Sozialismus am Ende? Mitnichten!

"Für Millionen von Ostdeutschen bedeutete der Umbruch damals Befreiung und Neuanfang. Aber für Millionen war der Umbruch in den Jahren nach der Einheit vor allem eines: ein Zusammenbruch", zitiert die FAZ den Kanzler. Für viele sei das gesamte Leben zusammengebrochen, "eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung."

Erstens vergaß er zu erwähnen, dass es die Volksmassen in der DDR waren, die den historischen Fortschritt erkämpft haben: Die nationale Einheit Deutschlands ist wieder hergestellt! Wenn es nach den Massen in Ost und West und insbesondere nach den Kommunisten gegangen wäre, hätte das schon viel früher passieren können. In Westdeutschland gab es nach dem Zweiten Weltkrieg eine breite Bewegung für die Wiederherstellung der deutschen Einheit, die damals noch sozialistische Sowjetunion trat ebenfalls dafür ein. Die Westmächte jedoch vollzogen die Spaltung.

Ein vorläufig letzter Versuch, diese Spaltung rückgängig zu machen, war die Note Stalins vom 10. März 1952. Darin bot die Sowjetunion an: "Wiederherstellung Deutschlands als einheitlicher Staat und zwar in den Grenzen, die durch die Potsdamer Konferenz der Großmächte festgelegt wurden. Selbstverpflichtung Deutschlands, keinerlei Koalitionen oder Militärbündnisse einzugehen, die sich gegen irgendeinen Staat richten, der mit seinen Streitkräften am Krieg gegen Deutschland teilgenommen hat." Der Antikommunist Adenauer und die Westmächte wiesen das Angebot zurück.

Zweitens nennt Scholz nicht Ross und Reiter: Wer war es denn, der die "negativen Seiten" der Wiedervereinigung, von denen Scholz spricht, verursacht hat? Es war das westdeutsche Monopolkapital und seine Regierung! In der Volksbewegung der DDR, die das bürokratisch-kapitalistische Regime verjagte, war die Arbeiterklasse nicht die führende Kraft. Es gab große Unklarheiten über den Charakter des bürokratischen Kapitalismus und Illusionen in die Bonner Parteien, die die Volksbewegung letztlich deren Einfluss erliegen ließen. Dem westdeutschen Monopolkapital fiel die Macht nahezu nahtlos in den Schoß. Die westdeutschen Konzerne kauften über die Treuhand die Filetstücke der DDR-Industrie zu Spottpreisen auf und wickelten den Rest ab. Auf dem Rücken der Massen!

Drittens wird die Spaltung in Ost und West nach 34 Jahren bewusst aufrechterhalten. Das prangert die 80-jährige Renate Voss aus Rostock an: "30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es immer noch Unterschiede zwischen Ost und West. Man könnte meinen, dass man doch gut arbeitsteilig zusammenleben kann. Es ist aber politisch gewollt, dass diese Trennung akut noch da ist.“ Dagegen richten sich Streiks und Arbeiterkämpfe, in denen die Arbeiterklasse zusammenwächst, wie der Kampf für die Angleichung von Löhnen und Arbeitszeiten in Ost und West.

Viertens verschweigt Scholz komplett, dass es die Rechtsentwicklung der Bundesregierung, der bürgerlichen Parteien und vieler Medien ist, die eine gefährliche faschistische Gefahr in Deutschland heraufbeschworen hat.

Die wichtigste Errungenschaft im wiedervereinigten Deutschland ist der erfolgreiche Parteiaufbau der MLPD. Die Genossinnen und Genossen der MLPD stehen vornedran in zahlreichen Arbeiterkämpfen, sie treten antikommunistischer Hetze entgegen und helfen den Massen, ihre Kritik an der bürgerlichen Politik richtig zu verarbeiten. Und sie treten beharrlich und überzeugend dafür ein, dass ihre grundsätzlichen Lehren aus dem revisionistischen Verrat am hoffnungsvollen sozialistischen Aufbau von den Massen aufgegriffen werden.

Der Sozialismus ist nicht am Ende! "Die historischen Erfahrungen mit dem bürokratischen Kapitalismus enthalten wichtige Lehren für die sozialistische Zukunft. Wenn es der Arbeiterklasse gelingt, sich diese Lehren zu eigen zu machen, wird sie erneut in die Offensive gehen. Im wiedervereinigten Deutschland verfügt sie dazu über ausgezeichnete Voraussetzungen." (Sozialismus am Ende?, Seite 150)