Fulminante Sammlung von Unterstützungsunterschriften für die Internationalistische Liste/MLPD

Die MLPD ist für ihre Kampagnenfähigkeit bekannt, die davon lebt, dass sich viele Mitglieder und Freunde aus Überzeugung engagieren und Gas geben können, wenn es nötig ist! Und in dieser (welt-)politischen Lage ist das zweifellos der Fall.

Auf Youtube gibt es aktuell interessante Kommentare zur Ankündigung der MLPD zum Antritt zu den Neuwahlen: "Auf Euch kann man sich eben verlassen!" Oder "Grüße - ja ist viel Arbeit die kommt wir schaffen das für denn Modernen Sozialismus".

Die Internationalistische Liste/MLPD wird in allen 16 Bundesländern und mit etlichen Direktkandidaten antreten. Die schnellsten hatten am 1. November mit der Sammlung der dafür erforderlichen über 60.000 Unterschriften begonnen. Am heutigen Samstag ging es richtig zur Sache. In ganz Deutschland wurden dafür Einsätze, besonders vor Supermärkten durchgeführt. Natürlich gab es auch Sammlungen in Wohngebieten an Haus- und Wohnungstüren, unter Nachbarn, Freunden und Kolleginnen und Kollegen. „Gegen die Ampel, gegen die Rechtsentwicklung und gegen den Faschismus - Wir brauchen Arbeiterpolitik“ - das war eine der Ansprachen.

Für NRW haben wir überschlagen, dass die Sammlung für die Landesliste bereits großteils abgeschlossen sein müsste. Sicherlich sollte man nächste Woche noch einiges nachsammeln. Aber ab nächster Woche kann NRW den Schwerpunkt darauf verlagern, kleinere Landesverbände zu unterstützen. Herzlichen Glückwunsch! Natürlich ist für die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten noch einiges zu sammeln.

Es wurden heute hunderte Unterschriften gesammelt. Korrespondenten berichten von teils 80 Unterschriften an einem Stand. Es gab richtig gute Top-Ergebnisse, bis zu zehn Unterschriften für die Landeslisten und zehn für Direktkandidaten pro Person und Stunde. Teils wurden auch gleich gut Spenden gesammelt und Literatur verkauft. Bei einem Stand in Essen fand das Buch "Die Krise der bürgerlichen Gesellschaftswissenschaften, der Religion und der Kultur" aus der Reihe REVOLUTIONÄRER WEG einen Käufer und wurden sechs Exemplare des Rote Fahne Magazins verkauft. Etliche Passanten entschieden sich, den Wahlkampf zu unterstützen. Manche erreichten fünf bis acht Unterschriften je Stunde, manchmal waren es auch zwei bis drei die Stunde. Hier können wir also noch viel voneinander lernen. Rote Fahne News freut sich über viele Berichte: Welche Argumente "zogen", wo gab es Probleme, welche interessanten Erfahrungen wurden gemacht? Einiges schon einmal hier.

Velbert

Für die heutige Sammlung wurde der 14-tägige Infostand der MLPD in Velbert genutzt. Ein Teilnehmer berichtet: „Angesprochen haben wir mit ‚Die Ampel-Regierung ist zerbrochen, der Faschist Trump wurde gewählt, es braucht eine revolutionäre sozialistische Alternative‘. Das polarisierte und fand nicht immer sofort Zustimmung, aber der Großteil war offen und für das Gespräch bereit. Wir sammelten pro Trupp und Stunde so an die 5-7 Unterschriften und luden zum kommenden Stammtisch ein. Wir haben niemanden angetroffen, der der Ampel-Regierung nachtrauert. Schnell drehte es sich um grundsätzliche Fragen: ‘Was ist das für ein Wirtschaftssystem – das funktioniert doch überhaupt nicht mehr’ und in der Suche nach einer Alternative ‘Was ist denn der echte Sozialismus – der Sozialismus und Kommunismus hat doch auch noch nie funktioniert’."

