Eines der bisher größten Webinare der United Front

Am 28. Juli 2024 führte die Internationale Einheitsfront gegen Faschismus, imperialistische Kriege und Umweltzerstörung, die United Front, ihr zweites Webinar in diesem Jahr durch. Mit über 100 ständigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus vier Kontinenten und 228 Zuseherinnen und Zusehern insgesamt war es eines der bisher größten Webinare der United Front. Monika Gärtner-Engel, Co-Präsidentin der United Front und Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR begrüßt alle herzlich.

Spürbar ist der große Wunsch nach kontroverser und klärender Auseinandersetzung, Vereinheitlichung und dem gemeinsamen Kampf. Nicht nur beim Webinar, auch sonst ist die United Front auf Wachstumskurs: In jüngerer Zeit gab es mehrere neue Mitgliedsanträge, darunter von Organisationen griechischer, türkischer und ägyptischer Aktivisten bzw. Revolutionäre.

Lenins Lehren sind lebendig

Gleich zu Beginn lenkt die ICOR-Hauptkoordinatorin und Moderatorin des Webinars das Augenmerk aller in die Zukunft, auf die Perspektive. Das ist angesichts der wachsenden Krisenhaftigkeit im imperialistischen Weltsystem von sehr großer Bedeutung. Wer für das Ende von Ausbeutung und Unterdrückung, Kriegen, Krisen und Umweltzerstörung kämpft, der kommt auch heute, hundert Jahre nach seinem Tod, nicht an dem russischen Revolutionär Lenin, seinen Lehren und seiner dialektischen Methode vorbei. Sie sind unverzichtbar für einen neuen Anlauf im Kampf um den Sozialismus. Die ICOR wird vom 13. bis 15. September 2024 ein großes Lenin-Seminar mit ungefähr 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchführen. Monika Gärtner-Engel betont, dass man sich auf diesem Seminar ganz bestimmt nicht mit Zitatenstecherei gegenseitig bestätigt, wie recht Lenin doch hatte. Man kriegt nur heraus, was Lenin uns heute noch zu sagen hat, wenn man sich sein theoretisches, praktisches und organisatorisches Schaffen aneignet und auf die heutige Zeit und die heutigen Herausforderungen anwendet. Dann ist es eine Anleitung dafür, dem Sozialismus zu neuem Ansehen zu verhelfen und für die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution.

In acht Themenblöcken wird Lenins Werk vorgestellt und gründlich diskutiert, alles im Plenum. „In einer regelrechten Massendiskussion werden wir genau die Frage nach der heutigen Bedeutung Lenins stellen und beantworten.“ Zu den Themenblöcken* wird es Impulsreferate geben; dafür haben sich Referentinnen und Referenten aus aller Welt gemeldet. Schon jetzt wird deutlich, dass es sich um eine wahrhaft internationale Diskussion handeln wird.

Das ICOR-Seminar "Lenins Lehren sind lebendig" wird ein großes Gemeinschaftswerk, in jeder Hinsich! Ein selbstorganisiertes internationales Seminar von dieser Größenordnung und seinem professionellen Charakter ist eine große logistische Herausforderung. Es gibt 15 Bereiche von Aufbau über Essensversorgung, Fahrdienst, Kulturprogramm bis Übersetzung - für alle diese Bereiche werden Helferinnen und Helfer gebraucht. Meldet euch bei der ICOR als Brigadistin / Brigadist (drei volle Tage) oder für einzelne Tage oder einige Stunden.

Hier der Einladungs- und Programm-Flyer

Hier kann man sich anmelden

Webinarthema Kampf gegen Faschismus und Krieg - Blick in die Welt

Nach der Einstimmung auf das Lenin-Seminar wendet sich das Webinar den weiteren vereinbarten Themen zu, dem Kampf gegen die verschärfte faschistische Gefahr, die verschärfte Kriegsgefahr und die aktive Weltkriegsvorbereitung fast aller Imperialisten. Dagegen werden am 5. August und am 1. September internationale Antikriegstage begangen.

Das Konsultativkomitee der United Front hat in einer Resolution von Anfang Juli festgehalten: „Die Ergebnisse der Europawahl machen alarmierend klar: In Europa gibt es eine verschärfte faschistische Gefahr. Faschismus kann unterschiedliche Gesichter haben, aber das gemeinsame Wesen besteht in der brutalsten Herrschaftsform des Kapitals, mit offener Gewalt und Unterdrückung.“ Gleichzeitig zeigt die Resolution auf, dass die Mehrheit der Menschen Front gegen die faschistische Gefahr macht und wie der Protest von links gestärkt werden kann und muss: „Gegen das Erstarken der faschistischen Richtung braucht es eine breite antifaschistische Einheitsfront. Der schnelle Zusammenschluss in der 'neuen Volksfront' in Frankreich und ihre hohen Stimmenergebnisse unterstreichen das Potenzial eines solchen Zusammenschlusses. Dieser muss offen für die sozialistische Alternative sein und die Arbeiterklasse muss das starke Rückgrat bilden. ... Im Mittelpunkt müssen zunächst Überzeugungs-, Aufklärungs- und Bildungsarbeit und natürlich Aktivitäten stehen. Gute Argumente sind die Grundlage für wirksame kämpferische Aktivitäten, Demonstrationen und Streiks.“ Um diese Fragen geht es in den folgenden Webinar-Beiträgen und der anschließenden Diskussion. Monika Gärtner-Engel betont eingangs, wie bedeutsam auch eine kontroverse Diskussion ist und gemeinsames Handeln, auch wenn man noch unterschiedliche ideologisch-politische Einschätzungen hat.

