KON-MED
Europäische Staaten nehmen in Rojava inhaftierte IS-Anhänger aus ihren Ländern nicht zurück
Die Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland (KON-MED) verurteilt den islamistischen Terroranschlag von Solingen. Sie kritisiert dabei die Diskussion zu Verschärfungen der Asylrechtsbestimmungen und Massenabschiebungen.
Dass es mit den Verschärfungen in erster Linie nicht um den Kampf gegen den islamistisch-faschistischen Terror geht, wird daran deutlich, dass die Selbstverwaltung Rojavas zu Recht beklagt, dass keines der europäischen Länder der Selbstverwaltung hilft, die IS-Anhänger aus den verschiedenen Ländern Europas, die in den Gefängnissen in Rojava sitzen, zurückzunehmen und zu verurteilen. Die Selbstverwaltung ist alleine damit völlig überfordert.
Sie kritisiert die enge Zusammenarbeit der NATO-Staaten, dabei auch Deutschlands, mit der faschistischen türkischen Regierung. Es existiere die Gefahr, dass sich der Terrorismus neu aufstellt und regionale Akteure diese Entwicklung unterstützten. Die Selbstverwaltung benennt hier explizit die Türkei, die schon seit Jahren dschihadistische Söldnergruppen aus den Überresten der Al-Nusra-Front und des IS rekrutiert, finanziert und ausrüstet und sie bewiesenermaßen bei ihren Angriffskriegen und Besatzungsfeldzügen in Nord- und Ostsyrien einsetzt.
Zum Hintergrund verweist Rote Fahne News auf drei Artikel auf anf-news.de
https://anfdeutsch.com/aktuelles/selbstverwaltung-verurteilt-anschlag-von-solingen-43394
https://anfdeutsch.com/aktuelles/abschiebungen-und-aufnahmestopp-bekampfen-islamismus-nicht-43388
https://anfdeutsch.com/aktuelles/mahnwache-gegen-zwangsverwaltung-dieses-land-steht-am-abgrund-43401