Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste / MLPD zur Landtagswahl Thüringen
Gera: Erster Streich gegen die faschistische Gefahr
„Aber das weiß man ja gar nicht“, sagt eine ältere Dame empört. In ihrem Gesicht sieht man vor allem noch freudiges Erstaunen. Es ist Samstagvormittag mitten in der Innenstadt von Gera und sie hat gerade am offenen Mikrofon der MLPD ihr Herz ausgeschüttet. „Die AfD, die ist brandgefährlich und die Jugend muss mal das Handy weglegen und sich politisch informieren.“ Eine Gruppe von Jugendlichen berichtet ihr, dass sie auf dem Sommercamp antifaschistische Aufklärung üben und hier den Wahlkampf unterstützen. Die 84-Jährige blickt strahlend in das Gesicht der Zwölfjährigen und sagt ihren Satz: „Aber das weiß man ja gar nicht!“
Das ist nur eine von vielen Szenen, die sich am 27. Juli in Gera abspielen. Die MLPD hat schon mit dem Wahlkampfauftakt begonnen, ihr Versprechen wahrzumachen. Wir sind hier, um eine Bresche gegen die AfD und die faschistische Gefahr zu schlagen, die kämpferische Opposition von links zu stärken und dem echten Sozialismus ein neues Ansehen zu verschaffen! Und Gera war nur der erste Streich!
Die Kontrahenten werden sichtbar
Die AfD als Opposition gegenüber der verhassten Ampel? Von wegen! In Gera wurde deutlich, wie die wahren Verhältnisse sind.
Zum einen: Wirkliche Fundamental-Kritik an der Ampel kommt nur von der MLPD. Die Ampel macht Politik für die Monopole. Niedriglöhne im Osten? Das wollten BDA und BDI so, dann bleibt das so. Kosten von Umweltmaßnahmen? Werden auf die Massen abgewälzt, die Monopole werden mit Milliarden subventioniert. Die AfD will daran nichts grundlegend ändern, fordert im Gegenteil, alle Umweltauflagen für die Konzerne aufzuheben.
Zum anderen: Nur die MLPD bekämpft die AfD konsequent! Höcke & Co haben im Wahlkampf ordentlich Kreide gefressen. Ihr Wahlprogramm verspricht butterweich „Mitmachdemokratie“. Mit Sommer- und Familienfesten geben sie sich handzahm und bürgernah. Keine einzige der bürgerlichen Parteien traut sich, den faschistischen Wolf im Schafspelz richtig anzugreifen. „Mutig“ übernehmen CDU, FDP und BSW im Gegenteil noch, gegen Migration zu plakatieren. Wenn sie nur mal die „Sorgen der Bürger“ vor der faschistischen Gefahr so ernst nehmen würden. Plakate gegen die AfD findet man überhaupt nur bei der MLPD!
Seit dem ersten möglichen Tag strahlt es von Laternen: „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“
Was am 27. Juli in Gera passierte, ist bedeutsam und wurde durch die Veröffentlichungen der MLPD weit über Gera hinaus bekannt. Skandalös genehmigten Bürgermeister und Versammlungsbehörde eine Ersatzveranstaltung zum verbotenen Compact-Sommerfest. Die Beteuerung des faschistischen Anmelders Christian Klar: „Von uns geht keine Gefahr aus“, in Kombination mit dem Versprechen, dass ihre Veranstaltung sich nicht um Compact drehe, sondern Protest gegen die MLPD sei, reichte den Antikommunisten, etwas zu genehmigen, was selbst laut Bundesinnenministerium verboten gehört.
Zwei Sachen lernen wir daraus: Erstens: Der Antikommunismus ist ein roter Teppich für die Faschisten. Wer den Faschismus bekämpfen will, muss auch den Antikommunismus bekämpfen. Zum Zweiten: Die Kritik an der skandalösen Verstrickung von Teilen staatlicher Stellen mit AfD und Faschisten wird öffentlich und die Kritik daran wächst und zeigt erste Wirkung.
