Über die Probleme in der Aktionseinheitspolitik

1. Die MLPD hat bereits seit Samstagvormittag direkt nach dem Anschlag Initiativen ergriffen, eine Aktionseinheit auf die Beine zu stellen - siehe hier. Alle angesprochenen Kräfte reagierten darauf nicht.
2. Am abendlichen stillen Gedenken am Samstag Abend, an dem wir uns in diesem Sinne beteiligten, wurde von mehreren antifaschistischen und demokratischen Kräften aus Solingen einhellig geäußert, derzeit keine politischen Proteste organisieren zu wollen. "Bunt statt braun" erklärte das auch schriftlich noch bis am Sonntagmittag (siehe hier).
3. Als wie von uns erwartet eine Kundgebung der Faschisten für 18 Uhr bekannt wurde und eine Aktionseinheit nicht zustande kam, meldete die MLPD am Sonntag Vormittag als erste die Kundgebung am Stein an.
4. Parallel hatte ein Wuppertaler Bündnis eine Kundgebung an der Goerdelerstraße anmeldet und später zum Stein verlegt. Die Polizei äußerte dann, dass alle Kundgebungen am Stein untersagt seien.
5. Schon den ganzen Tag über war von uns weiterhin versucht worden, zu einer gemeinsamen Sache zu kommen. Letztlch richtete uns dann die Polizei aus, dass es von Seiten des Wuppertaler Bündnisses kein Interesse an Kooperation gebe. Was sind das für neue Wege, sich im antifaschistische Kampf zu verständigen?
6. Während das Wuppertaler Bündnis dann unterhalb des Steins zugelassen wurde, sollte die MLPD ganz aus dem Geschehen heraus einen Platz am Alten Markt bekommen. Wir lassen uns aber den Protest gegen die Faschisten nicht verbieten.
7. Auf dem Platz wurden dann noch einmal alle Möglichkeiten der Kooperation mit dem Wuppertaler Bündnis von uns versucht. Unter anderem machten wir das Angebot, nur am Anfang eine halbe Stunde Kundgebung zu machen und uns dann der gemeinsamen Sache wegen anzuschließen. Es wurde aber jegliche Art von Kooperation abgelehnt, was wir bedauern. In Zeiten der weltweiten faschistischen Gefahr verbieten sich solche Verhaltensweisen.
8. Letztlich wurde dann zugestanden, dass wir am Stein unsere eigene Kundgebung machen, das Wuppertaler Bündnis darunter. Die Spaltung ging somit keineswegs von uns aus. Was von uns verlangt wurde, wäre vollständige Kapitulation gewesen: Auf Flugblätter, Fahnen, Reden, Embleme und alles zu verzichten und uns vollständig unterzuordnen. Das ist natürlich mit uns nicht zu machen. (Siehe auch hier)

Nach diesen Vorkommnissen der MLPD Spaltung vorzuwerfen, ist nichts anderes als absurd! Und das verbreiten dann noch Leute von "bunt statt braun", die einen halben Tag zuvor noch erklären, dass sie gegen jede Art von Protesten sind. Mit ihren unwahren Behauptungen haben die Vertreter von "bunt statt braun" dazu beigetragen, dass Artikel wie im Solinger Tageblatt entstehen. Dort hieß es, dass es drei Kundgebungen gab, eine von Wuppertal stellt sich quer und zwei von "vom Verfassungsschutz beobachteten Parteien, der MLPD und der Jugendorganisation der AfD". Im Artikel wird gegen MLPD gehetzt, bei der anderen Kundgebung sei gesagt worden, dass man nicht mit uns zusammenarbeiten will und so weiter. Damit wird voll die antikommunistische Totalitarismustheorie angeheizt - in einer Situation, wo die antifaschistische Aktionseinheit herausgefordert ist. Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus keine Chance!

Ätzende Spalterei in der antifaschistischen Bewegung hat in Solingen eine Vorgeschichte, siehe u.a.:

• Flagge zeigen! Ein Tag des Gedenkens und des Kampfes für eine befreite Gesellschaft
• Solingen: Antifaschistische Demonstration durch antikommunistische Exzesse grob geschädigt!

Wir hoffen, dass das, was in fast allen Städten in den letzten Monaten möglich war, wieder massenhafte überparteiliche Demonstrationen von MLPD bis SPD mit Fahnen und gleichberechtigtem Auftreten zu organisieren, irgendwann auch in Solingen möglich sein wird. Wer das weiterhin unterläuft, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden.