Auszug aus einer Rede von 2013

Auszug aus einer Rede von 2013

Die Grenzen von Parlamentswahlen

Zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 gab Stefan Engel, Leiter der Redaktion des REVOLUTIONÄREN WEG und damaliger Parteivorsitzender der MLPD in der Roten Fahne. Darin ging er unter anderem darauf ein, was man sich von der Beteiligung an Parlamentswahlen erwarten kann - und was nicht.

Redaktion - Dokumentiert
Die Grenzen von Parlamentswahlen
Stefan Engel (rf-foto)

"Wenn wir uns an Parlamentswahlen beteiligen, tun wir das nicht in der Illusion, über das Parlament könne man die Gesellschaft verändern. Parlamente sind heute wichtige Stützen der Diktatur der Monopole und zur Verschleierung ihrer Alleinherrschaft über die ganze Gesellschaft.

 

Schon bei den Wahlen wird systematisch manipuliert. Eine immer größere Rolle spielen dabei die Meinungsforschungs- oder besser Meinungsmanipulationsinstitute, die vorher schon auswählen, welche Partei von Bedeutung ist und welche unter „Sonstige“ gleich als unbedeutend abzuhandeln ist. In den bürgerlichen Massenmedien dürfen wir aufgrund antikommunistischer Unvereinbarkeitsbeschlüsse kaum Stellung nehmen, sodass ein großer Teil der Wahlbevölkerung kaum mitbekommt, was die Marxisten-Leninisten eigentlich im Einzelnen vertreten.

 

Trotzdem werden wir uns dem parlamentarischen Kampf stellen, um an der gesellschaftlichen Auseinandersetzung um eine bessere Zukunft mitzudiskutieren. Wir verbinden das mit einer Offensive des echten Sozialismus, gegen den modernen Antikommunismus und bauen dabei systematisch unsere Partei auf.

 

Die massive Wahlbehinderung, die uns zwingt, ca. 40.000 beglaubigte Unterschriften vorzulegen, um überhaupt bei diesen Wahlen teilzunehmen, nützen wir dazu, um neue Mitstreiter für die Partei zu gewinnen und eine systematische Überzeugungsarbeit unter den Massen durchzuführen.

 

Wir kämpfen natürlich um jede Stimme, weil sie Ausdruck einer bewussten Entscheidung ist, die Marxisten-Leninisten zu unterstützen."

 

Das Interview mit Stefan Engel vom 18. Dezember 2012