Überarbeitet 21 Uhr/klarer Hauptstoß gegen NATO und deutsche Regierung wichtig
MLPD ruft zur Beteiligung an der Friedensdemonstration am 3.10. in Berlin auf
Eine begrüßenswerte breite Beteiligung an der Friedensdemonstration am 3.10. in Berlin zeichnet sich ab. Es sind mehrere Zehntausend Teilnehmer zu erwarten. Mobilisiert wird in einer Breite wie seit Beginn des Ukrainekriegs nicht mehr, von lokalen Friedensgruppen, Pax Christi, Naturfreunde, DIDF, IPPNW, VVN über MLPD, DKP, BSW, Linkspartei bis in Gewerkschaften und SPD.
Die MLPD ruft zur Beteiligung auf
Hauptanliegen der Demonstration ist der Kampf gegen die weitere Aufrüstung und Militarisierung von NATO und deutschem Imperialismus, unter anderem durch die Stationierung der geplanten Mittelstreckenraketen in Deutschland. Deshalb hat auch die MLPD den Aufruf unterzeichnet und dieser klare Hauptstoß wurde in der ursprünglichen Veröffentlichung des Artikels nicht deutlich.
Die MLPD wirbt breit für die gemeinsame Demo und wird einen Beitrag dafür leisten, dass sie eine kämpferische erfolgreiche Aktion wird. Hier der Link zum Aufruf "Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität!"
NATO, Bundesregierung und das Selenskyi-Regime gießen immer weiter Öl ins Feuer des Ukrainekriegs. Statt Kurs auf eine Waffenstillstand zu nehmen, fordert das reaktionäre Regime der Ukraine einen "Siegesplan" und US-Präsident Biden sagt eine "Unterstützung bis zum Sieg" zu. Aktiver Widerstand gegen die Weltkriegsgefahr ist dringend notwendig.
Eine besondere aktuelle Bedeutung erhält die Demonstration durch die provokative Eskalation der imperialistischen Netanjahu-Regierung, die nicht nur Gaza überfallen hat, sondern auch den Libanon, Syrien oder Jemen attackiert, Millionen Menschen in die Flucht treibt und eine Politik des Völkermords betreibt. Die USA verlegen bereits neue Truppen in die Region, die sich ausdrücklich gegen den Iran richten. Hier ist ein gefährlicher Flächenbrand im Gange.
Im Aufruf ist allerdings keine ausdrückliche Kritik am neuimperialistischen Russland oder an anderen neuimperialistischen Mächten wie dem faschistischen Iran enthalten, was die MLPD kritisch sieht. Bei aller Berechtigung des Hauptstoßes gegen NATO und Bundesregierung muss man sich zugleich gegen alle Imperialisten wenden.
Die MLPD hatte auch darauf hingewiesen, dass eine deutlichere Abgrenzung zu Querdenkern richtig ist und dass der Beteiligung von Faschisten eine klare Absage erteilt wird. Dies haben die Veranstalter inzwischen klargestellt: "Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit lehnen wir ab. Deshalb gibt es keine Zusammenarbeit mit der AfD und anderen rechtsextremen Kräften. Entsprechende Äußerungen oder das Zeigen einschlägiger Symbole haben auf der Kundgebung und unserem Sternmarsch am 3. Oktober in Berlin keinen Platz." (Erklärung vom 5. August 2024)
Friedenskampf und antifaschistischer Kampf gehören zusammen
Der Protest gegen die Aufrüstung und Militarisierung muss zusammenkommen mit dem Protest gegen die wachsende faschistische Gefahr, die in den letzten drei Landtagswahlen mit den Stimmen für die faschistische AfD zum Ausdruck kam. Die Aktion muss dazu beitragen, dass das Bewusstsein, dass der Kampf gegen die imperialistische Kriegsvorbereitung des deutschen Imperialismus und der Kampf gegen die faschistische AfD eng zusammenhängen, wächst.
Wenn die AfD gegen Waffenlieferungen an die Ukraine spricht, dann ist das eine demagogische Heuchelei. Die Ablehnung steht im Interesse einer Zusammenarbeit deutscher Monopole mit dem russischen Imperialismus. Gleichzeitig unterstützt die AfD die Forderung ihrer Jugendorganisation nach Atomwaffen für Deutschland. Sie steht für die Unterstützung der israelische Regierung bei dem Völkermords in Gaza und ist hier ganz auf einer Linie mit Ampel und CDU/CSU.
Viele Gewerkschafter mobilisieren
Gerade die Arbeiterbewegung ist herausgefordert, sich am Kampf gegen die Weltkriegsvorbereitung und die wachsende faschistische Gefahr zu beteiligen. Es ist sehr zu begrüßen, dass viele Gewerkschafter mobilisieren. So stellt die IG Metall u.a. in Jena und Würzburg Busse.
Die MLPD wird mit ihrer Beteiligung darauf Einfluss nehmen, dass der aktive Widerstand gegen Krieg und Faschismus gestärkt wird für eine kraftvolle Friedensbewegung. Dazu gehört die Auseinandersetzung, dass Krieg, Faschismus und begonnene globale Umweltkatastrophe den Kampf für einen grundsätzlichen Ausweg aus dem Imperialismus, den Kampf für den echten Sozialismus erfordern.
Die Kundgebungen beginnen um 12.30 Uhr. Am Breitscheidplatz/Gedächtniskirche, Alt-Moabit/Rathenower Str. und Gleisdreieck/Schöneberger Ufer. Um 13 Uhr beginnen die Demonstrationen und um 14 h die Hauptkundgebung an der Siegessäule bis 16.30h. Weitere Infos: nie-wieder-krieg.org