Die Ostthüringer Zeitung beendet einen Artikel mit der Kritik: „In Gera können Rechtsextremisten längst machen, was sie wollen“. Am Geraer Amtsgericht treiben Richter wie Dr. Bengt-Christian Fuchs, der über Jahre Hass-Beiträge über Flüchtlinge im Internet verfasst haben soll, sowie sein Kollege Bernd Amelung, Facebook-Freund des AfD-Faschisten Stefan Brandner, ihr Unwesen. Christian Klar und Konsorten können seit Jahren ungestört in der Stadt demonstrieren. Bei X berichten Antifaschisten am 27. Juli, dass die Polizei die Faschisten erstmals seit Jahren nicht gewähren ließ, sondern ihre Bewegungsfreiheit während ihrer Demonstration einschränkte. Ganz offensichtlich wegen des großen öffentlichen Drucks.
Stilprägender Auftakt
Der Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste / MLPD in Gera gibt in Inhalt und Methode den Stil für unseren Wahlkampf vor. Wir nehmen die faschistische Gefahr ernst. So wurde der Schutz so vorbildlich organisiert, dass auch die Kleinsten vom Kindercamp der Rotfüchse mit großem Stolz und ohne Angst dabei waren.
Mit drei großen Aktionsständen, einem abwechslungsreichen Vorprogramm, überzeugenden Reden von Tassilo Timm und Stefan Engel vom Spitzentrio der Internationalistischen Liste MLPD zur Landtagswahl, und Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, im Hauptprogramm, Vorstellung aller anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten, Grußworten, anschließendem Konzert, bester Verpflegung und Infoständen war für jeden etwas dabei.
Die Argumente verbanden stets die Attacke auf Ampel-Regierung und Monopole mit dem Angriff auf die Demagogie der AfD und propagierten die Alternative des echten Sozialismus.
Dabei gilt es, die Sprache der Menschen zu sprechen. Alle Kandidaten stellten sich als Personen vor, beantworteten die Fragen, die den Menschen unter den Nägeln brennen. Dass wir eine Arbeiterpartei sind, die sich grundsätzlich von den bürgerlichen Karrierevereinen unterscheidet, wurde für viele Passanten z.B. greifbar, als Tassilo Timm berichtete, wie er als gelernter Gleisbauer Spitzenkandidat der MLPD in Thüringen wurde. Dazwischen wurden Lieder gesungen und die Passanten kamen selbst zu Wort.
Die Mehrheit der Geraer begrüßte unsere Stoßrichtung. Mit ihnen stand im Mittelpunkt der Debatte, sich dem antifaschistischen Kampf anzuschließen. Viele schöpften dafür an diesem Tag Mut. Die 84-jährige Dame vom Vormittag war selbst beim Konzert am Abend noch vor der Bühne.
In hunderten Gesprächen wurde aber auch bewiesen, dass mit von der AfD beeinflussten Menschen diskutiert werden muss und kann. Sehr viele, die erst weitergehen wollten, diskutierten dann doch angeregt. Ein junges Pärchen sagte erst, mit Internationalismus könne man doch jetzt nicht kommen. Die Jugend wolle, dass etwas für Deutschland getan wird, weil das Land vor die Hunde geht. Es entspann sich eine lange Diskussion über den Klassencharakter der Gesellschaft. Am Ende bedankten sie sich und nahmen ein Wahlprogramm. Ein älterer Herr stänkerte erst: „Das hatten wir doch 40 Jahre!“. In der Diskussion stimmte er dann zu, dass die DDR doch eigentlich nicht mehr sozialistisch war und kam ins Nachdenken. Besonders häufig trugen sich Arbeiter und Jugendliche ein, in dauerhaftem Kontakt bleiben zu wollen. Ein guter Start und Auftrag, nicht nur den Wahlkampf, sondern auch den Aufbau von MLPD und REBELL voranzubringen!