Klartext
Stationierung von Mittelstreckenraketen – ein Spiel mit dem Feuer!
Bundeskanzler Scholz gab letzte Woche auf dem NATO-Gipfel überraschend bekannt, dass er sich mit US-Präsident Biden einig geworden sei, ab 2026 Mittelstreckenraketen der USA in Deutschland zu stationieren. Ein Hammer! Wohl wissend, dass die Friedensbewegung in den 1980er-Jahren viele Millionen Menschen gegen die damalige Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und das atomare Wettrüsten zwischen der sozialimperialistischen Sowjetunion und den USA auf die Straße brachte. Die jetzt geplanten Raketen haben eine Reichweite bis zu 2500 Kilometern, können also Moskau erreichen!
In seiner ihm eigenen Art spricht Scholz von einer „sehr guten Entscheidung“ und von „effektiver Abschreckung“. Sein Kriegsminister Pistorius klärt darüber auf, dass die Stationierung nur vorübergehend sei und dass die USA die Erwartung hätten, „dass wir selber investieren in die Entwicklung und Beschaffung von derartigen Abstandswaffen“! Europäische Rüstungsfirmen wie MBDA, an der auch Airbus beteiligt ist, reiben sich die Hände.
Mit der Stationierung von US-Raketen und der Entwicklung eigener Kapazitäten will die EU eine atomare Erstschlagsfähigkeit erreichen. Die Waffen sind ausdrücklich darauf ausgerichtet, mit atomaren Sprengköpfen bestückt zu werden. Russland droht bereits mit einer angemessenen militärischen Antwort. Wenn es eines weiteren Beweises für die aktive Vorbereitung eines atomaren Weltkriegs von beiden Seiten bedurfte, dann hat diese Entscheidung ihn geliefert.
Genau wie in den 1980er-Jahren würde sich damit der Kriegsschauplatz auf Europa und vor allem auf Deutschland verlagern, mit der Gefahr von Millionen von Toten!
Das bedeutet eine Verlängerung und Verschärfung des Krieges mit dem Potenzial eines atomaren Weltkriegs! Gerd Zitzner,
1987 hatten sich die USA mit Russland in einem Vertrag geeinigt, beiderseits atomare Mittelstreckenraketen zu vernichten und keine neuen herzustellen. Das war mit ein Erfolg der weltweiten Friedensbewegung. Diesen Vertrag hat die USA 2019 gekündigt. 2021 wurde das 56. Artilleriekommando der USA in Wiesbaden wieder in Dienst genommen. Es ist für diese Raketen zuständig.
Auf dem NATO-Gipfel wurde nochmals bekräftigt, dass ein vollständiger Sieg der Ukraine und gegenüber Russland angestrebt wird. Das bedeutet eine Verlängerung und Verschärfung des Krieges mit dem Potenzial eines atomaren Weltkriegs! Die AfD äußert sich zwar gegen den konkreten Krieg in der Ukraine, aber sie ist gleichzeitig für die weitere Aufrüstung, und die „Junge Alternative“ fordert bereits offen eigene Atomwaffen für Deutschland, damit Deutschland im imperialistischen Gerangel eine führende Rolle einnehmen kann.
Gegen diese Pläne brauchen wir die neue Friedensbewegung und einen millionenfachen europaweiten Widerstand gegen alle Imperialisten, ob USA, EU oder Russland!