• Den ersten Beitrag dazu hält Jovino Núñez aus der Dominikanischen Republik. Er ist ICOR-Koordinator für den amerikanischen Kontinent. Sein Beitrag trägt die Überschrift „Gegen imperialistische Kriege“. „Wenn man von Imperialismus spricht, spricht man von Kriegen. Manchmal führt er sie, manchmal löst er sie aus. Es ist also nicht möglich, an Frieden in der Welt zu denken, solange der Imperialismus existiert, solange der Kapitalismus existiert. ... Wir Revolutionäre müssen uns über eines im Klaren sein: Kriege wird es erst dann nicht mehr geben, wenn die gesamte Menschheit das Privateigentum an den Produktionsmitteln abgeschafft und eine klassenlose Gesellschaft, die kommunistische Gesellschaft, errichtet hat." Hier der Beitrag von Jovino Núñez ungekürzt.
• Beitrag eines Vertreters einer ICOR-Mitgliedsorganisation und der Einheitsfront aus Russland: Der Kampf gegen den Faschismus und gegen den imperialistischen Krieg sind die beiden grundlegenden Aufgaben, vor denen das russische Volk heute steht. Der ultrareaktionäre "Philosoph" Alexander Dugin will an der Russischen Humanitären Staatsuniversität ein Bildungszentrum gründen, das nach einem russischen Faschisten benannt ist. Im Kampf gegen dieses Zentrum ist eine antifaschistische Studentenbewegung entstanden. Die russische Föderation muss sich aus allen besetzten Gebieten der Ukraine vollständig zurückziehen. Wir sind mit der MLPD der Ansicht, dass das ukrainische Volk das Recht hat, sich selbst zu verteidigen. Die ukrainische Bourgeoisie ist dabei aber kein Verbündeter. Monika Gärtner-Engel spricht den russischen Genossen die Solidarität der ICOR und der United Front für ihren Kampf gegen Faschismus und Krieg aus. "Es berührt uns besonders, dass in der ICOR und der United Front Mitgliedsorganisationen aus Russland und der Ukraine vertreten sind, sich gegenseitig im Namen der Massen Solidarität aussprechen und gemeinsam Schulter an Schulter kämpfen. Das ist sicher eine einzigartige Sache!" Hier der Beitrag aus Russland ungekürzt.
• Auch von der Union der Maoisten des Ural (UMU) berichten Genossinnen und Genossen von der Lage in Russland: "Wir möchten Sie über die wirtschaftliche Situation in unserem Land informieren, um die Aussichten des von Russland geführten imperialistischen Krieges und die Wahrscheinlichkeit revolutionärer Veränderungen besser aufzuzeigen." Sie berichten, wie die Sanktionen gegen Russland umgangen werden, indem die entsprechenden Güter aus der Türkei und Kasachstan eingeführt werden. Es herrscht ein enormer Mangel an Arbeitskräften, weil aufgrund der Zwangsrekrutierungen und der faschistischen Repression Hunderttausende Kriegsgegner Russland verlassen. Die russische Armee hält sich, weil Nicht-Russen zwangsrekrutiert werden und weil die Löhne 10-15 mal höher sind als in anderen Beschäftigungsbereichen. Der Beitrag der UMU ungekürzt.
• Sergio García aus Argentinien, Vorsitzender der MST und des Nationalen Büros der Frente de Izquierda Unidad spricht zum Thema "Javier Milei und der Fall der Rechtsextremen in Argentinien". "Im Falle des argentinischen Präsidenten und seines rechtsextremen Projekts ist sein politischer Aufstieg auf das absolute Scheitern des Peronismus zurückzuführen, der in den vergangenen Jahren an der Macht war und mit einer Anpassungspolitik und Vereinbarungen mit dem IWF regierte, die an das vorherige Scheitern einer Mitte-Rechts-Kraft gekoppelt war. Die jahrelange wirtschaftliche und soziale Katastrophe öffnete der Unzufriedenheit die Tür, die sich in einem neuen rechtsextremen Projekt ausdrückte. Aus diesem Grund regiert Milei heute. Milei hat die Unterstützung der Mehrheit der Großbourgeoisie, der Bergbaukonzerne, der Finanzmacht und des US-Imperialismus. Er wird von einem Teil der Bevölkerung unterstützt, der die Nase voll hat von den traditionellen Politikern und von einem sehr rückständigen Bewusstsein." Die Herausforderung für Argentinien ist "die größte Einheit auf der Straße gegen die Ultrarechten und der Impuls, ein linkes politisches Projekt zu stärken, das Tausende von enttäuschten Menschen umfasst und organisiert." Eine wirksame antifaschistische Einheitsfront wird es nur geben, wenn sie auch eine Perspektive weist, nicht einfach "dagegen" ist. Der Beitrag von Sergio García ungekürzt.
• Beitrag des Rats der Sozialisten und Freidenker (Iran, HH): Der Iran ist ein großes Gefängnis mit mehr als 80 Millionen Gefangenen. Ganz aktuell hat das iranische Regime die Arbeitsaktivistin Sharife Mohammadi, die am 5.12.2023 verhaftet wurde, nach monatelanger Folter in Einzelhaft zum Tode verurteilt. Das Ziel des faschistischen iranischen Regimes bei der Verurteilung dieser Arbeitsaktivistin besteht darin, Angst unter den Arbeitern zu schüren, die einer Organisation nahestehen, die die Arbeiterklasse unterstützt. Die internationalen Freunde und Unterstützer des iranischen Volkes sind die Arbeiter und Werktätigen, fortschrittliche Gewerkschaften und Organisationen dieser Länder. Freiheit für alle politischen Gefangenen! Kampf gegen Todesstrafe und Hinrichtung! Der Beitrag des Rats der Sozialisten und Freidenker ungekürzt.
• Der Beitrag der Europakoordinatoren der ICOR trägt den Titel: "Internationale Einheitsfront gegen die bedrohliche faschistische Gefahr in Europa!" Er wird von Joachim Griesbaum vorgetragen. Die zunehmende Rechtsentwicklung und wachsende faschistische Gefahr ist keine einheitliche Entwicklung. In einer Reihe europäischer Länder wurden rechte Regierungen wieder abgewählt wie in Polen. Das fortschrittliche, antifaschistische Lager stärkt und erweitert sich im Kampf gegen ultrarechts.  ... Wir sind der festen Überzeugung, dass es möglich ist, die faschistische Gefahr erfolgreich zu bekämpfen. Die streikenden Arbeiter, die kämpferische Frauenbewegung und die rebellierende Jugend kann mit einem entsprechenden antifaschistischen Bewusstsein die faschistischen Erfolge zu einer zeitweiligen Erscheinung machen. ... Die Mitgliedsorganisationen der ICOR verpflichten sich, ihre Überzeugungsarbeit zu verstärken"! Der Beitrag der Europakoordinatoren ungekürzt.
