Ölförderung
Massenproteste in Nigeria
Die derzeitigen Massenproteste in Nigeria richten sich gegen die immens gesteigerten Preise und die korrupte Regierung. Nigeria verfügt nach Libyen über die zweitgrößten Erdölvorkommen Afrikas. Und dennoch importierte es zuletzt 80 Prozent der Erdölprodukte aus dem Ausland - vor allem aus Europa! Die europäischen imperialistischen Staaten kaufen Nigeria lediglich das Rohöl ab, um es dann selbst zu raffinieren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war erst im November 2023 in Nigeria. Er vereinbarte, dass die nächsten zwölf Jahre nicht nur wie bisher für 760 Millionen Euro Rohöl aus Nigeria nach Deutschland geliefert werden, sondern dass nun auch noch deutsche Stadtwerke LNG-Flüssiggas aus Nigeria erhalten. Ein klimapolitischer Wahnsinn. Aus diesem neokolonialen Verhältnissen heraus stiegen die Benzinpreise enorm – und im Sommer letzten Jahres entstanden Massenproteste. Die Gewerkschaftsführung hatte einen Generalstreik angekündigt – und sagte sie nach einem Gespräch mit der Regierung wieder ab. Was war geschehen?
Aliko Dangote gilt als der reichste Mann Afrikas. Er steht auch für enge Beziehungen mit China und für neuimperialistische Ambitionen Nigerias. Er versprach, eine gigantische privatwirtschaftliche nigerianische Raffinerie aufzubauen, in der täglich 100 Millionen Barrel Rohöl-Produkte produziert werden sollten.
Selbst die Frankfurter Rundschau geriet damals ins Schwärmen: „Die Beendigung des Wahnsinns setzte sich Aliko Dangote, die reichste Person Afrikas, zum Ziel. ... Wenn die Raffinerie Ende Juli ihren Betrieb aufnimmt, wird sie den Benzinpreis wenigstens etwas dämpfen können. ... Der Überschuss kann dann exportiert oder zum Aufbau einer neuen heimischen Industrie verwendet werden. ... Alles in allem schaffe das Megaprojekt mehr als 250 000 direkte und indirekte Arbeitsplätze …". (14.6.23)
Nun ist die Anlage seit einem halben Jahr in Betrieb. Umweltpolitisch verspricht die gigantische Raffinerie eine Katastrophe zu werden. Die Fischer klagen, dass das Meer vor der Raffinerie plötzlich fischleer ist, sie für einen guten Fang weit aufs Meer fahren müssen – doch dafür mehr Benzin brauchen, dass sie sich angesichts der erneuten Preissteigerungen nicht leisten können. Denn, anstatt dass die Benzinpreise gesunken sind, hat die Regierung für die Massen kurzerhand die Subventionen für Benzin gestrichen, sodass die Preise in die Höhe geschnellt sind. Die Anwohner der Raffinerie beschweren sich: Wo sind die Arbeitsplätze? Unseren jungen Leuten wurden sie versprochen, doch wir gingen leer aus. Es zeigt sich schon jetzt: Die Raffinerie nutzt Aliko Dangote und seinem nigerianischen Großkapital. Den Massen nutzt sie nichts.
Jetzt drohen die Analysten, dass Nigeria eine schlimme Wirtschaftskrise droht. Für die Massen Afrikas ist der neuimperialistische Weg keine Lösung, sondern ein neuer Fluch. Zu Recht gehen nun wieder Zehntausende auf die Straße und kämpfen gegen die Regierung. Vielleicht wird der einst abgesagte Generalstreik doch noch Wirklichkeit.