Gelsenkirchen
Protestaktion gegen Heusgen, Reul, Militarismus und Rechtsentwicklung
Ca. 50 Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Antimilitaristinnen und Antimilitaristen, Revolutionärinnen und Revolutionäre sowie fortschrittliche Personen fanden sich am Dienstag Abend auf dem Josef-Büscher-Platz in Gelsenkirchen-Horst zusammen.
Sie protestierten entschieden gegen eine Veranstaltung der Reihe „Zeitenwende on Tour“. Dabei handelt es sich um ein Format der Münchner Sicherheitskonferenz, das in verschiedenen Städten Deutschlands Imperialismus, Militarismus, reaktionäre Standpunkte und Monopolpolitik salonfähig machen soll.
Neben dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen, hatten sich unter anderem Generalleutnant André Bodemann, der Befehlshaber Territoriales Führungskommando der Bundeswehr und Nationaler Territorialer Befehlshaber, der Redaktionsleiter der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) Gelsenkirchen/Buer, Sinan Sat und Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul angekündigt.
Vertreterinnen und Vertreter des Friedensforums Gelsenkirchen, von Die Linke Gelsenkirchen, von der örtlichen DKP, der VVN-BdA, von AUF Gelsenkirchen und der MLPD und ihrem Jugendverband REBELL sowie verschiedene Einzelpersonen machten gegenüber von Schloss Horst, das den versammelten Militaristen, Reaktionären und Monopolpolitikern als Veranstaltungsort diente, deutlich, dass Kriegstreiberei und Militarismus in einer Zeit der akuten Gefahr eines atomar geführten Dritten Weltkriegs in Gelsenkirchen nichts verloren haben. In verschiedenen Reden wurde der Rechtsentwicklung – national, international, aber auch in der „Stadt der 1000 Feuer“ eine klare Absage erteilt.
Für die MLPD Gelsenkirchen-Gladbeck sprach Eva Wanneck. Sie attackierte in ihrer Rede die faschistische AfD in Gelsenkirchen, erinnerte daran, dass es Herbert Reul war, der anlässlich der großen Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen die Polizei zum robusten Durchgreifen aufgefordert und die entsprechenden Eskalationen damit geradezu provoziert hatte. Sie forderte alle Anwesenden – bei zum Teil unterschiedlichen Standpunkten, über die man offen und auf Augenhöhe sprechen und diskutieren muss – zu einer Einheit gegen Faschismus und Kriegsgefahr auf. Dazu lud sie zum Bündnisrat des Internationalistischen Bündnisses ein, der am Sonntag, 1. Dezember, in Schacht III, Koststraße 8,45899 Gelsenkirchen stattfinden wird (mehr dazu hier).
Während der Kundgebung hörten viele Autofahrerinnen und Autofahrer auf der vorbeiführenden Turfstraße mit geöffneten Scheiben interessiert zu.