Berlin
3. Oktober: Bundesweite Friedensdemonstration
Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ ruft für den 3. Oktober zu einer bundesweiten Friedensdemonstration nach Berlin auf.
Angesichts der drastisch verschärften Weltkriegsgefahr und der rasanten Aufrüstung und Militarisierung durch die Bundesregierung ist die Initiative für eine bundesweite Demonstration zu begrüßen. Sie kann eine erhebliche Dynamik bekommen, mit dem Vorstoß der ukrainischen Armee auf russischem Gebiet, mit dem Völkermord Israels im Gazastreifen und den völkerrechtswidrigen Morden Israels sowie den angedrohten Reaktionen des faschistischen und imperialistischen Regimes im Iran und seiner Verbündeten. Auch die geplante Stationierung von atomar bestückbaren Marschflugkörpern und Hyperschallwaffen in Deutschland bedeutet eine Eskalation der Weltkriegsvorbereitung.
Kriegsminister Boris Pistorius will Deutschland „kriegstüchtig“ machen, einen neuen Wehrdienst einführen und schickt dafür seine Werbeoffiziere in die Schulen. Dagegen gibt es gerade unter der Jugend Widerstand, der aber wesentlich stärker werden muss. Bisher wird die Brisanz der Weltkriegsgefahr von den meisten Menschen noch unterschätzt.
MLPD unterstützt den Demoaufruf kritisch
Der Aufruf zu der Demonstration am 3. Oktober wendet sich gegen die gefährliche Eskalation in Europa und Nahost „in Richtung Großkrieg“, lehnt Waffenlieferungen und die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland ab und kritisiert die Militarisierung sowie Hochrüstung durch die deutsche Regierung. Die MLPD unterstützt den Aufruf - allerdings kritisch, weil das imperialistische Russland nicht kritisiert wird und weil maßgebliche Initiatoren des Aufrufs tendenziell für eine Öffnung der Friedensbewegung nach rechts stehen. Auf der Homepage der Veranstalter gibt es eine Erklärung gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD „und anderen rechtsextremen Kräften“. Zugleich wird aber auch gebeten, auf Parteifahnen „zu verzichten“, ein schon x-mal gescheiterter Versuch, revolutionäre Kräfte wie vor allem die MLPD auszugrenzen.
Friedenskampf und antifaschistischer Kampf notwendig
Die kritische Unterstützung der MLPD gilt natürlich nur, so lange die Demonstration in der Praxis keinen Querfront-Charakter bekommt. Angesichts der wachsenden faschistischen Gefahr muss der Friedenskampf zugleich auch antifaschistischer Kampf sein. Dafür steht gerade die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“, die noch viel stärker werden muss. Im Herbst wird es weitere Aktionen gegen die Kriegsgefahr geben, so am 12. Oktober in Nörvenich im Rheinland gegen das geplante Atomkriegsmanöver.
Geplant sind drei Sternmarsch-Züge mit jeweils Auftaktkundgebungen um 12.30 Uhr: Am Hauptbahnhof (Invalidenpark) für Bahnreisende, am Alex (Neptunbrunnen) für Busreisende und am Willi-Brandt-Haus für Bewohner Berlins. Die Abschlusskundgebung ist um 14.30 Uhr am Brandenburger Tor, anschließend gibt es ab 16 Uhr „Kultur als Friedensfest“.