifaschistischer Gegenpol zum Einfluss der AfD auf die Arbeiterschaft. Dafür ist die Unterstützung der MLPD die genau richtige Alternative.“

Sozialismus - die heute zeitgemäße allermodernste Gesellschaftsform

Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD führte wandte sich gegen den in den bürgerlichen Massenmedien verbreiteten Irrglauben, als würde es hier um ein Gedenken in reiner Nostalgie und aus Vergangenheitsgründen gehen. Denn schließlich ist der Sozialismus die heute zeitgemäße Gesellschaftsform. Er ist sozusagen die allermodernste Gesellschaftsform, die man sich überhaupt vorstellen kann. Der Imperialismus als sterbendes System rebelliert regelrecht gegen die  internationalisierten modernen Produktivkräfte, die nach der Zukunft der Gesellschaft in Vereinigten Sozialistischen Staaten der Welt schreien. Die ganzen Verwerfungen die wir haben, mit Weltkriegsgefahr, Wirtschaftskrieg und Protektionismus, einem rigorosen Abbau sozialer Errungenschaften, eine sich breit machende Armut, Faschismus der auf der ganzen Welt um sich greift, usw. - das sind alles Folgen dieses sterbenden Kapitalismus. Damit dieser sich auch wirklich erledigt, braucht es die revolutionäre Aktion der Arbeiterklasse im Bündnis mit den breiten Massen.

Sie führte weiter aus, dass der echte Sozialismus dafür breit unter die Massen getragen werden muss, die wirklich auf der Suche sind und verzweifelt überlegen, wie es denn überhaupt noch weiter geht. Zu erleben ist heute der fortschrittliche Anspruch, Solidarität und Zusammenhalt, Internationalismus, aber eben auch die extrem dekadente Denkweise, die um sich greift. Sie wird von den Herrschenden verbreitet mit Egoismus, Spaltung, Konkurrenz, Negativismus, usw. Das muss als ein Kampf um die Denkweise ausgetragen werden. Ein ganz wichtiger Faktor dabei ist, immer auch von der Veränderbarkeit der Denkweise auszugehen. Wie sollte sonst auch überhaupt ein Sozialismus entstehen, wenn die Menschen immer nur die Denkweise beibehalten, die unter den heutigen Herrschaftsverhältnissen natürlich noch von der herrschenden bürgerlichen Ideologie geprägt ist. So würde sich ja nie was ändern, wenn hier keine Veränderbarkeit möglich wäre.

Um die richtige Verarbeitung aus dem erlebten krisenhaften sterbenden Imperialismus muss gekämpft werden. Dazu gehört natürlich auch die Tatsache, dass sich die Denkweise in beide Richtungen verändern und auch ein sozialistischer Aufbau und der Sozialismus verraten und zerstört werden kann. Darauf müssen die Antworten gegeben werden, die heute heißt, den Sozialismus auf Grundlage der proletarischen Denkweise aufzubauen. Das beinhaltet auch eine demokratische Bewegung, wo die Widersprüche differenziert behandelt werden, wo nicht jeder gleich als Gegner abgestempelt wird, wo sich gut zugehört wird was die Probleme sind. So stellt sich die MLPD auch heute schon die politische Arbeit und Zusammenarbeit vor und praktiziert dies auch.

Leider erkrankt war Marianne Liebknecht, die Enkelin von Karl Liebknecht, die alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer Grüße ausrichten ließ.

"Viele Jugendliche sind mit den herrschenden Verhältnissen fertig"

Eine Delegation internationaler Teilnehmer sprach stellvertretend für verschiedene internationale Teilnehmer. Ein Vertreter von "Die Roten" aus Polen nahm begeistert mit: "Wir werden wieder nach Hause zurückfahren, uns erinnern und zu Hause bekannt machen, was wir hier heute erlebt haben mit den vielen kämpferischen Teilnehmern, den vielen Fahnen, die ganze Zukunftsperspektive. Auf den Punkt gebracht: vorwärts mit der internationalen Einheit, vorwärts mit dem Sozialismus.“ Aus der Ukraine setzte der Vertreter an Rosa Luxemburg an: „Sozialismus oder Barbarei – diese Aussage von Rosa Luxemburg ist heute aktueller denn je“. Ein Vertreter aus Irland war beeindruckt, wie heute drei Antiimperialisten geehrt werden von denjenigen, die auch heute vom Imperialismus unterdrückt werden und dagegen kämpfen.

Alassa Mfouapon, vom Bündnis "Widersetzen" beglückwünscht zum erfolgreichen und Protest gegen den gestrigen Parteitag der faschistischen AfD und dass dieser nur verzögert stattfinden konnte. Natürlich ist es nicht damit getan, einen Parteitag der AfD zu blockieren, zu behindern oder verhindern. Aber es wurde ein weiteres Zeichen gesetzt, für einen klaren konsequenten antifaschistischen Kampf mit einem breiten Zusammenschluss, auch für das Verbot der AfD.

Anna Schmit, Vorsitzende des Jugendverband REBELL betonte, dass die neue sozialistische Jugendbewegung genau die richtige und notwendige Antwort auf die ganze Krisenhaftigkeit des Imperialismus, mit seinem Rassismus, Nationalismus, Spaltung, Kriegen und Umweltzerstörung ist. Sie begrüßte es, dass viele Jugendliche in diesem Land mit den herrschenden Verhältnissen fertig sind. Die heutige Demonstration ist auch ein Ausdruck davon, dass die Jugend kämpft und um ihre Zukunft kämpft. Sie rief dazu auf, sich ran an die Masse der Jugend zu begeben und eine Massendiskussion für den echten Sozialismus zur Beantwortung der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative und ein klares Bild davon zu erkämpfen. Und dabei eine neue sozialistische Jugendbewegung aufzubauen und zu stärken.

Das Gedenken am Friedhof wurde, ebenso wie die vorherige Demonstration, jedoch auch erneut von einem massiven Polizeieinsatz gestört, provoziert und attackiert, indem willkürlich Teilnehmerinnen und Teilnehmer festgesetzt und körperlich gegen sie vorgegangen wurde. Daraufhin führte die MLPD an ihrem Stand, der sich in unmittelbarer Näher befand, eine spontane Protestkundgebung durch, solidarisierte sich mit den Angegriffenen und protestierte entschieden gegen dieses kriminalisierende Vorgehen. Auch diese Polizeieinsätze waren ein erneuter Ausdruck einer verschärften Rechtsentwicklung und Faschisierung des Staatsapparats.

Auch im und für den Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten gilt: Make Socialism great again!