Bundeswehr an Manöver im Südpazifik beteiligt
Was will Pistorius in Honolulu?
Am Sonntag trafen sich die Außenminister von Indien, Japan, Australien den USA in Tokio. Sie diskutierten über die wachsenden Spannungen bzw. zwischenimperialistischen Widersprüche im indopazifischen Raum.
Je nach Interessenslage werden die Gewässer, um die es geht, Westphilippinisches Meer oder - in Peking - Südchinesisches Meer genannt.„Wir alle wissen, dass unsere Region und unsere Welt neu gestaltet werden", sagte Australiens Außenministerin Penny Wong in ihrer Eröffnungsrede zu Beginn Konferenz der „Quad“-Gruppe. So heißt das Bündnis der vier genannten Länder. "Quad" ist einer von mehreren imperialistischen Zusammenschlüssen, die sich zeitweise gemeinsam am Ringen um Macht und Einfluss gegen China und Russland betätigen. Der AUKUS-Pakt ist ein weiterer solcher Zusammenschluss. Er wurde 2021 von den USA, Großbritannien und Australien geschlossen. Der gemeinsame Bau atomgetriebener U-Boote ist eines seiner Betätigungsfelder.
China erhebt Herrschaftsansprüche und veranstaltet aggressive Manöver
China hat das „Mischief Reef“, eine Lagune, die nach einem Gerichtsurteil von Den Haag in der Wirtschaftszone der Philippinen liegt, zu einer Insel ausgebaut, die eine militärische Einrichtung der chinesischen Armee trägt. Der Hauptkriegstreiber US-Imperialismus plant eine umfassende Umstrukturierung des US-Militärkommandos in Japan. Es wird eine neue Kommandozentrale der US-Armee für gemeinsame Einsätze mit Japan geben. Die USA hatten bereits im vergangenen Jahr ein militärisches Abkommen mit den Philippinen verstärkt. Wenn der US-Außenminister von einem "freien und offenen Indopazifik“ spricht, meint er einen vom US-Imperialismus beherrschten Indopazifik. Der chinesische Außenminister versteht unter Freiheit und Offenheit des Indopazifik den Herrschaftsanspruch Chinas.
Gefährlicher dritter Kriegsbrandherd
Die MLPD hat in ihrer Broschüre "Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems" analysiert, dass sich gleichzeitig mit dem Ukrainekrieg ein heftiger Kampf zwischen den USA und China um die Vorherrschaft im Indopazifik entfaltet. China hat zur Absicherung seines Weltmachtstrebens die inzwischen zahlenmäßig größte Armee der Welt aufgebaut. Das imperialistische Ringen im Indopazifik ist neben dem Krieg im Nahen Osten und dem Ukrainekrieg ein dritter gefährlicher Kriegsbrandherd auf der Welt. Er ist Bestandteil der Weltkriegsvorbereitungen fast aller Imperialisten. Beim Kampf um die Neuaufteilung der Welt werden sie nicht vor millionenfachem Töten zurückschrecken. Eine weltumspannende Friedensbewegung ist nötig, die mit aktivem Widerstand den imperialistischen Räubern und Brandschatzern in die Arme fällt. Der Kampf zur revolutionären Überwindung des imperialistischen Weltsystems und für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt ist auf die Tagesordnung gesetzt!
BRD-Imperialismus mischt mit
In der Gemengelage rivalisierender Kräfte fehlt natürlich der BRD-Imperialismus nicht. Mit der Beteiligung an einem Großmanöver in Australien sowie dem ersten Kurzbesuch eines deutschen Militärflugzeugs in Neuseeland setzt die deutsche Luftwaffe ihre diesjährige Asien-Pazifik-Reise fort. In Australien trainieren fünf deutsche Eurofighter und zwei Tankflugzeuge den Luftkrieg gegen ein fiktives Land, das den Namen Malus (lateinisch für „schlecht“) trägt. Manöverschauplatz ist der äußerste Norden Australiens, der für die US-Streitkräfte als rückwärtige Operationsbasis in einem möglichen Krieg gegen China gilt. Für die deutsche Luftwaffe ist das Manöver eine von insgesamt fünf Übungen, die sie im Rahmen einer zweimonatigen Manöverreise durchführt.
Was also will Pistorius in Honolulu?
Natürlich begründet er seine aktuelle einwöchige Pazifik-Reise nicht so: "Deutschland muss mitmischen, damit die deutschen Monopole ein angemessenes Stück vom Kuchen abkriegen." Es gehe darum, so der Sprecher des Kriegsministeriums heute, dass Deutschland Präsenz zeigt, ein Zeichen setzt für die "Freiheit der Seewege" und die "regelbasierte Ordnung". "Regelbasiert" ist die Ordnung, wenn sie die Vorherrschaft der westlichen Imperialisten sichert. Die EU beansprucht einen eigenständigen Kurs und innerhalb der EU beansprucht Deutschland eine Führungsrolle. Pistorius bereist außer Hawai auch Südkorea und die Phlippinen. Dabei besucht er die Fregatte "Baden.Württemberg", ein deutsches Kriegsschiff, das an den Militärmanövern der westlichen Imperialisten im Indopazifik teilnimmt, und ein Jahr lang durch internationale Gewässer kreuzt.
Die Bundeswehr, Pistorius und die "Baden-Württemberg" haben im Indopazifik nichts verloren! Kampf dem Kriegskurs der deutschen Bundesregierung und der Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf den Rücken der Massen in Deutschland! Heraus zum Antikriegstag am 1. September!