Amoklauf in Essen

Kampf gegen Faschismus und nicht gegen Flüchtlinge!

Samstag, 05.10.2024, 18:00 Uhr

Die MLPD ist solidarisch mit allen Betroffenen des Amoklaufs in Essen und auch mit allen Leuten, die vor Ort mutig geholfen und Menschen gerettet haben, darunter Kinder. Wir hoffen, dass alle Verletzten wieder gesund werden und vollständig genesen. Gleichzeitig versuchen auch diesmal faschistische Hetzer, diese Situation auszunutzen und gegen alle Flüchtlinge Stimmung zu machen. Wir sagen ganz klar: Solche Anschläge entspringen einer faschistischen Ideologie. Deswegen jetzt erst recht: Kampf gegen Faschismus statt gegen Flüchtlinge!

Video mit der MLPD-Vorsitzenden Gabi Fechtner im Video-Kanal auf YouTube

Europa

Europäischer Gerichtshof erleichtert Auslesen von Smartphones

Samstag, 05.10.2024, 17:00 Uhr

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Polizei auch bei leichten Straftaten Smartphones auslesen darf. Das betrifft unter anderem Nachrichten, Fotos und die Frage, welche Internetseiten aufgerufen wurden. Als „demokratisches Feigenblatt“ soll ein Gericht oder eine andere unabhängige Behörde dies aber vorher prüfen und die Betroffenen müssen darüber informiert werden. In Deutschland ist dies bereits allgemein möglich und wird praktiziert. Hier gibt es bis jetzt auch noch keinerlei Eingrenzung, bei welchen Straftatbeständen dies angewendet werden darf.

Bosnien und Herzegowina

Extreme Regenfälle mit Erdrutschen und Überschwemmungen

Samstag, 05.10.2024, 17:00 Uhr

In Bosnien und Herzegowina haben extreme Regenfälle zu schweren Überschwemmungen, Erdrutschen und Schlammlawinen geführt. Mindestens 18 Menschen sind bereits gestorben, viele werden noch vermisst. Manche Städte sind von der Außenwelt abgeschnitten. Auch in Kroatien wird vor Fluten gewarnt. In den vergangenen 24 Stunden hatte es ungewöhnlich starke Regenfälle in der Region gegeben. »Ich kann mich seit dem Krieg nicht an eine solche Krise erinnern. Das Ausmaß dieser chaotischen Situation ist erschreckend«, sagte ein Sprecher der Kantonsregierung in Mostar und verwies auf den Bosnien-Krieg von 1992 bis 1995.

USA

Freispruch von faschistoider Polizeigewalt mit Todesfolge

Samstag, 05.10.2024, 17:00 Uhr

Drei Polizisten, die am 7. Januar 2023 bei einer Verkehrskontrolle den 29-jährigen Afroamerikaner Tyre Nichols minutenlang brutal zusammengeschlagen haben und dieser daraufhin an den Folgen starb, wurden dafür freigesprochen. Sie wurden lediglich nur wegen Zeugenbeeinflussung verurteilt. Obwohl ein Video klar zeigte, wie die Polizisten brutal auf ihn einschlugen und eintraten, Nichols verzweifelt nach seiner Mutter rief und versuchte, den widersprüchlichen Befehlen der Beamten Folge zu leisten. Der Fall löste Proteste aus und fachte die Debatte über zunehmende faschistoide Polizeigewalt in den USA neu an.

20 Jahre Opelstreik

Zur Einstimmung auf das große Fest in Bochum

Samstag, 05.10.2024, 10:00 Uhr

https://youtu.be/N85A85t5CsI?si=lBm-6Y4xPflRtwPT

EU-Kommission

Ab November Strafzölle auf chinesische E-Autos

Samstag, 05.10.2024, 09:30 Uhr

Die EU-Kommission hat mehrheitlich die Möglichkeit beschlossen, ab November auf E-Autos aus China bis zu 35,3 Prozent Zusatzzölle zu erheben. Die deutsche Regierung hat dagegen gestimmt. Wesentlicher Hintergrund ist, dass deutsche Auto-Konzerne 30 bis 40 Prozent ihrer Autos auf dem chinesischen Markt verkaufen (Angaben des Duisburger Center Automotive Research). Bundeskanzler Olaf Scholz weist zudem darauf hin, dass 50 Prozent der Importe von E-Autos von EU-Autokonzernen, insbesondere deutschen, in China produziert werden. Die Ampel-Regierung ist sich in der Entscheidung aber auch nicht einig. Das von den Grünen geführte Wirtschaftsministerium und das Auswärtige Amt plädierten gegen ein Nein und forderten, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Damit die EU-Kommission geeinter erscheint und so auch der Industriestandort Deutschland gestärkt würde.