• Redebeitag von Peter Weispfenning, MLPD, der zur zunehmenden und verschärften faschistischen Gefahr spricht. "Sie ist mit den Europawahlen nicht entstanden, aber deutlich geworden. In sechs europäischen Ländern sind faschistische Parteien stärkste Kraft geworden. Das trifft auch für ganz Ostdeutschland außer Berlin zu. Das ist eine große Herausforderung an die Revolutionäre. Der fortschrittliche Stimmungsumschwung und politische Gärungsprozess ist teilweise durch diese rechte Tendenz überlagert. Alarmierend ist, dass das auch für Teile der Arbeiterklasse und der Jugend zutrifft. Die davon beeinflussten Massen durchschauen den Charakter dieser faschistischen Parteien meist noch nicht. Wir müssen von der Entwicklung eines »modernen Faschismus« sprechen. Er ist von seinem Wesen der konterrevolutionären Hauptstoßrichtung gegen die revolutionäre Arbeiterbewegung identisch mit dem Hitler-Faschismus, aber er gibt und tarnt sich anders und ist komplizierter zu durchschauen." Im ungekürzten Beitrag der MLPD gibt es hierfür Beispiele und es werden Schlussfolgerungen gezogen.
• Beitrag der Basisgewerkschaft SI Cobas: Italiens rechte Regierung Meloni zeigt zunehmend ihren reaktionären Charakter. Ihr erster Akt war die Abschaffung des Bürgergeldes, um die Armen und Arbeitslosen zu zwingen, unter allen entwürdigenden Bedingungen zu arbeiten, nur um zu überleben. Jetzt wendet sie sich gegen jede Art von sozialer und politischer Opposition, um die rechtlichen und strafrechtlichen Mittel zur Unterdrückung jeglicher Art von Kampf zu verstärken. Am vergangenen Sonntag haben wir zu einem ersten Online-Treffen aufgerufen, um Demonstrationen vorzubereiten und gegen die Verabschiedung des geplanten Repressionsgesetzes zu protestieren, das derzeit in den Ausschüssen des Parlaments diskutiert wird. Auch Genosse Alassa von den Freunden der Flüchtlingssolidarität und der Vereinigten Front sprach auf Italienisch über die Situation in Deutschland, Anti-AfD-Demonstrationen, Einwanderer ohne Papiere und Polizeirepression. Es ist wichtig, dass diese Anti-Repressionsbewegung breit ist und sich weiter ausdehnt. Wenn sie auf eine breite und entschlossene Opposition trifft, kann die Repression zum Bumerang werden. Der Beitrag von SI Cobas ungekürzt.
• Beitrag von der Union der Zyprioten: Am 20. Juli 2024 jährte sich zum 50. Mal die von der NATO geplante türkische Invasion Zyperns im Jahr 1974. Seit einem halben Jahrhundert halten die imperialistische Besatzung und der Siedlerkolonialismus auf der Insel an, wobei die türkischsprachigen Zyprioten durch die anhaltende Kolonialpolitik unterdrückt und die griechischsprachigen Zyprioten, die während der türkischen Invasion gewaltsam vertrieben wurden, an der Rückkehr in ihre Heimat gehindert werden. Die Imperialisten nutzen diese Politik, um die ethnische Trennung der zyprischen Bevölkerung durch Pläne wie die „bizonale bikommunale Föderation“ und die „Zwei-Staaten-Regelung“ zu erzwingen, um ihre Präsenz auf der Insel zu erhalten. Wir lehnen es ab, nichts weiter als ein „unsinkbarer Flugzeugträger“ zu sein, um die parasitäre Gier der Imperialisten zu unterstützen. Wir dulden nicht, dass unsere Insel für den Völkermord am palästinensischen Volk missbraucht wird! Der komplette Beitrag der Union der Zyprioten
• Justice aus Südafrika spricht zur Entwicklung in seinem Land seit den Wahlen im Mai. "In den vergangenen acht Wochen seit den allgemeinen Wahlen vom 29. Mai bis heute erlebt die Mehrheit der Südafrikaner (die überwiegend Afrikaner sind) immer noch einen Schock ihres Lebens nach den Ergebnissen unserer nationalen Wahlen. Bei diesen Wahlen hat die 'Demokratische Allianz', eine Partei der früheren Apartheid-Regierung mit 21% der Stimmen das höchste Ergebnis seit 1994 erzielt. Das weiße rassistische Minderheitenregime ist berüchtigt für seine Apartheid-Politik, die auf Rassismus gegen Afrikaner abzielte. Diese rechtsgerichteten politischen Entwicklungen in unserem Land finden zu einer Zeit statt, in der wir als arbeitende Menschen die schlimmsten Auswirkungen der neoliberalen Regierungspolitik erleben, die vom ANC, einer ehemaligen "Befreiungsbewegung", eingeführt und umgesetzt wurde. ... Das Land ist weiterhin Zeuge der Folgen der Umweltkatastrophe und der Naturzerstörung. Diese sind mittlerweile Teil unseres täglichen Lebens geworden. Wir rufen alle UF-Mitglieder und die Mitgliedsorganisationen auf, sich im Kampf gegen die wachsenden Gefahren des Dritten Weltkrieges und die Bedrohung durch den Einsatz von Atomwaffen in diesem Krieg zu vereinen. Vorwärts mit der internationalen Solidarität!" Ungekürzte Version des Beitrag von Justice aus Südafrika
• Beitrag aus Frankreich, wo durch den breiten Zusammenschluss demokratischer, ökologischer und revolutionärer Kräfte zumindest bei den Wahlen der Vormarsch der Faschisten gestoppt werden konnte. Der Beitrag stammt von Genossinnen und Genossen der Union Prolétarienne Marxiste-Leniniste (UPML). Bei den Ergebnissen der Europawahlen erlebte Frankreich einen Anstieg der Ultrarechten, der Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen. Die Regierung Macron befand sich weitgehend in der Minderheit und löste die Nationalversammlung auf. Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen war der Sieg des Linksbündnisses Neue Volksfront, auf Platz 2 Macron, auf Platz 3: RN. Große Zufriedeit und Freude erfüllte uns alle! Es ist das Ergebnis einer breiten Volksmobilisierung gegen die RN, aber auch einer Ablehnung der unsozialen Regierung Macron, die massiv von der Jugend, vielen Arbeitern, vielen Einwanderern, Frauen, ... bis hin zu zahlreichen populären und kleinbürgerlichen Kräften getragen wurde: Gewerkschaften und Verbände, Wissenschaftler, Journalisten, Künstler, Professoren, ... Noch am Abend der Ankündigung der vorgezogenen Wahlen rief ein bekannter linker Sozialdemokrat zu einer Petition auf, in der er zum Zusammenschluss der Linksparteien aufrief. Innerhalb von 24 Stunden kamen 1 Million Unterschriften zusammen! Hier der Beitrag der UPML, der auch die Zusammensetzung der neuen Volksfront untersucht, in voller Länge.

