MLPD erklärt ihre Solidarität
Faschistischer Überfall auf Antifaschistinnen und Antifaschisten aus der Linkspartei
In Görlitz / Sachsen haben vermummte Faschisten am Freitag mehrere Mitglieder und Anhänger der Linken überfallen. Mehrere Personen wurden verletzt.
Zwei 20 und 21 Jahre alte Frauen sowie ein 27 Jahre alter Mann mussten im Krankenhaus behandelt werden. Unter den Verletzten ist Samara Schrenk, die aktiv im Görlitzer Kreisvorstand der Linkspartei ist. Sie ist außerdem Vorsitzende des Görlitzer Bündnisses "Klare Kante" und hat Demos gegen Rechtsextremismus organisiert. Schrenk berichtete in einem MDR-Radiobeitrag, dass die Faschisten auf eine Freundin eintraten, die bereits am Boden lag. Unter den angegriffenen Personen befand sich laut Linkspartei eine weitere Kommunalpolitikerin der Partei.
Tatverdächtige auf freiem Fuß
Das Landeskriminalamt teilte gegenüber dem ZDF mit, dass die Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen habe. Die genauen Umstände sind noch nicht bekannt, aber die Polizei berichtet, zwei Personen kurzfristig festgesetzt zu haben. Bei deren Durchsuchung seien unter anderem Schutzhandschuhe und Pyrotechnik gefunden worden. Sie seien polizeibekannt und der „rechtsextremistischen Szene“ zuzuordnen. Skandalös: Dennoch wurden die Tatverdächtigen wieder auf freien Fuß gesetzt.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Landessprecher Sachsen und des Kreisvorsitzenden Görlitz fordert die Linkspartei: „Die Täter müssen ermittelt und bestraft werden. Umso unverständlicher ist es, dass die Polizei die mutmaßlichen Täter zunächst festsetzte und anschließend wieder gehen ließ. Wir werden im Landtag Aufklärung fordern.“
Der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) erklärte: "Gewalt und politischer Extremismus in jeglicher Form haben in unserer Stadt keinen Platz". Es ist schon Hohn, wenn er diesen faschistischen Überfall auf fortschrittliche Menschen nutzt, um sich gegen „politischen Extremismus in jeglicher Form“ zu positionieren.
Solidarität der MLPD Sachsen
Im Namen der MLPD Sachsen schreibt ihr Landesvorsitzender Jörg Weidemann: "Liebe Genossinnen und Genossen, als MLPD Sachsen senden wir euch unsere volle Solidarität gegen den faschistischen Angriff. Wie feige und peinlich sie sind, mit einer solchen Übermacht auf euch loszugehen. Auch wenn wir im Wahlkampf auf unterschiedlichen Listen stehen: Im antifaschistischen Kampf darf kein Blatt zwischen uns passen."