JETZT ERST RECHT
Wir schlagen die Angriffe auf unsere Parteienrechte zurück!
Ich mache die Unverschämtheit der Bundeswahlleiterin und des Bundeswahlausschusses bei Nachbarn und Arbeitskollegen bekannt. Viele haben für die Wahlzulassung der MLPD unterschrieben. Von Befremden über Unverständnis bis zur Empörung entwickeln sich die Antworten.
Am Telefon erkläre ich, dass CDU, Grüne und AfD gemeinsam gegen unsere Wahlzulassung gestimmt haben. „Wie kommen die dazu?“ - „Purer Antikommunismus!“ „Stimmt, aber ich habe gerade keine Zeit. Wir treffen uns am Samstag.“ Da ist unser Wahlhelfertreffen.
„Aber dafür habt ihr doch Unterschriften gesammelt, ich hab doch dafür unterschrieben! Da geht es nicht um Rechtmäßigkeit, die Parteien chinchen doch schon wieder!“ Meine Nachbarin.
Beim Bäcker: „Um welche Partei geht es?“ - „Die MLPD“ – „Ja klar, es geht immer gegen links“ kam es wie aus der Pistole geschossen. Es entsteht Interesse, wie die MLPD mit den VW-Kollegen gegen die Angriffe der Kapitalisten kämpft. Ein anderer Nachbar: „Da kriegen die großen Parteien ja nichts gebacken! Bei den Arbeitsplätzen nicht, und nicht bei der Umwelt. Ich hätte da einige Vorschläge.“
„Was mischen die sich in eure Parteiangelegenheiten ein? Bundestagswahlen sind schließlich auch alle vier Jahre!“ sagt meine Arbeitskollegin. Sie ist interessiert daran, wie vor unseren Parteitagen breiteste Demokratie entfaltet wird mit Antragsrecht der Mitglieder, die damit über die Politik der Partei bestimmen. Bürgerliche Abgeordnete setzen sich dagegen bei jeder Gelegenheit über Parteitagsbeschlüsse hinweg. „Wir lassen uns das natürlich nicht gefallen, jetzt verteidigen wir erst recht unsere Parteienrechte und gehen in den Wahlkampf!“ - „Genau richtig“ sagt sie beim Auseinandergehen.
Und dafür brauchen wir viel mehr Mitstreiter, in unserer Partei und im gemeinsamen Bündnis zur Verteidigung der demokratischen Rechte gegen Rechtsentwicklung und faschistische Gefahr! Darauf will ich noch mehr Wert legen in meinen Gesprächen.
Christian Kölle, MLPD Hamburg, Direktkandidat in Altona