Studientipp zu Wahlen
Markenzeichen der MLPD - Proletarischer Parlamentarismus
"Der bürgerliche Parlamentarismus ist die Hauptmethode der Herrschenden, die Massen an das kapitalistische System zu binden. Die MLPD verwirklicht einen proletarischen Parlamentarismus, den ihr VI. Parteitag 1999 so ausrichtete: »Er muss vor allem die Aktivität der Massen systematisch erhöhen. ...
Er nutzt die Parlamentsbühne, um die Anliegen der kämpferischen Opposition zu vertreten, bekannt zu machen und sie zu verbreiten. Er nutzt alle parlamentarischen Möglichkeiten für die Unterstützung des Kampfs der Massen und die marxistisch-leninistische Erziehung zur Selbstbefreiung.«
Zwei Formen des proletarischen Parlamentarismus sind zu unterscheiden: die Teilnahme am Wahlkampf und die Ausnutzung der Parlamentstribüne. (...)
Marxisten-Leninisten müssen die Parlamentstribüne bei aller ihr anhaftenden Beschränktheit nutzen, um die Massen aufzuklären und zu organisieren und um die eigene relative Isolierung zu durchbrechen. Sie dürfen aber nicht missachten: Bürgerliche Parlamente können niemals systemverändernd wirken! Sie sind und bleiben Herrschaftsorgane der Diktatur der Monopole!
Die Beteiligung an Parlamentswahlen kann am besten in einer offenen politischen Krise genutzt werden, um Kräfte für den revolutionären Klassenkampf zu sammeln. Die marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung muss sich der großen Gefahr bewusst sein, die von der Beeinflussung und Zersetzung revolutionärer Kader und ganzer Parteien durch die kleinbürgerlich-parlamentarische Denkweise ausgeht. Gegen die Verwandlung von Revolutionären in kleinbürgerliche Parlamentarier oder entartete Bürokraten hat die MLPD Grundsätze entwickelt, auf die sich alle ihre Kandidaten bei Wahlen zu bürgerlichen Parlamenten und auch ihre parlamentarischen Vertreter verpflichten müssen.
Wichtige Grundsätze sind die Rechenschaftspflicht und die jederzeitige Absetzbarkeit »durch diejenigen, die uns gewählt haben, sollten wir nicht mehr im Interesse der werktätigen Menschen und dieser Grundsätze handeln«, die enge Verbundenheit mit den Werktätigen und die Förderung ihrer Kämpfe sowie die Ablehnung persönlicher Zuwendungen und Privilegien. (»Der Kampf um die Denkweise in der Arbeiterbewegung«, S. 226)
Die proletarische Parlamentsarbeit muss aufs Engste mit dem Klassenkampf verbunden werden und als Schule des Kampfs um die Denkweise dazu beitragen, dass die Massen die Diktatur der Monopole durchschauen, sich organisieren und den Kampf für ihre Interessen aufnehmen."
Aus dem Buch »Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution«, Nr. 34 in der Reihe REVOLUTIONÄRER WEG