   

   

Diskussion

Aus der bürgerlichen Presse erfährt man nichts über das ultrareaktionäre Gesetz, das die faschistische Regierungschefin von Italien gegen Arbeiterkämpfe vorbereitet. Auf dem Webinar der Einheitsfront dagegen diskutieren italienische Gewerkschafter und Vertreter der Hafenarbeiterkoordinierung über ihre Kampferfahrungen und wie sie sich zusammenschließen können. Das ist einzigartig! In der Diskussion werden einige Aspekte aus den Einleitungsbeiträgen vertieft und neue Überlegungen eingebracht.

• Jürgen Bader von der Internationalen Hafenarbeiterkoordinierung wertet die aktuelle kämpferische Tarifrunde der Hafenarbeiter aus
• Movadef aus Peru berichtet über die Lage in Peru und die massive Repression gegen Revolutionäre und politische Aktivitäten
• Diana Díaz Mendieta spricht über die Lage in Mexiko und ruft zur verstärkten Solidarität mit dem palästinensischen Volk auf
• Ein Genosse der Kommunistischen Partei Palästinas appelliert eindringlich an die Mitglieder der United Front, sich nicht an den Völkermord im Gazastreifen zu gewöhnen und fragt nach dem Projekt der ICOR, dort ein Krankenhaus zu bauen. Das wurde beim letzten Webinar bekannt gemacht. Monika Gärtner-Engel berichtet, dass ausgehend vom ICOR-Seminar mit der Spendensammlung dafür begonnen werde. Die UF bekräftigt ihre unverbrüchliche Solidarität mit dem palästinensischen Volk.
• Eine kritische Diskussion gab es um den Begriff "ultrarechts" oder "faschistisch". Ultrarechts sind zB in Deutschland schon die Regierungsparteien. Über faschistische Kräfte müssen wir Klartext reden und klare Begriffe verankern.

