Einladung

Handzettel zum Wahlkampfabschluss

Freitag, 30.08.2024, 10:00 Uhr

Für den Wahlkampfabschluss der Internationalistischen Liste/MLPD am 31. August in Erfurt steht jetzt auch ein Handzettel zur Verfügung.

Handzettel zum Download

China

Gezielte Provokation durch die deutsche Bundesmarine

Sonntag, 15.09.2024, 18:00 Uhr

Die deutsche Fregatte „Baden-Württemberg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ durchquerten die sogenannte Taiwanstrasse im Süd-/Ostchinesischen Meer. Damit provoziert die Bundesmarine gezielt die chinesische Xi-Regierung, für die damit "das Sicherheitsrisiko erhöht wird". Seit Jahren führen das neuimperialistische China und insbesondere die US-Imperialisten einen erbitterten Machtkampf unter anderem um die See- und Hoheitsrechte in diesem Gebiet. Deutschland meldet darin einen eigenen Machtanspruch an. Wolfgang Niedermark vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) dazu: "Die Regeln haben nur dann Geltungskraft, wenn sie konsequent und ohne Ausnahmen durchgesetzt werden - und natürlich muss auch Deutschland dafür Verantwortung übernehmen." 1

Neuseeland

Streik und Proteste in 200 Supermärkten

Sonntag, 15.09.2024, 18:00 Uhr

Tausende Beschäftigte beim Supermarktkonzern Woolworth/Countdown in Neuseeland beteiligten sich am 10. September in den Mittagsstunden an Streiks und Protesten vor den rund 200 Supermarkt-Filialen. Die Streikenden, unterstützt von der Gewerkschaft FIRST Union, kämpfen mit der Parole "Living Wage!" Die Gewerkschaft fordert den so genannten existenzsichernden Lohn von 27,80 Dollar als Verhandlungsstandard. Das Unternehmen hat Erhöhungen zwischen 6,8 und 10,1 Prozent über einen Zeitraum von zwei Jahren angeboten, nachdem für 2022 eine Erhöhung von 19 Prozent vereinbart worden war. Die offizielle Inflation ist erst kürzlich von 7,4 auf unter 4 Prozent gesunken, während die Lebenshaltungskosten der Haushalte um 5,4 Prozent steigen. Woolworths hat in den letzten fünf Jahren mehr als 1 Milliarde Dollar an Dividenden an die Aktionäre ausgeschüttet.

Niederlande

Hunderte Festnahmen nach Demonstration von Klimaschützern

Sonntag, 15.09.2024, 18:00 Uhr

Rund 350 Menschen sind am Samstag in Den Haag bei einer Demonstration von Klimaschützern festgenommen worden, teilte die niederländische Polizei mit. Sie sind mittlerweile wieder freigelassen worden. Die Demonstranten hatten mehrere Stunden lang eine Autobahn in der Nähe des Parlaments blockiert. Sie protestierten gegen die Subventionierung der Energieerzeugung aus fossilen Rohstoffen. Die Polizei hatte zunächst stundenlang nicht eingegriffen, weil sie am selben Tag selbst gestreikt hatte.

Palästina / Israel

Deutsche Journalisten fordern Pressefreiheit im Gazakrieg

Sonntag, 15.09.2024, 18:00 Uhr

Rund 200 Journalisten, unter anderem Mitarbeiter von ARD, RTL, Spiegel, Süddeutsche Zeitung, Zeit, und Weitere unterzeichneten einen Offenen Brief, in dem eine Pressefreiheit im Gaza-Krieg eingefordert wird. Eine ungeprüfte Übernahme von Darstellungen der Kriegsparteien in der Berichterstattung müsse aufhören, heißt es darin. Nötig seien Quellenvielfalt, die Einbettung von Ereignissen in den historischen und politischen Kontext sowie eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit palästinensischen Journalisten. Dazu müssten eine unabhängige Berichterstattung und der Schutz von Reportern im Gazastreifen ermöglicht werden. Israel wird aufgefordert, das Einreiseverbot für unabhängige internationale Berichterstatter aufzuheben.

Südkorea

Busan: Renault-Arbeiter streiken für höhere Löhne

Sonntag, 15.09.2024, 18:00 Uhr

Am Freitag, dem 13. September, traten die gewerkschaftlich organisierten Arbeiter von Renault Korea in Busan in den Vollstreik, um höhere Löhne durchzusetzen. Bereits ab Dienstag hatte es Teilstreiks gegeben. Am 6. September hatten die gewerkschaftlich organisierten Arbeiter ein vorgeschlagenes neues Abkommen, ausgehandelt zwischen Management und der Gewerkschaft, mit 64,8 Prozent abgelehnt. Da Renault Korea in diesem Monat mit der Auslieferung des Geländewagens Grand Koleos, dem ersten neuen Fahrzeug seit vier Jahren, beginnen wollte, könnte die Arbeitsniederlegung zu Verzögerungen im Zeitplan führen.

Myanmar und Vietnam

Super-Taifun "Yagi" fordert weitere Tote

Samstag, 14.09.2024, 18:00 Uhr

Der Tropensturm "Yagi" hat nun auch das Land Myanmar schwer getroffen. Viele Gebiete sind von der Außenwelt abgeschnitten, die Zahl der Toten ist noch unklar. Viele Gebiete sind wegen dem vorausgegangenem Starkregen und darauf folgenden Überschwemmungen von der Außenwelt abgeschnitten. Im ebenfalls massiv von dem Sturm betroffenen Vietnam stieg die Zahl der Toten derweil auf 233, mehr als 100 Menschen werden noch immer vermisst, etwa zwei Millionen Nutztiere starben und mehr als 200.000 Hektar Reisfelder wurden erheblich beschädigt. Der nach Behördenangaben bisher heftigste Tropensturm hatte am vergangenen Wochenende 15 Stunden lang gewütet.