Wahlergebnisse gründlich verarbeiten und Schlussfolgerungen ziehen!

Die MLPD hat einen engagierten Wahlkampf geführt. Ihr ist es gelungen, eine Bresche in die faschistische Gefahr zu schlagen und zahlreiche neue Mitstreiter zu gewinnen.

Um die Beurteilung der Wahlergebnisse entfaltet sich eine wichtige Auseinandersetzung. So sagten Genossen in Sömmerda, dass sie sich ein höheres Stimmenergebnis für die MLPD erhofft hätten. Angesichts des hohen Zuspruchs während des Wahlkampfs zu den Losungen der MLPD ist dieser Wunsch auch berechtigt. Aber der Druck, der vor allem in den Tagen vor der Wahl aufgebaut wurde, unbedingt "taktisch zu wählen", angeblich um die AfD zu verhindern, hat das Wahlverhalten der Leute manipuliert. So sagte eine Kollegin in Erfurt, dass sie jahrelang Linkspartei gewählt habe und nun erstmals CDU, nur um die AfD zu verhindern. Aus Jena wird berichtet, dass teils sehr enge Kontakte und Freunde der MLPD andere Parteien wählten wegen der 5%-Hürde

Auf der Montagsdemo in Erfurt entfaltete sich eine Debatte um die Beurteilung der neuen Landesregierung, die eventuell aus CDU, BSW und SPD gebildet werden könnte. Die MLPD sagte in ihrem Beitrag dort, dass es ein Fehler sei, dass die Linkspartei angekündigt hat, eine solche Regierung unter Umständen zu tolerieren. Eine solche Regierung wird rechte Politik machen, das steht fest und entspricht den Äußerungen aller drei Parteien. Die Vertreter der Linkspartei meinten, man müsse das erstmal abwarten und insbesondere dem BSW auch eine Chance geben. Das muss weiter diskutiert werden.

Bereits am Mittwoch traf sich die Wählerinitiative in Gera zur Auswertung der Wahlkampagne. Dazu heißt es in der Korrespondenz: "Diese hatte trotz zahlreicher Repressionen und Medienzensur eine große Ausstrahlung in der Stadt. Mit Hilfe unserer Partnerkräfte führten wir Einsätze vor fast allen großen Betrieben und vor zahlreichen Schulen durch und organisierten drei Straßenumzüge. Es ist ein großer Erfolg, dass Ende August eine REBELL-Gruppe gegründet wurde. Dass die AfD zur stärksten Partei wurde und in Gera beide Direktmandate gewann, erfüllt viele Menschen mit großer Sorge. Am Montag abend nach der Wahl fand eine antifaschistische Protestaktion verschiedener Kräfte auf dem Theaterplatz gegen den erneuten Aufmarsch offener Faschisten statt, woran sich die MLPD beteiligte. Für einzelne SPD-Funktionäre war dabei der Antikommunismus wichtiger als der Antifaschismus. Sie versuchten erfolglos, Rede- und Kulturbeiträge der MLPD zu unterdrücken und isolierten sich damit."

Die MLPD wird in den kommenden Tagen und Wochen Veranstaltungen organisieren, um diese Diskussion in einem größeren Rahmen kollektiv zu organisieren.

• Freitag, 6. September in Eisenach, Treffen der Wählerinitiative, Kulturwerkstatt "Eisenacher Aufbruch", Katharinenstraße 42
• Samstag, 7. September in Erfurt, MLPD-Veranstaltung "Wie weiter nach der Landtagswahl? Was will die MLPD?", Riethstraße 1a
• Donnerstag, 12. September in Jena, Treffen der Wählerinitiative, Open-Air in Jena-Winzerla, Wasserachse/Schrödinger Straße, an der Skaterbahn

Mitte September werden in weiteren Orten solche Veranstaltungen stattfinden, deren Termine wir hier bzw. im Rote-Fahne-News-Kalender weiter veröffentlichen.