Amnesty International weist Netanjahu-Regime Völkermord nach

Angesichts von Aussagen, die Ex-Kriegsminister Yoav Gallant am 10. Oktober 2023 gegenüber Soldaten getätigt hat, wie: „Keine Kompromisse! Gaza wird nicht zu dem zurückkehren, was es war, die Hamas wird nicht mehr existieren. Zerstört alles“ bzw. der Aussage eines Obersts gegenüber dem israelischen Fernsehkanal 14: „Das wird Brachland, hier werden sie nicht mehr leben können“, weist Amnesty International die Absicht hinter den Taten der Armee des Netanjahu-Regimes nach. Somit fallen die Kriegsverbrechen der israelischen Regierung und des israelischen Militärs unter die UN-Völkermordkonvention. Außerdem argumentiert die Organisation, dass, selbst wenn Israel fahrlässig gehandelt habe, hohe zivile Opferzahlen in Kauf genommen worden sind. Auch das ist ein Beweis für die Absicht zum Völkermord.

Es ist schon traurig genug, dass das Offensichtliche bisher von allen Unterstützerstaaten Israels, insbesondere der deutschen Bundesregierung, die munter Waffen geliefert hat und weiter liefert, nicht nur verschleiert und in Abrede gestellt, sondern auch noch mit dem unverschämten Vorwurf des Antisemitismus abgebügelt wird. Gerade deshalb ist jetzt der Bericht von Amnesty International so wichtig, da er das, was palästinensische Menschenrechtsaktivisten, Antiimperialistinnen und Antiimperialisten, fortschrittliche Kräfte und Marxistinnen-Leninistinnen wie Marxisten-Leninisten von Anfang an untersucht und bewiesen haben, noch einmal untermauert. Die Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu und Gallant, die der Internationale Strafgerichtshof ausgestellt hat, lauten zwar nur auf Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, aufgrund der jetzt vorliegende Analyse von Amnesty International, dass ein Völkermord an den Palästinensern stattfindet, sind sie auf das Doppelte und Dreifache berechtigt und müssen, sobald es möglich ist, vollstreckt werden.