Leserbrief ans "Schweinfurter Tagblatt"
MLPD-Direktkandidat nicht erwähnt
Manfred Setter aus Schweinfurt hat der Redaktion des "Schweinfurter Tagblatts" den folgenden Leserbrief geschrieben:
... Mit Erstaunen werden viele der Leute, mit denen die MLPD allein im letzten Monat diskutiert hat und von denen über 200 die Liste der MLPD unterschrieben haben, in ihrem Artikel vom Samstag, den 21. Dezember 2024 („Diese 9 Kandidaten stehen schon fest“) nach dem Kandidaten der MLPD gesucht haben.
Wahl heißt doch auch Aus-"Wahl", was aber durch undemokratische Wahlbehinderungen in Form der notwendigen Unterschriftensammlung behindert werden soll. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt gegenüber der Klage der ödp gegen die Wahlbehinderung sogar direkt so formuliert. Das führte z.B. bei der letzten Bundestagswahl dazu, dass 9,5 Millionen Stimmen kleinerer Parteien unter „Sonstige“ einfach wegfielen.
Ich nehme nicht an, dass Sie die MLPD bewusst übergehen wollten, da Sie schreiben, sie wüssten noch nicht, ob wir kandidieren. Ich hatte Ihnen am 16. Dezember 2024 eine Presseerklärung geschickt, in der auch auf die bisher schon gesammelten Unterschriften eingegangen wurde. Die Bundeswahlleiterin, die wie ihre Beisitzer nicht gewählt, sondern bestimmt werden, versuchte mit den Stimmen von CDU und AfD erfolglos, die Kandidatur zu verbieten.
Die MLPD vertritt als einzige Partei eine Gegenrichtung zu der von vielen Parteien und Unternehmen eingeleiteten Wende hin zur Rechtsentwicklung. Als Arbeiterpartei mit einem revolutionären Entwurf einer gesellschaftlichen Alternative haben wir uns auch aktuell bundesweit im Kampf um Arbeitsplätze und die Durchsetzung der gewerkschaftlichen Forderungen mit Solidarität, Unterstützung und Beratung mit unserem Know-how eingesetzt. Das findet verstärkt Anerkennung, was wir im Wahlkampf weiter verstärken wollen. Wer den Wahl-O-Mat nutzt, wird vielfach bei der MLPD landen.
In praktisch allen Bundesländern haben wir bisher schon die erforderliche Anzahl Unterschriften (46.000) mit vielen ehrenamtlichen Helfern erreicht. Wir halten es für eine demokratische Notwendigkeit, die MLPD vorzustellen.
Mit freundlichen Grüßen