„Ampel-Aus: Das Problem heißt Kapitalismus"

Der 6. November hatte es in sich. Morgens erfuhr man, dass in den USA der Faschist Trump die Präsidentschaftswahl gewonnen hat. Und abends war das Aus der Ampel-Regierung besiegelt.

In den Medien werden die tollsten Geschichten von Ampel-Aus erzählt. Das sei alles nur der „Bösartigkeit“ von Lindner zu verdanken, sagen SPD und Grüne. Die FDP kontert, Scholz habe eine „Entlassungsinszenierung“ betrieben. Klar: Porsche-Lindner ist ein bösartiger Arbeiterfeind. Dass Scholz Intrige und Vertuschung kann, ist bekannt. Aber das erklärt nicht, warum die Ampel zunächst zusammenkam und jetzt auseinanderbrach. Die Ampel ist krachend gescheitert, weil ihre Versprechungen an der kapitalistischen Wirklichkeit zerplatzt sind.

Sie wollte 400.000 Wohnungen pro Jahr bauen lassen, herauskamen 270.000. Die Wohnungsbaukonzerne lachen doch über solche Regierungsbeschlüsse.

Wohnungen bauen Vonovia & Co nur, wenn sie Maximalprofit versprechen. Lieber verknappt man den Wohnraum, um die Mieten in die Höhe zu treiben. Jedes Kind ab eins hat einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Aber 400.000 Kita-Plätze fehlen. Papier ist geduldig!

Was ist aus der „ökologisch-sozialen Transformation“ geworden? Der Ausbau erneuerbarer Energien in „Bürgerhand“ wird ausgebremst. Alle Umweltkosten werden auf die Bevölkerung abgeladen? Sozial?

„Friedlich“ und „humanitär“ sollte es auf der Welt werden, bis Scholz seine Zeitenwende verkündete. Jetzt heißt es Waffen in die Ukraine und Unterstützung des Völkermords durch Israel in Gaza.

Machen wir uns doch keine Illusionen: Der Kapitalismus kann kein einziges der gesellschaftlichen Probleme lösen. Jeder, der das verspricht, muss scheitern. Das gilt genauso für eine Regierung unter CDU / CSU oder mit der faschistischen AfD. Das führt uns in den Abgrund von Krieg, Umweltkatastrophe, kapitalistischer Barbarei.

Dabei gibt es eine Lösung. Das ist der echte Sozialismus. Dann kommen die Früchte der gesellschaftlichen Arbeit denen zugute, die sie schaffen. Dann gibt es keine Inflation, weil die Spekulation auf Lebensmittel wegfällt. Wir Bergleute sind es gewohnt, planmäßig zu arbeiten. Im echten Sozialismus machen wir gesamtgesellschaftlich eine hochdynamische und flexible Planwirtschaft – das Gegenteil des verknöcherten Bürokratismus.

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise dauert jetzt schon sechs Jahre. Der Kapitalismus bringt gesetzmäßig Krisen und Kriege hervor. Welches größere Problem will man denn heute noch national lösen? Die Weltkriegsgefahr? Die globale Umweltkatastrophe? Die Welt-Flüchtlingsfrage? Wer das erzählt, will uns für dumm verkaufen. Bringen wir uns ein in die Bewegung für den echten Sozialismus, die gerade entsteht. Dafür steht die Internationalistische Liste / MLPD mit ihrer bundesweiten Kandidatur bei den Neuwahlen. Dafür steht Stefan Engel, der öffentliche Sprecher des Vortrieb. Er tritt als Direktkandidat der MLPD in Bottrop, Gladbeck und Dorsten an. Wer will, dass sich wirklich etwas ändert, der sollte sein Kreuz diesmal sehr wohlüberlegt machen.