Eine Sammlerin wertet aus: „Es war genau richtig, bei dem ganzen Krisengeschehen und der offenen politischen Krise mit der gesellschaftlichen Perspektive des echten Sozialismus ins Gespräch zu gehen. Das haben manche zwar direkt abgelehnt. Sie diskutierten meist dennoch mit uns darüber, wie die Krisen überwunden werden können, wie solidarisch zusammen gelebt werden müsste, usw. Viele machen sich Sorgen, gerade auch um soziale Fragen wie Renten, um Löhne, Arbeitsplatzabbau, steigende Lebenshaltungskosten. Ein Pärchen outete sich sofort als eigentliche AfD-Wähler, auch wenn sie diese nicht unbedingt in der Regierung haben wollen. Wir setzen uns über den faschistischen Charakter der AfD auseinander. Wir diskutierten auch anhand  konkreter Themen, dass diese ebenso für eine Monopolpolitik steht, sogar in reaktionärster Form, machte sie dann doch nachdenklich. Denn eigentlich finden sie es gut, dass sich für eine gesellschaftliche Perspektive zusammengeschlossen wird, weil es so nicht weiter gehen kann. Sie unterschrieben dann für die Wahlzulassung und wollen auch zur Gesprächsrunde kommen.“

Gegen Wahlbehinderungen

In Mülheim an der Ruhr waren bekannte Nachbarn sehr verwundert und empört, warum schon wieder für die Wahlzulassung Unterschriften gesammelt werden müssen: „Ihr habt doch bereits zur Europawahl, zur letzten Bundestags- und Landtagswahl alles gesammelt, was notwendig war. Warum denn jetzt schon wieder? Das ist doch echt eine Schikane. Hut ab, vor eurem Einsatz. Natürlich unterschreibe ich und unterstütze das - gerade deswegen erst recht.“ Mehrere nahmen Unterschriftenlisten mit, um selber weiter zu sammeln.

Die MLPD forderte bereits vorgestern die Abschaffung der Unterschriftenquoren, mindestens ihre drastische Senkungen. Denn bei Neuwahlen bleiben ja eventuell nur vier Wochen für das Sammeln. Gestern warnte auch die Bundeswahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an den Bundeskanzler, dass mit zu schnellen vorgezogenen Neuwahlen »Vertrauen in die Integrität der Wahl verletzt werden könnte«.

Erfurt

In Erfurt wurden heute bei einem Einsatz 60 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste und 40 für den Direktkandidaten gesammelt. Es waren hier im Schnitt zwei Unterschriften pro Sammler/in und Stunde für die Landesliste. Das Ansprechen mit „Die Regierung ist gescheitert – jetzt braucht es Arbeiterpolitik“ kam insgesamt gut an. Sie musste sich aber auch gegen antikommunistische Ablehnung und Verhetzung durch die AfD durchsetzen. Von einer neuen Regierung, wie auch immer sie aussehen wird, wird meist auch nicht viel erwartet. Mehrere intensive und teils auch emotional geführte Auseinandersetzungen mussten mit von der AfD-beinflussten Leuten geführt werden. Sie forderten verharmlosend, „der AfD jetzt eine Chance (zu) geben“. Das ist jedoch keine Alternative. „Trump und die AfD mal machen lassen“ führt nur zu einem Aufwachen im Faschismus.

Witten

Auch in Witten konnten ca. fünf Unterschriften pro Stunde gesammelt werden, unter anderem mit der Ansprache „Unterstützungsunterschriften für die MLPD als revolutionäre Kraft - Gegen zunehmende Rechtsentwicklung und faschistische Gefahr und gegen bürokratische Hürden, weil die da oben unter sich bleiben wollen“. Eine Minderheit lehnte dies offen ab und war auch nicht zum Gespräch bereit. Die Mehrheit interessierte sich aber für eine Politik gegen den rechten Mainstream und fand es richtig, sich über gesellschaftsverändernde Alternativen auseinanderzusetzen.

Eine Passantin wollte zunächst keine Unterschrift geben: „Ich bin bei den Grünen und will das nicht unterstützen; das ist mir zu weitgehend und zu revolutionär“. Wir setzen uns auseinander, dass die Grünen an den Kapitalismus gebunden und mit ihm verheiratet sind. Und dass sie damit auch letztlich in seinen ganzen Krisen mit untergehen und dies die Menschheit für ihre Perspektive nicht zulassen kann. Das brachte sie zum Nachdenken und Grübeln. Konfrontiert mit dieser klaren Kante von Klartext, hat sie dann unterschrieben. „Es ist genau richtig, dass wir so starten. Das trifft auf eine Stimmung, dass viele was Neues wollen und neue Kräfte gesucht werden“, fasst ein Teilnehmer zusammen.

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