Fehleinschätzung auf Rote Fahne News
Türkei nicht faschistisch?
Das wurde im gestern auf Rote Fahne News veröffentlichten Artikel "Argument gegen die Verharmlosung des Faschismus" faktisch behauptet, wenn es da hieß: "Dass schon heute in verschiedenen Ländern, wie der Türkei, wie Argentinien, Italien oder Indien Faschisten an der Macht sind, ist nicht gleichzusetzen mit dem qualitativen Sprung, dass die Staatsform von der bürgerlichen Demokratie zur faschistischen Terrorherrschaft wechselt."
Dazu erhielt die Rote-Fahne-Redaktion mehrere Kritiken von aufmerksamen Lesern, u.a. diese (Auszug):
"Unter Erdogan wurde doch nach dem gescheiterten Putschversuch 2016 eine faschistische Diktatur errichtet, die man natürlich nicht mit dem Hitler-Faschismus gleichsetzen darf. Auf diesen qualitativen Sprung hat die MLPD schon oft hingewiesen und ihn untersucht. So schrieb die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, nach den Wahlen 2023: 'Die entscheidenden Kräfte des türkischen Monopolkapitals setzen nach wie vor auf die Machtausübung mittels einer faschistischen Diktatur. (...) Um eine faschistische Diktatur zu Fall zu bringen, ist aktiver Widerstand und der Aufbau einer starken antifaschistischen Volksfront notwendig. Die führende Rolle muss die Arbeiterklasse wahrnehmen.' (Offener Brief zu den Wahlen in der Türkei). ...
Der Artikel verharmlost selbst den Faschismus, indem er das Erdogan-Regime verharmlost und einfach in eine Reihe mit Ländern stellt, in denen der Übergang zum Faschismus in der Hauptsache noch nicht vollzogen ist. Die Behauptung, es gäbe Länder, wo Faschisten 'an der Macht sind', die aber nicht faschistisch sind, ist problematisch. Es gibt Länder mit faschistischen Präsidenten, wo der Übergang zur faschistischen Diktatur noch nicht vollzogen ist; das sind dann aber Länder, in denen maßgebliche Teile des Staatsapparats noch keinen offen faschistischen Charakter angenommen haben.
Rote Fahne News sollte hier nicht unter dem Versprechen 'mehr Tiefgang in der Diskussion zum Wesen des Faschismus" stattdessen Verwirrung verbreiten.
Die Redaktion antwortet: Der Leser hat völlig Recht, das ist ein schwerer Lapsus. Zumal es sich beim Erdogan-Faschismus nicht um eine neue Erscheinung handelt, sondern um eine von der MLPD vielfach untersuchte und qualifizierte, mit der sie auch seit langem mit türkischen und kurdischen Freunden im Gespräch ist. Die Redaktion wird den leichtfertigen Fehler aufarbeiten und ihn als Mahnung nehmen, ideologisch-politisch sorgfältiger zu arbeiten.