Resolutionen und gemeinsame Vorhaben

Kein Webinar der United Front endet ohne Solidaritätsresolutionen und Vereinbarungen für gemeinsame praktische Vorhaben

• Heute gibt es den Aufruf der Genossen aus Zypern, ihren Kampftag für die Befreiung Zyperns von der türkischen Besatzung am 10. Oktober zu unterstützen, z. B. durch Aktionen und Kundgebungen vor türkischen Botschaften.
• Von SI Cobas wird der Vorschlag eingebracht, einen Kampf-Fonds zu gründen, um Arbeiter und Genossen zu unterstützen, die aufgrund ihrer kämpferischen Aktivitäten von Repression betroffen sind. Monika Gärtner-Engel bittet die Solidaritäts- und Hilfsorganisation Solidarität International, sich darüber Gedanken zu machen. Sie berichtet, dass die von der United Front und SI initiierte Spendensammlung "Gaza soll leben" bereits 80.000 Euro eingebracht hat. Sie werden für Ambulanzwagen im Gazastreifen verwendet, wo durch den barbarischen Feldzug des faschistischen Israel kaum noch ein Krankenhaus die Verletzten versorgen kann.
• Der Rat der Sozialisten und Freidenker bringt einen Resolutionsentwurf gegen das Todesurteil ein, das gegen Sharife Mohammadi verhängt wurde. Es gibt in der internationalen Arbeiterbewegung eine sehr kontroverse Diskussion über den Charakter des Regimes im Iran. Der Iran liefert Waffen für den Widertstand des palästinensischen Volkes und deshalb kritisieren einige Organisationen, wenn man den Iran als faschistisch bezeichnet. Monika Gärtner-Engel schlägt vor, diese Einschätzung im Resolutionsentwurf nicht zu bringen, damit man der Resolution auch zustimmen kann, wenn man die Einschätzung nicht teilt. Die Diskussion in der internationalen Bewegung muss weitergehen.
• Die International Youth bringt einen Resolutionsentwurf zur Solidarität mit der Aufstandsbewegung in Bangladesch ein
• Weiter wird angeregt, Grußworte und Solidaritätserklärungen an die gemeinsame Demonstration der Bundesweiten Montagsdemo und der Internationalen Bergarbeiterbewegung am 17. August in Eisenach zu schicken. Eisenach ist wie Gera eine Hochburg der faschistischen AfD und anderer Neofaschisten. Auch mit dieser Demo begeben wir uns mitten hinein in die Polarisierung, protestieren von links gegen Regierung und Monopole, und leisten Überzeugungsarbeit gegenüber Leuten, die von der AFD beeinflusst sind.
• Die United Front bekräftigt ihre Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volks und verpflichtet sich, alles zu tun, was in ihren Kräften steht, den Kampf gegen den Genozid im Gazastreifen zu verstärken.

Schlusswort

Monika Gärtner-Engel bedankt sich bei allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen des ernsten, dabei aber auch sehr optimistischen Webinars für ihre engagierten Beiträge, gründlichen Analysen und die solidarische Diskussion. Als Grundlinie des Webinars war deutlich, dass wir uns gegen die sehr ernst zu nehmende faschistische Gefahr länderübergreifend zusammenschließen müssen. Wir dürfen uns nicht auseinanderdividieren lassen und führen diesen antifaschistischen Kampf gemeinsam, auch wenn wir in einigen Einschätzungen noch unterschiedliche Meinungen haben. Und zum Schluss nochmals die herzliche Einladung zum Seminar der ICOR "Lenins Lehren sind lebendig" vom 13. bis 15. September in Truckenthal. Es lebe der proletarische Internationalismus! Vorwärts zum Sozialismus, vorwärts zur internationalen sozialistischen Revolution!

Das nächste Webinar der United Front ist am 13. Oktober, Hauptthema wird der Internationale Umweltkampftag sein.