Argument
Das bürgerliche Parlament repräsentiert nicht die Bevölkerung
Bald sind Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Doch repräsentiert das anschließend gewählte Parlament wirklich die Bevölkerung? In der sozialen Zusammensetzung lässt sich klar sagen: Nein.
Die Politikwissenschaftlerin Lea Elsässer hat analysiert, wie sich der Deutsche Bundestag klassenmäßig zusammensetzt. In die Rubrik „Arbeiter“ zählt sie all diejenigen, die länger als fünf Jahre in einem nicht akademischen Beruf gearbeitet haben. In den 70er und 80er Jahren waren das im Deutschen Bundestag immerhin noch bis zu 20% – heute sind es gerade mal noch 5%. Dafür ist der Anteil an Berufspolitikern auf ca. 40% gestiegen; das sind diejenigen, die weniger als fünf Jahre in einem nicht politischen Beruf gearbeitet haben.
Ihr Ergebnis: der Großteil der arbeitenden Bevölkerung ist somit nicht im höchsten deutschen Parlament vertreten – und fühlt sich auch zunehmend nicht davon vertreten.
Unter anderem macht sie aufmerksam auf das Listen-Wahlsystem, mit dem die Parteien die Vorauswahl treffen. Noch nie waren so wenige Arbeiter im Deutschen Bundestag - ein weiterer Grund, den bürgerlichen Parlamentarismus prinzipiell in Frage zu stellen.