Ukrainekrieg
Selenskyj in der Bredouille
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erstmals seit Beginn des Ukrainekriegs erklärt, dass man die von Russland besetzten Gebiete für Friedensverhandlungen zumindest zeitweilig abtreten könne. Das ist eine erstaunliche Kehrtwende gegenüber seinen bisherigen Beteuerungen, dass die Ukraine sie um jeden Preis zurückerobern müsse.
Tatsächlich steckt der gesamte Ukrainekrieg in einer tiefen Krise. Vor allem die ukrainische Kriegsführung gerät zunehmend in die Bredouille. "Wir wollen nichts schönreden. Russland ist an allen Fronten in allen Bereichen derzeit militärisch in der Initiative“, so Christian Freuding, Generalmajor der Bundeswehr und Leiter des Planungs- und Führungsstabes im Verteidigungsministerium. Die Ukraine stehe "definitiv mit dem Rücken an der Wand".
Ein Grund dafür ist die wachsende Kriegsmüdigkeit eines großen Teils der Bevölkerung und vieler Soldaten. Laut Informationen der Nachrichtenagentur AP geht die Zahl der Desertionen in die Zehntausende. Das Problem sei weit größer als weithin bekannt. Demnach wurden zuletzt wichtige Schlachten an der Front auch deshalb verloren. Zum Teil sollen ganze Einheiten entgegen ihrer Befehle Stellungen aufgegeben haben. Dadurch seien russische Vorstöße ermöglicht worden.
Auch auf Seiten der russischen Armee nehmen Desertationen zu. Doch erlangt sie aufgrund fehlender Munition und Soldaten für die ukrainische Armee zunehmend an militärischer Überlegenheit.
Dazu kommt für die ukrainische Regierung und die gesamte NATO die große Unwägbarkeit, wie sich der US-Imperialismus nach dem Amtsantritt des Faschisten Donald Trump zum Ukrainekrieg verhalten wird. Offenbar will Selenskyj auch deshalb möglichst rasch ein Ende des Kriegs.
Das wird jedoch nicht so einfach, zumal Russland bisher eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine kategorisch ablehnt und auch jeden anders gearteten Schutzstatus nicht akzeptieren wird. Auch die NATO scheut bisher vor einem solchen Schritt zurück.
Es ist unbedingt richtig, einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zu fordern. Russland muss sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen und die Ukraine hat nichts in der NATO verloren! Ein solcher Schritt würde zweifellos beschleunigt, wenn weltweit und vor allem auch in der Ukraine sowie in Russland eine neue Friedensbewegung auf die Straße geht - die sich zudem gegen alle imperialistischen Mächte richtet.