Bundeswahlausschuss

Bundeswahlausschuss

taz berichtet von Wahlbehinderung gegen die MLPD

Ausführlich berichtete heute auch die taz - trotz einer gewissen Missgunst insgesamt fair - über die Auseinandersetzung um die Wahlzulassung der MLPD und geht dabei auch auf die Argumente der Parteivertreter ein. "Die Vierjahresregel für Bundesparteitage gelte seit Gründung 1982. Dass sie nunmehr zum Problem erklärt werde, sei für ihn nicht nachvollziehbar, so Weispfennig. (…) Eine Antwort darauf, was sich aus der Sicht der Ausschussmehrheit inzwischen geändert hat, bekam der Parteifunktionär und Rechtsanwalt jedoch nicht."