Alle Imperialisten: Hände weg von Libanon und Gaza
Nein zum Angriffskrieg Israels in Nahost!
Unter der Überschrift "Nein zum Angriffskrieg Israels in Nahost! Alle Imperialisten: Hände weg von Libanon und Gaza!" hat das Zentralkomitee der MLPD am heutigen 1. Oktober eine aktuelle Erklärung veröffentlicht. Rote Fahne News dokumentiert sie:
Von Zentralkomitee der MLPD
- Letzte Nacht hat das imperialistische und zionistische Israel einen brutalen Angriffskrieg mit Bodentruppen gegen den Libanon begonnen. Währenddessen geht der barbarische Krieg in Gaza mit bereits 45.000 Toten weiter, wurden Angriffe in Syriens Hauptstadt Damaskus geflogen und im Westjordanland durchgeführt, Ziele im Jemen bombardiert. Damit hat Israel einen Angriffskrieg im Nahen Osten eröffnet. Ziel ist die Neuordnung des Nahen Ostens mit einem Großisrael.
- Seit dem 20. September 2024 wurden über 1.000 Menschen im Libanon ermordet, vor allem durch die verheerenden Luftangriffe. 1 Million Menschen, ganze Familien, wurden in die Flucht getrieben. Zehntausende ziehen obdachlos durch den Libanon, leben auf Straßen und Plätzen in Beirut.
- Der Angriff wird ausdrücklich von den USA, dem weltweiten Hauptkriegstreiber, unterstützt, auch wenn die US-Regierung heuchlerisch von diplomatischer Lösung spricht. Ohne US-Militärhilfe wäre dieser Krieg nicht möglich. Verteidigungsminister Lloyd Austin baut die militärische Präsenz der USA aus und drohte dem Iran ernste Konsequenzen an, sollte dieser militärisch antworten. Der neuimperialistische Iran mit seinen faschistisch-islamistischen Helfershelfern wie Hisbollah oder Hamas kann nicht unterstützt werden. In dieser konkreten Auseinandersetzung hält er sich bisher entgegen allen Provokationen allerdings zurück. Sein Eingreifen würde Reaktionen der USA, Russlands und evtl. auch Chinas hervorrufen. Die Situation hat wie der Ukrainekrieg das Potenzial eines Weltkriegs. Die libanesische Armee hat sich nach Medienangaben fünf Kilometer von der Grenze zurückgezogen. Die Aggression und Provokation geht hier eindeutig von Israel und vom westlichen Imperialismus aus!
- Es ist pure Heuchelei, dass dieser Krieg durch die Raketenangriffe der Hisbollah auf Israel gerechtfertigt sei. Fast alle dieser Raketen werden ohne größere Probleme durch das Luftabwehrsystem Israels abgefangen oder es entstanden kaum Schäden oder Opfer dadurch. In diesem Jahr wurden bis zum 20. September 752 Libanesen durch Israel getötet und 33 Israelis durch Angriffe der Hisbollah.
- Israel attackiert nicht nur Hamas oder Hisbollah, sondern auch die säkulare Palästinensische Befreiungsorganisation PFLP [1]. Bei einem Angriff im Zentrum von Beirut wurden drei Anführer, darunter zwei Mitglieder des Politbüros ermordet, ebenso wie Führer der Fatah [2].
- Die Bundesregierung ruft mahnende Worte der Deeskalation, unterstützt aber weiterhin die imperialistische Politik Israels und bezeichnet das sogar noch als Staatsräson, die jeder zu unterstützen habe. Der israelische Völkermord an den Palästinensern geschieht mit deutschen Waffen und Rückendeckung! Die deutsche Staatsräson nach dem Hitler-Faschismus muss aber sein: Nie wieder Krieg von deutschem Boden, nie wieder Faschismus. Gerade deshalb muss sich jeder demokratische Mensch gegen solche Angriffskriege und faschistischen Regierungen wenden!
- Die revolutionäre Weltorganisation ICOR führt vom 1. bis 7. Oktober eine Aktionswoche der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf durch. In diesem Rahmen ruft die MLPD sowie der Jugendverband REBELL dazu auf, sich breit an Protesten gegen die israelische Kriegsführung zu beteiligen, insbesondere bei der großen Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin sowie an bundesweit stattfindenden Demonstrationen am 5./6.10. Und an der regionalen Montagsdemonstration in Essen zur Solidarität mit dem palästinensischen und libanesischen Volk am 7. Oktober.
- Eine antiimperialistische Einheitsfront unter Führung der Arbeiterklasse, aller säkularen, ebenso wie aller demokratisch-religiösen Widerstandskräfte in Nah-Ost und weltweite Solidarität ist nötig.
- Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Gaza, Westjordanland und aus dem Libanon! Sofortiger Waffenstillstand!
- Stopp dem Völkermord in Gaza!
- Abkommen zur Freilassung der Geiseln, die noch in den Händen der Hamas sind - sofort!
- Ächtung und Isolierung der inzwischen faschistischen israelischen Regierung!
- Wir fordern die deutsche Regierung auf, jegliche militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung des israelischen Angriffskriegs einzustellen!
- Rückgabe des geraubten Lands an die palästinensische Bevölkerung!
- Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf!
- Israelische und palästinensische Arbeiterklasse und Bevölkerung gemeinsam vorwärts zu einem demokratischen, sozialistischen Palästina!
- Weltweit auf die Straße gegen die imperialistischen Kriegsverbrechen!
- Jugendliche aller Nationalitäten, schließt euch zusammen im Jugendverband REBELL: Rebellion ist gerechtfertigt!
- Kampf der imperialistischen Weltkriegsvorbereitung – Vorwärts zu den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt, wo die Völker in Frieden und zum gegenseitigen Nutzen zusammen leben!