Heftige Auseinandersetzungen zur Palästina-Solidarität

Mehrheitlich abgelehnt wurde auf dem Parteitag der Linkspartei ein Antrag, der »Israels Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung als Genozid« bezeichnet und diesen als »erbarmungslosen Krieg gegen die Menschen in den palästinensischen Gebieten« qualifizierte. Stattdessen wurde ein "Kompromiss" in Form eines weiteren Antrags angenommen, unter anderem initiiert vom designierten Parteichef Jan van Aken, der davon spricht, dass die Linkspartei lediglich "die Gefahr genozidaler Handlungen in Gaza sehe". Über die Haltung der Linkspartei zur Palästina-Solidarität gab es heftige Auseinandersetzungen und es traten auch antideutsche Sprecher auf, die für die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf keinen Platz in der Linkspartei sehen. Die MLPD Halle verteilte vor dem Tagungsort ca. 200 Grußworte an die Delegierten und führte etliche Gespräche mit ihnen.

Wir werden morgen ausführlicher über den Parteitag der Linkspartei berichten.