Sind zu hohe Energiepreise die Arbeitsplatzvernichter?

Hohe Strompreise kennt die breite Masse der Bevölkerung zur Genüge. 40,9 Cent zahlt ein Haushalt 2024 im Durchschnitt für eine Kilowattstunde Strom. Vor 5 Jahren waren es noch 30,5 Cent. Das reißt ein spürbares Loch in unseren Geldbeutel.

Dagegen werden schon jetzt die Strompreise für Großunternehmen hoch subventioniert. Sie zahlen 2024 nur 13,8 Cent pro Kilowattstunde. Selbst 2022, als für uns die Strompreise explodierten, lag er für die Großindustrie gerade bei 17,6 Cent.² Dabei erhält die Großindustrie noch zusätzliche Steuergelder für eine sogenannte Strompreiskompensation, also einen staatlichen Ausgleich für die Stromkosten. Für 2024 sind dafür 3,9 Milliarden Euro vorgesehen. Der Industriestrompreis in Deutschland liegt unter dem EU-Durchschnitt.

Das reicht den Monopolen und ihren Dienstleistern in den Regierungen nicht. Bundeskanzler Scholz beeilte sich, am 9. Dezember der Stahlindustrie entsprechende Zusagen zu machen. Sein Parteifreund Stefan Weil, Ministerpräsident in Niedersachsen, will einen staatlich subventionierten Strompreis für die Großindustrie von 7 Cent pro kWh, wie in China. Soll das nun unsere Arbeitsplätze retten? Nach dieser Logik müssten auch unsere Löhne so hoch (oder niedrig) wie in China sein oder sie gar unterbieten. Sollen dann Werke in China stillgelegt werden?

Es sind nicht die Strompreise, die unsere Arbeitsplätze gefährden. Es ist die Profitgier der Monopolbosse wie Lopez bei Thyssen oder Blume von VW. Die Folgen der Weltwirtschafts- und Finanzkrise sollen rücksichtslos auf uns abgewälzt werden. Es ist die kapitalistische Profitlogik: Produziert soll nur werden, wenn Maximalprofit für diese Monopolherren herausgepresst werden kann.

Dieser Profitlogik darf kein Arbeitsplatz geopfert werden.