Niedergangspropaganda der Wirtschaft
Was beim "Bild"-Check zur Wirtschaft fehlt
Unter der Überschrift „Das haben drei Scholz-Jahre mit der Wirtschaft gemacht“ listet "Bild" am 9. Dezember mit Recht eine Summe von Hiobsbotschaften auf:
- dauerhafte Inflation – 2022 und 2023 mit explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen und rund fünfprozentigen Mietsteigerungen
- ständig steigende Pleiten – dieses Jahr wird ein neuer Höhepunkt vor allem in der Auto- und Metallwarenindustrie und der Immobilienbranche erreicht
- wachsende Staatsschulden, auch wenn die Verschuldungsquote wegen des leicht wachsenden Bruttoinlandsprodukts (BIP) etwas gesunken ist
ab Frühjahr 2024 bedrohlich anwachsende Arbeitsplatzvernichtung und Arbeitslosigkeit - zum Punkt Wirtschaftsentwicklung zählt BILD wie die bürgerlichen Wirtschaftsinstitute einseitig nur das stagnierende bis leicht sinkende BIP auf. Viel aussagekräftiger ist der Rückgang der Industrieproduktion.
Während Bild aber den Eindruck erweckt, dass das persönliche Versagen von Kanzler Scholz die Hauptursache ist, stellt die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, in ihrem jüngsten Interview¹ fest: „Der Kapitalismus scheitert notorisch bei der Lösung gesellschaftlicher Probleme. Deshalb muss auch jede andere bürgerliche Regierung dabei versagen. Zu Recht trauen nur 23 Prozent einer „unionsgeführten Regierung zu, die Probleme besser lösen zu können“.
Zugleich weist sie aber auch darauf hin: „Man darf sich von der Niedergangspropaganda der Monopole nicht ins Bockshorn jagen lassen. ... Auch VW-Chef Blume drückt auf die Tränendüse, „dass VW kräftig sparen muss, ist klar!“ Man könnte fast Mitleid mit dem größten deutschen Konzern bekommen. Tatsächlich macht VW bis heute Milliardengewinne. Immerhin waren es 1,58 Milliarden Euro allein im dritten Quartal 2024. Nur reicht ihnen das nicht aus. Sie können im heutigen Kapitalismus nur bestehen, wenn sie ihre beherrschende Stellung auf dem Weltmarkt verteidigen, ausbauen bzw. zurückerobern“.
Zum MLPD-Check zur Wirtschaft führt Gabi Fechtner weiter aus: „Das zeigt den Irrsinn des Kapitalismus: Die Menschheit wird immer produktiver, die Krisen aber immer schlimmer. Wir brauchen eine weltweite hochdynamische und flexible Planwirtschaft zum Wohle der Menschheit und der Natur in vereinigten sozialistischen Staaten der Welt“.