ICOR Resolution
Nach Trump-Wahl in den USA – ICOR steht bereit für weltweite antifaschistische, antiimperialistische Einheitsfront und Sozialismus!
Die revolutionäre Weltorganisation ICOR hat die folgende Resolution beschlossen und veröffentlicht (Auszüge):
Am 6. November 2024 gewann Donald Trump in den USA die Präsidentschaftswahl und wird ins Weiße Haus einziehen. Damit steht an der Spitze der USA, der imperialistischen Großmacht und Hauptkriegstreiber auf der Welt, ein Präsident, der unter verschiedenen Blickwinkeln als ultra- reaktionär, Rechtspopulist oder Faschist bezeichnet wird. Das erhöht die Gefährlichkeit des US-Imperialismus, der schon immer, ob unter Demokraten oder Republikanern, Kriege begonnen und Mensch und Natur zerstört hat. Die Monopole um Trump wollen mit ihrem aggressiv reaktionären Programm vor allem in der Rivalität gegenüber China aufholen. Das hat weltpolitische Auswirkungen für die Masse der Menschen weltweit, vor allem bei Krisen und Kriegsgefahr.
Ihr Programm: Generalangriff auf die Arbeiter, Streikende sollen sofort gefeuert werden können; Angriffe auf die Löhne; Forcierung der globalen Umweltkatastrophe durch Salto rückwärts bei den wenigen erkämpften umweltpolitischen Fortschritten, forcierte Förderung fossiler Energien von Öl und Gas; Verschärfung der zwischenimperialistischen Konkurrenz durch das aggressive Programm "America first"; Generalangriff auf die Arbeiterklasse, die revolutionäre ebenso wie die Gewerkschaftsbewegung und ihre Rechte; alle Register von Wirtschaftskriegen mit Strafzöllen von bis zu 100 Prozent; Kriegslüsternheit mit Drohungen gegen Iran, China und allem, was er als "Achse des Bösen"bezeichnet; die Trump-Administration wird die Biden-Politik des Genozids in Palästina und im Libanon fortführen und plant möglicherweise auch militärisch Krieg gegen den Iran zu führen. Auf die Spitze getrieben wird der Rassismus mit der geplanten Deportation von elf Millionen Einwanderern. Zum Programm gehören weiter: geschlossene Grenzen; frauenfeindliche Politik; Angriff auf die ohnehin völlig unzureichenden Sozialsysteme; Diskriminierung der LGBTQ-Menschen usw. usw. … . Zugleich bringt das nationalistische und chauvinistische Programm der Monopole hinter Trump den US-Imperialismus selbst in weitere Probleme, denn er ist auch auf verschiedenste internationale Beziehungen angewiesen. ...
Hier gibt es die komplette Resolution mit allen Unterzeichnern