Kampf um jeden Arbeitsplatz
Das Damoklesschwert der Deindustrialisierung und der Kampf um jeden Arbeitsplatz bei der Autoindustrie in Thüringen
Der Chef des Monopolverbands BDI, Siegfried Russwurm, behauptet, die „Deindustrialisierung [ist] kaum noch aufzuhalten“¹. Und CDU-Chef Friedrich Merz sieht einen „schleichenden Prozess der Deindustrialisierung“.²
Auch die faschistische AfD hat in ihrem 10-Punkte-Programm für Deutschland³ einen Vorschlag zum Stopp der "Deindustrialisierung Deutschlands" vorgelegt. Der Begriff „Deindustrialisierung“ hat mit der Realität wenig zu tun, er ist ein Kampfbegriff der deutschen Monopolverbände. Das zeigt allein die Zahl der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe. Sie ist von 7,5 Mio. 2020 auf 8,15 Mio. 2023 gestiegen.
Die Deindustrialisierung drückt sich angeblich in der „Abwanderung von Industrieunternehmen“ und damit von Arbeitsplätzen aus. Schuld daran sollen zu hohe Energie- und Lohnkosten und die Bürokratie sein.
Dabei ist die Verlagerung von Arbeitsplätzen im Kapitalismus schon lange ein Instrument, um nicht nur die Arbeiter im eigenen, sondern auch in fremden Ländern auszubeuten. Im Bosch-Konzern beispielsweise arbeiten 293.800 Arbeiter und Angestellte im Ausland und nur 133.800 in Deutschland. Die Gründe: Nähe zum Markt, staatliche Subventionen und Steuervergünstigungen, geringere Arbeitssicherheits- und Umweltvorschriften, vor allem aber qualifizierte und billige Arbeitskräfte.
Mit dem Kampfbegriff „Deindustrialisierung“ wird davon abgelenkt und geleugnet, dass die Arbeitsplatzvernichtung einer auf Maximalprofit und Weltmarktführerschaft ausgerichteten Produktionsweise im staatsmonopolistischen Kapitalismus eine Gesetzmäßigkeit ist! Es gilt: "Fressen oder gefressen werden". Jeder Kapitalist versucht, dem zu entgehen, indem er die Ausbeutung seiner Belegschaft verschärft und die Krisenlasten auf ihren Rücken abwälzt.
Konkret ist der Rückfall der deutschen Industrie im Verlauf der Weltwirtschafts- und Finanzkrise aufgrund der hohen Exportabhängigkeit der deutschen Industrie nach kapitalistischer Logik verantwortlich für die massenhaft angekündigte Vernichtung von Arbeitsplätzen.
Dazu kommt die Vernichtung von Arbeitsplätzen als Folge der beiden Strukturkrisen, der Umstellung der Antriebstechnologie (E-Mobilität) und der Digitalisierung.
Monopolvertreter, die Regierung und bürgerliche Medien nutzen den Kampfbegriff „Deindustrialisierung“, um die Angst unter den Belegschaften vor der Vernichtung ihrer Arbeitsplätze zu schüren und sie zu erpressen. Sie sollen "alles für den Betrieb geben", sich mit niedrigen Löhnen zufriedengeben, in den Tarifrunden Ruhe halten und dafür eintreten, dass der Staat gegenüber den Konzernen „einspringt“. Er wird genutzt, um die Werktätigen in Deutschland gegen die „Chinesen“ oder „Inder“ aufzubringen, die angeblich alle Arbeit aus Deutschland abziehen.
Das ist verbunden mit einem Forderungskatalog an die Regierung. Dazu gehören „substanzielle Steuersenkungen“ für die Monopole, billiger Strom, noch mehr staatliche Subventionen und Befreiung von für die Monopole hinderlichen Auflagen, wie denen zum Umweltschutz. Natürlich alles aus unseren Steuergeldern und auf Kosten der werktätigen Massen.
Statt jetzt um Subventionen vom Staat zu betteln, gilt es, dass die Belegschaften ihre eigene Rechnung aufmachen und den Kampf um ihre Arbeitsplätze aufnehmen.
So wie 2021, als Stellantis-Chef Carlos Tavares das Opel-Werk in Eisenach auf kaltem Weg stilllegen wollte. Der Widerstand der Belegschaft, die Solidarität zwischen den Opel-Werken, auch aus dem Stellantis-Werk in Souchaux, aus der Bevölkerung, aber auch aus anderen Autokonzernen, zwangen Tavares schließlich dazu, seine Pläne aufzugeben. Einen großen Anteil hatte dabei die Kollegenzeitung „Blitz“, die sofort die Pläne bekannt gemacht und zum Widerstand aufgerufen hatte. Die jahrelange systematische Kleinarbeit der MLPD in und vor dem Betrieb half, mit der Spaltung in verschiedene Werke fertig zu werden, vor allem aber mit dem Einfluss des Antikommunismus, der den einheitlichen Kampf der Belegschaften spaltet und den Kolleginnen und Kollegen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus verbaut.
Die Arbeiter, Angestellten und breiten Massen können ihre aktuellen und künftigen Interessen nur durchsetzen, wenn sie sich auf ihre eigenen Klasseninteressen besinnen. Und die sind denen der Monopole und Regierung diametral entgegengesetzt. Das soll mit der Politik der Klassenzusammenarbeit, mit der Unterordnung unter die Wettbewerbsfähigkeit der Konzerne oder der völkischen Ideologie „Alles für Deutschland“ - wie sie aktuell von der AfD im Landtagswahlkampf in Thüringen laut propagiert wird, geleugnet und verwischt werden. Im Kampf zur Verteidigung ihrer Arbeits- und Ausbildundgsplätze, gegen die Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten, gegen die Gefahr eines Dritten Weltkriegs, die begonnene globale Umweltkatastrophe und die faschistische Gefahr werden die Arbeiter die Erfahrungen sammeln, die für den Kampf um eine grundsätzliche gesellschaftliche Alternative, den echten Sozialismus, nötig sind.
Wir brauchen eine internationale Arbeitereinheit statt Spaltung – Kampf dem Sozialchauvinismus!